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Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand

Stellungnahme der Verwaltung 200119-1 ST vom 31.03.2020

zur Kenntnis genommen Stand: Am 28.05.2020 im Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 28.01.2020

    Große Anfrage

    200119, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 31.03.2020

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 28.05.2020 zuletzt

    Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 200119-1 ST Der Oberbürgermeister —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Integriertes Entwicklungskonzept Buschdorf; Sachstand Beratungsfolge Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und Lokale Agenda 29.04.2020 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zu 1.: - Die für die Aufnahme in den ÖPNV-Bedarfsplan notwendige Nutzen- Kosten-Untersuchung wurde noch nicht durchgeführt. Die Verwaltung wird den politischen Gremien Varianten des Projekts zum Beschluss vorlegen. - Die Ausschreibung der Fläche im Rahmen einer Konzeptvergabe ist für dieses Jahr vorgesehen. Zu 2.: Für das Integrierte Entwicklungskonzept Buschdorf (IEK) sind bis zur Vorstellung in den politischen Gremien keine Beteiligungsveranstaltungen geplant. Im Rahmen der Erarbeitung der Konzepte wurden umfangreiche Beteiligungsprozesse durchgeführt (Foren, Dialoge, Workshop, etc.). Das Einbringen des IEK in die politischen Gremien verzögert sich aufgrund der personellen Situation, es soll aber in der zweiten Jahreshälfte 2020 den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Zu 3.: Zu dem Termin hatte die Amtsleiterin Denny ihre Teilnahme zugesagt, konnte jedoch nicht teilnehmen. In ihrer Vertretung hatte sich der stellvertretende Amtsleiter zur Teilnahme bereit erklärt, was seitens des Veranstalters mit der Anforderung einer anderen Mitarbeiterin des Seite 1 von 2 Seite 2 —— Planungsamtes beantwortet wurde. Dass diese an diesem Termin nicht verfügbar war, war dem Veranstalter zuvor bereits mitgeteilt worden. Zu 4.: Seitens der Wohnungsbaugesellschaft „Montana“ wurde im November 2016 ein erstes Konzept mit der Bebauung mit ca. 10 Einfamilienhäusern vorgelegt. Der Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz hat den Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7425-19 „Im Dahl“ in seiner Sitzung mit der Maßgabe beschlossen, dass noch weitere Planungsalternativen zu entwickeln sind, die sich auch mit der Perspektivwerkstatt Buschdorf und den damit verknüpften Themen Barrierefreiheit, Mehrgenerationenwohnen, besondere Wohnformen sowie der demographischen Entwicklung von Buschdorf befassen. Das Verfahren wurde mit geringer Priorität eingestuft. Aufgrund der geringen Anzahl von geplanten Wohneinheiten und der zur Verfügung stehenden personellen Kapazitäten ist das Verfahren noch nicht begonnen worden. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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