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Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs

Stellungnahme der Verwaltung 200333-1 vom 25.05.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 28.05.2020 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 17.02.2020

    Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich

    200333, federführend: 01-1 OB-Büro.

  2. 25.05.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 28.05.2020 zuletzt

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 4.16.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 200333-1 Der Oberbürgermeister —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III 12.02.2020 Bürgerantrag: Umgestaltung des Busbahnhofs Beratungsfolge Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 28.05.2020 Kenntnisnahme Begründung Zu a) In der Sitzung des Rates vom 6. Februar 2020 wurden Beschlüsse zur Verkehrsführung „erweiterter Cityring und Kaiserstraße“ nach dem durchgeführtem Verkehrsversuch gefasst (DS 191127). Die Verwaltung bezieht diese in die weitere Bearbeitung des Themas Zentraler Omnibusbahnhof ein. Dies betrifft die Anfahrbarkeit des ZOB und die Lage der Bushaltestellen aller Linien. Zu b, c und d) Die Verwaltung ist bereits beauftragt, die Planungen für den neuen Zentralen Omnibusbahnhof fortzuführen (DS 1911764EB4). Die Verwaltung prüft dazu die Planungsvarianten zum ZOB hinsichtlich ihrer Leistungsfähigkeit und weiterer Rahmenbedingungen. Dazu zählen unter anderem auch die Barrierefreiheit und eine ausreichend große Wartefläche für die Fahrgäste. Weitere Gestaltungselemente werden in den nächsten Planungsschritten geprüft. Beschlussvorschlag für Bürgerausschuss: Der Bürgerantrag ist mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Beratung im Bürgerausschuss erledigt. Der Antragstellende wird entsprechend den Ausführungen in der Stellungnahme der Verwaltung über die aktuelle Beschlusslage und die weitere Vorgehensweise informiert. Mit diesem Votum ist das in § 24 GO NRW für die formelle Beratung von Bürgeranträgen vorgesehene Verfahren zum Abschluss gelangt. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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