Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 20. Juli 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (70)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften
zur Kenntnis genommen -
1.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
vertagt -
1.2.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage zur Sanierung Melbbad
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.4.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Erweiterung des WCCB zur Durchführung großer UN-Vertragsstaatenkonferenzen (COP)
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Grundsteuerreform 2025
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.6.1
BBB-Anfrage: Grundsteuerreform 2025
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.05.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von IT-Ausstattung für die Schulen der Bundesstadt Bonn in den Jahren 2022 – 2024 aus dem Förderprogramm DigitalPakt Schule
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens Unterhaltung Rheinufer; Einbau Wasserbausteine
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ausführung von "Mäh- und Gehölzarbeiten an den Hochwasserdeichen des Rheins und der Sieg" als 3-Jahresvertrag
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.4
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5.5
Entwicklung der Energiekosten für den Betrieb städtischer Liegenschaften BBB-Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 221177-01 ST
abgelehnt -
6
Empfehlungen
- 6.1
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6.1.1
BBB-Antrag "Im Wingert"
zur Kenntnis genommen -
6.2
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2.1
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Cyber Security Cluster Bonn e.V.
zur Kenntnis genommen -
6.3
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2022
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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6.5
Restaurierung und Ertüchtigung der Kapelle auf dem Nordfriedhof
ohne Votum -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Jahresabschluss 2021 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH (MVA)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2021
zur Kenntnis genommen -
9.3
Vermögensanlagen der Bundesstadt Bonn - Finanzanlagenbericht 2021
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2022
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024, Fahrplan zu den Haushaltsberatungen
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
916.4 KB
Details
- Ende
- 19:01 Uhr
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