mandari

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Donnerstag, 28. Mai 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (98)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

Ergebnis: abgelehnt

4.1.1

Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Bürgerantrag: Bauvorhaben Melbbad (alt: 1912214NV4)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2.1

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.2

Bürgerantrag : Erhalt des Rathauses und Bedingungen für den Erhalt von Objekten in der Kurfürstlichen Zeile in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: verwiesen

4.3.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: verwiesen

4.3.2

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: verwiesen

4.3.3

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte als Element nachhaltiger Wohnungspolitik und sozialer Stadtentwicklung

Ergebnis: verwiesen

4.4

Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.4.1

Bürgerantrag: Gebührenstruktur Bewohnerparken / Voraussetzungen Gehwegparken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.5.1

Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5.2

Bürgerantrag: Thematisierung vereinfachter Voraussetzungen für den Erhalt von Job-Tickets

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.6.1

Bürgerantrag: Errichtung von Photovoltaikanlagen auf städtischen Gebäuden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.7

Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7.1

Bürgerantrag: Beschleunigung des ÖPNV Bus- und Bahnverkehrs im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: vertagt

4.8

Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich

Ergebnis: geändert beschlossen

4.8.1

Bürgerantrag: Beleuchtung Rad- und Fußweg bahnparallel im Bereich Museumsmeile bis Friesdorf westlich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9

Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.9.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.9.2

Bürgerantrag: Einrichtung von Bussonderspuren als "Umweltspuren"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.10

Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich

Ergebnis: abgelehnt

4.10.1

Bürgerantrag: Lennépark Bonn-Endenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.11.1

Bürgerantrag: Stadtautarke Energiepolitik

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.12

Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.12.1

Bürgerantrag: Zwischennutzung zur Pacht von zwei Freiflächen im Stadtgebiet Bonn für Tiny Houses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.13.1

Bürgerantrag: Lebenswerte Stadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.14.1

Bürgerantrag: Umgestaltung des Preissystems für ÖPNV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.15.1

Bürgerantrag: Bus- und Bahnverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.16.1

Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.17

Bürgerantrag: ÖPNV-Umfrage

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.17.1

Bürgerantrag: ÖPNV-Umfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.18

Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept

Ergebnis: abgelehnt

4.18.1

Bürgerantrag : Einbindung des A 565 Ausbaus ( Tausendfüßler) in innerstädtisches Verkehrskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.19

Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.19.1

Bürgerantrag: Ausbau des 5G-Netzes in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.20

Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades

Ergebnis: geändert beschlossen

4.20.1

Bürgerantrag: Zügige Dachsanierung des Frankenbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.21

Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.21.1

Bürgerantrag: Frankenbad denkmalgerecht als Leuchtturmprojekt für Sport, Kunst, Kultur und Begegnung unter einem Dach sanieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.22

Bürgerantrag: Bau der Rampe an der Viktoriabrücke nicht weiter verschleppen

Ergebnis: verwiesen

4.23

Bürgerantrag: Wort halten - keine weiteren Verzögerungen bei der Verkehrsentlastung und Verkehrsberuhigung der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Alter Friedhof

Ergebnis: verwiesen

4.24

Bürgerantrag: "Regelungen für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende"

Ergebnis: abgelehnt

4.24.1

Bürgerantrag: "Regelungen für Fahrradfahrende und zu Fuß Gehende"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.25

Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

Ergebnis: verwiesen

4.25.1

Bürgerantrag: Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

Ergebnis: verwiesen

4.26

Bürgerantrag: Einbahnstraßenregelung in der Fritz-Tillmann-Straße und "Am Hofgarten" im Kontext des Testversuches zum erweiterten City-Ring Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.27

Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.27.1

Bürgerantrag: Ja zum Baudenkmal Frankenbad; Sanierung als Leuchtturmprojekt für Schwimmen sowie Kunst, Kultur und Sport unter einem Dach endlich starten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.28

Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.28.1

Bürgerantrag: Zeitenwende für Bonn

Ergebnis: vertagt

4.29

Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.29.1

Bürgerantrag: Temporäre Umwandlung von Straßenflächen in Fahrradspuren

Ergebnis: vertagt

4.30

Bürgerantrag: Realisierung von Umweltspuren im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Neugestaltung Rheinuferpromenade Bürgerbeteiligungskonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Städtische Bürgerinformationsveranstaltung zum Ausbau des Tausendfüßlers/BAB 565

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Mehr Transparenz bei Kinder- und Jugendbeteiligungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

5. Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Bonn, Berichtszeitraum 2016-2018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Umfrage im Rahmen der Fortschreibung des Lärmaktionsplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Evaluation der Leitlinien Bürgerbeteiligung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

9.4

Bauvorhaben Melbbad, Trierer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Bürgerbeteiligung zum Ausbau der A565

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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