Mandari Insight

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 20. Juli 2022 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (70)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad

Ergebnis: vertagt

1.4

BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.4.1

BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)

Ergebnis: vertagt

1.6

BBB-Anfrage: Grundsteuerreform 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.6.1

BBB-Anfrage: Grundsteuerreform 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von IT-Ausstattung für die Schulen der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2022 – 2024 aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung Rheinufer; Einbau Wasserbausteine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von "Mäh- und Gehölzarbeiten an den Hochwasserdeichen des Rheins und der Sieg" als 3-Jahresvertrag

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Sanierung von Waldwegen Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 221177-01 ST

Ergebnis: abgelehnt

6

Empfehlungen

6.1

BBB-Antrag "Im Wingert"

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.1.1

BBB-Antrag "Im Wingert"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.5

Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof

Ergebnis: ohne Votum

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Jahresabschluss 2021 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024, Fahrplan zu den Haushaltsberatungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.2.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.4

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.5

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.6

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.7

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.08.2022 · 916.4 KB

Details

Beginn
20.07.2022 18:00 Uhr
Ende
20.07.2022 19:01 Uhr