Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
Donnerstag, 28. Mai 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (91)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand
zur Kenntnis genommen -
1.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
vertagt -
1.2.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
vertagt -
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
-
4.1
Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)
abgelehnt -
4.1.1
Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)
zur Kenntnis genommen -
4.1.2
Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2.1
Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
4.2.2
Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
verwiesen -
4.3.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
verwiesen -
4.3.2
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
verwiesen -
4.3.3
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung
verwiesen -
4.4
Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.4.1
Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken
zur Kenntnis genommen -
4.5
Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.5.1
Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets
zur Kenntnis genommen -
4.5.2
Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.6.1
Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden
zur Kenntnis genommen -
4.7
Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.8
Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich
beschlossengeändert beschlossen
-
4.8.1
Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich
zur Kenntnis genommen -
4.9
Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.9.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"
zur Kenntnis genommen -
4.9.2
Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"
zur Kenntnis genommen -
4.10
Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich
abgelehnt -
4.10.1
Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich
zur Kenntnis genommen -
4.11
Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.11.1
Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik
zur Kenntnis genommen -
4.12
Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.12.1
Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses
zur Kenntnis genommen -
4.13
Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.13.1
Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.14.1
Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV
zur Kenntnis genommen -
4.15
Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.15.1
Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr
zur Kenntnis genommen -
4.16
Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.16.1
Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs
zur Kenntnis genommen -
4.17.1
Bürgerantrag: ÖPNV-Umfrage
zur Kenntnis genommen -
4.18
Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept
abgelehnt -
4.18.1
Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept
zur Kenntnis genommen -
4.19
Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.19.1
Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.20
Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades
beschlossengeändert beschlossen
-
4.20.1
Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades
zur Kenntnis genommen -
4.21
Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.21.1
Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren
zur Kenntnis genommen -
4.22
Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen
verwiesen -
4.23
Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof
verwiesen -
4.24
Bürgerantrag: "Regelungen für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende"
abgelehnt -
4.25
Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
verwiesen -
4.25.1
Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
verwiesen -
4.26
Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Tillmann-Straße und "Am Hofgarten" im Kontext des Testversuches zum erweiterten City-Ring Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.27
Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.27.1
Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten
zur Kenntnis genommen -
4.28
Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.28.1
Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn
vertagt -
4.29.1
Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren
vertagt -
4.30
Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Neugestaltung Rheinuferpromenade Bürgerbeteiligungskonzept
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Mehr Transparenz bei Kinder- und Jugendbeteiligungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9.1
5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018
zur Kenntnis genommen -
9.2
Umfrage im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans
zur Kenntnis genommen -
9.3
Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.4
Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
10.1
Bürgerbeteiligung zum Ausbau der A565
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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