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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Donnerstag, 28. Mai 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (91)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

    vertagt
  5. 1.2.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

    vertagt
  6. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  7. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  9. 4.1

    Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

    abgelehnt
  10. 4.1.1

    Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

    zur Kenntnis genommen
  11. 4.1.2

    Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.2

    Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.2.1

    Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.2.2

    Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    verwiesen
  16. 4.3.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    verwiesen
  17. 4.3.2

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    verwiesen
  18. 4.3.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

    verwiesen
  19. 4.4

    Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  20. 4.4.1

    Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken

    zur Kenntnis genommen
  21. 4.5

    Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  22. 4.5.1

    Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets

    zur Kenntnis genommen
  23. 4.5.2

    Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets

    zur Kenntnis genommen
  24. 4.6

    Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  25. 4.6.1

    Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

    zur Kenntnis genommen
  26. 4.7

    Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 4.8

    Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 4.8.1

    Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich

    zur Kenntnis genommen
  29. 4.9

    Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 4.9.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"

    zur Kenntnis genommen
  31. 4.9.2

    Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"

    zur Kenntnis genommen
  32. 4.10

    Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich

    abgelehnt
  33. 4.10.1

    Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich

    zur Kenntnis genommen
  34. 4.11

    Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  35. 4.11.1

    Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik

    zur Kenntnis genommen
  36. 4.12

    Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  37. 4.12.1

    Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses

    zur Kenntnis genommen
  38. 4.13

    Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 4.13.1

    Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt

    zur Kenntnis genommen
  40. 4.14

    Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 4.14.1

    Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV

    zur Kenntnis genommen
  42. 4.15

    Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  43. 4.15.1

    Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr

    zur Kenntnis genommen
  44. 4.16

    Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  45. 4.16.1

    Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs

    zur Kenntnis genommen
  46. 4.17.1

    Bürgerantrag: ÖPNV-Umfrage

    zur Kenntnis genommen
  47. 4.18

    Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept

    abgelehnt
  48. 4.18.1

    Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept

    zur Kenntnis genommen
  49. 4.19

    Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  50. 4.19.1

    Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  51. 4.20

    Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 4.20.1

    Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades

    zur Kenntnis genommen
  53. 4.21

    Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  54. 4.21.1

    Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren

    zur Kenntnis genommen
  55. 4.22

    Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen

    verwiesen
  56. 4.23

    Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof

    verwiesen
  57. 4.24

    Bürgerantrag: "Regelungen für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende"

    abgelehnt
  58. 4.25

    Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

    verwiesen
  59. 4.25.1

    Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

    verwiesen
  60. 4.26

    Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Tillmann-Straße und "Am Hofgarten" im Kontext des Testversuches zum erweiterten City-Ring Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  61. 4.27

    Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  62. 4.27.1

    Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten

    zur Kenntnis genommen
  63. 4.28

    Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 4.28.1

    Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn

    vertagt
  65. 4.29.1

    Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren

    vertagt
  66. 4.30

    Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 5

    Beschlüsse

  68. 5.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Neugestaltung Rheinuferpromenade Bürgerbeteiligungskonzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 5.2

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.3

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6

    Empfehlungen

  72. 6.1

    Mehr Transparenz bei Kinder- und Jugendbeteiligungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 7

    Anhörungen

  74. 8

    Anregungen

  75. 9.1

    5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018

    zur Kenntnis genommen
  76. 9.2

    Umfrage im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans

    zur Kenntnis genommen
  77. 9.3

    Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 9.4

    Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen
  80. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  81. 10.1

    Bürgerbeteiligung zum Ausbau der A565

    zur Kenntnis genommen
  82. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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