mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 20. Juli 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (70)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    vertagt
  5. 1.2.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad

    vertagt
  7. 1.4

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  8. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.5

    BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)

    vertagt
  10. 1.6

    BBB-Anfrage: Grundsteuerreform 2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  11. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Grundsteuerreform 2025

    zur Kenntnis genommen
  12. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  14. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von IT-Ausstattung für die Schulen der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2022 – 2024 aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung Rheinufer; Einbau Wasserbausteine

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von "Mäh- und Gehölzarbeiten an den Hochwasserdeichen des Rheins und der Sieg" als 3-Jahresvertrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.4

    Sanierung von Waldwegen Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.5

    Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 221177-01 ST

    abgelehnt
  23. 6

    Empfehlungen

  24. 6.1

    BBB-Antrag "Im Wingert"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  25. 6.1.1

    BBB-Antrag "Im Wingert"

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.2

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.2.1

    Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.3

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.4

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  30. 6.5

    Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof

    ohne Votum
  31. 7

    Anhörungen

  32. 8

    Anregungen

  33. 9

    Mitteilungen

  34. 9.1

    Jahresabschluss 2021 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)

    zur Kenntnis genommen
  35. 9.2

    Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021

    zur Kenntnis genommen
  36. 9.3

    Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2021

    zur Kenntnis genommen
  37. 9.4

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2022

    zur Kenntnis genommen
  38. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  39. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  40. 10.1

    Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024, Fahrplan zu den Haushaltsberatungen

    zur Kenntnis genommen
  41. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 11.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 19.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 19.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 19.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 19.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 19.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 19.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:01 Uhr

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