mandari

Rat

Donnerstag, 12. November 2026 um 17:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (213)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  3. 1.1.1

    BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  4. 1.2

    Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  5. 1.2.1

    BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  6. 1.3

    Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes

    vertagt
  7. 1.4

    Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters

    vertagt
  8. 1.5

    BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255

    vertagt
  9. 1.6

    BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy

    vertagt
  10. 1.7

    Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG

    vertagt
  11. 1.7.1

    Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG

    vertagt
  12. 1.8

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.8.1

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.9

    Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  15. 1.9.1

    Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.10

    Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

    vertagt
  17. 1.11

    BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211

    vertagt
  18. 1.12

    Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.12.1

    Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.13

    Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen

    vertagt
  21. 1.14

    BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  22. 1.14.1

    Stellungnahme zur BBB-Großen Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.15

    BBB-Anfrage: Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  24. 1.15.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169

    zur Kenntnis genommen
  25. 1.16

    BSW/SBI – Große Anfrage (I) zu DS 260504 und zur demokratischen Steuerung und Kontrolle der Eckpunkte für Geschäftsführer- und Vorstandsverträge städtischer Beteiligungen

    vertagt
  26. 1.16.1

    Weitere Stellungnahme zu der Großen Anfrage I zur Vorlage "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"

    vertagt
  27. 1.17

    BSW/SBI – Große Anfrage (II) zu DS 260504 und zu Maßstäben der Vergütung von Spitzenpositionen in kommunalen Unternehmen

    vertagt
  28. 1.18

    BBB-Anfrage: „Amtshilfeersuchen der städtischen Ausländerbehörde Bonn“

    zur Kenntnis genommen
  29. 1.18.1

    BBB-Anfrage: „Amtshilfeersuchen der städtischen Ausländerbehörde Bonn“

    zur Kenntnis genommen
  30. 1.19

    BBB-Anfrage: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092

    zur Kenntnis genommen
  31. 1.19.1

    BBB-Anfrage: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092

    zur Kenntnis genommen
  32. 1.20

    BBB-Fraktion-Große Anfrage: Haushalt; Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner

    vertagt
  33. 1.21

    BBB-Anfrage "Erkenntnisse, Gefahrenabwehrmaßnahmen und behördliche Zusammenarbeit im Vorfeld und Umfeld der Amokfahrt vom 3. Dezember 2025 in der Bonner Innenstadt"

    vertagt
  34. 1.22

    BBB-Anfrage: Einsparmöglichkeiten im Betrieb der Oper und des Theaters; hier Beratung durch Dritte

    vertagt
  35. 1.23

    AfD-Anfrage: Obdachlosenunterkunft in der Karl-Finkelnburg-Straße

    vertagt
  36. 1.23.1

    Vertagungsbitte zur AfD-Anfrage: Obdachlosenunterkunft in der Karl-Finkelnburg-Straße

    vertagt
  37. 1.24

    BBB-Anfrage „Stilllegung von 60 Stadtbahnen"

    vertagt

    vertagt - mit Protokollnotiz

  38. 1.24.1

    Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage „Stilllegung von 60 Stadtbahnen"

    zur Kenntnis genommen
  39. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

    zur Kenntnis genommen
  41. 3

    Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  42. 3.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  43. 3.2

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  44. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  45. 4.1

    Befreiung zur bauvorbereitenden Rodung von Gehölzbeständen im Kontext der Brückenerneuerungen „An der Schwarzen Brücke“ und „Am Bleichgraben“ hier: Dringlichkeitsentscheidung aufgrund der Ablehnung der Befreiung im Naturschutzbeirat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  46. 5

    Beschlüsse

  47. 5.1

    Sanierung des Hauptgebäudes des Sportparks Nord – Fortführung der Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  48. 5.2

    N-Vorlage: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg

    zurückgezogen
  49. 5.3

    Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum

    zurückgezogen
  50. 5.4

    13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  51. 5.4.1

    FDP-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB Antrag zur Vorlage 260772

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  52. 5.4.2

    13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  53. 5.5

    Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 5.5.1

    Linke-Änderungsantrag: Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“ Antrag zur Vorlage 261849

    zurückgezogen
  55. 5.5.2

    BBB-Änderungsantrag: Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“ Antrag zur Vorlage 261849

    zurückgezogen
  56. 5.5.3

    Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“

    zur Kenntnis genommen
  57. 5.6

    Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 5.6.1

    Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 5.6.2

    CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 5.7

    Personalbedarf für politisch beschlossene semistationäre Messanlagen

    zurückgezogen
  61. 5.8

    Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages für den Bonner Wochenmarkt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 5.8.1

    Stellungnahme zu Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages für den Bonner Wochenmarkt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 5.9

    16. Änderung der Parkgebührenordnung Ergänzende Beschlussvolage

    zurückgezogen
  64. 5.10

    Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  65. 5.10.1

    Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  66. 5.11

    Aufhebung des Grundsatzbeschlusses: Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  67. 5.12

    Aufhebung des Zielbeschlusses (DS-Nr. 201864) zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  68. 5.13

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 5.13.1

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 5.13.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 5.13.3

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 5.13.4

    Änderungsantrag Grüne Fraktion - Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  73. 5.13.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  74. 5.13.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 5.13.7

    Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD, FDP zu Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 5.13.8

    BBB-Änderungsantrag Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 5.13.9

    Volt-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 5.14

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 5.14.1

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 5.15

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 5.16

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 5.17

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 5.17.1

    Änderungsantrag CDU, SPD, FDP und BSW/SBI zum Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche „Petrusacker“ im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 5.18

    Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  85. 5.19

    Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7519-14 "An der Ziegelei" im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 5.20

    N-Vorlage zum Kooperationsantrag betreffend Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 5.20.1

    Änderungsantrag Grüne Fraktion - Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren Antrag zur Vorlage 253210

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 5.21

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 5.22

    Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 5.23

    Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  91. 5.23.1

    Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität

    zur Kenntnis genommen
  92. 5.24

    Weiterführung des moveBonn-Programms (Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 5.25

    Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 5.25.1

    SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 5.25.2

    Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 5.26

    Kleingartenentwicklungsplan

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 5.26.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 5.26.2

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 5.27

    Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 5.28

    Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 5.29

    Naturpark Rheinland hier: Rücktritt und Neubenennung eines Ratsmitglieds als Vertreter*in in der Naturparkversammlung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 5.30

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 5.31

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  104. 5.32

    Stärkung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (SEG)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 5.33

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 5.34

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 5.35

    Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 5.35.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 6

    Anträge

  110. 6.1

    GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.1.1

    Stellungnahme GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 6.2

    BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.2.1

    Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 6.3

    GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.3.1

    Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.4

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.4.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.4.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.4.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 6.4.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 6.4.5

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.4.6

    ÄA Grüne-Fraktion - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 6.5

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.5.1

    BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6.5.2

    Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 6.6

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 6.6.1

    Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 6.7

    Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 6.7.1

    Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 6.8

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 6.8.1

    Volt-Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn Antrag zur Vorlage 211958-07

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 6.9

    Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  133. 6.9.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen

    zur Kenntnis genommen
  134. 6.10

    Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 6.10.1

    Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 6.11

    BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 6.11.1

    BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 6.12

    Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 6.13

    Interfraktioneller Antrag zur Unterstützung der jüdischen Gemeinde bei der Errichtung einer neuen Synagoge nebst Gemeinde-, Bildungs- und Sozialzentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 6.13.1

    Stellungnahme zum Interfraktionellen Antrag zur Unterstützung der jüdischen Gemeinde bei der Errichtung einer neuen Synagoge nebst Gemeinde-, Bildungs- und Sozialzentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 6.14

    Änderung der Haushaltssperre

    beschlossen

    geändert beschlossen

  142. 6.14.1

    Stellungnahme zum Antrag: Änderung der Haushaltssperre

    zur Kenntnis genommen
  143. 6.14.2

    Änderungsantrag Linke: Änderung der Haushaltssperre Antrag zur Vorlage 261813

    abgelehnt
  144. 6.15

    Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 6.16

    Grünen-Antrag: Zukunft des Schauspiels

    beschlossen

    geändert beschlossen

  146. 6.17

    Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 6.17.1

    Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  148. 6.17.2

    Grüner Änderungsantrag: Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn; Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  149. 6.18

    FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 6.18.1

    FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 6.18.2

    FDP/Grüne Änderungsantrag: FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag) Antrag zur Vorlage 261885

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  152. 6.19

    Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 6.19.1

    Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 6.20

    Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 6.20.1

    Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 6.21

    Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 6.21.1

    Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 6.21.2

    AfD-Änderungsantrag zu "Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)" Antrag zur Vorlage 261991

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 6.22

    AfD-Antrag: Realitäten anerkennen, Seilbahn streichen.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 6.23

    Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 6.23.1

    Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 6.23.2

    Volt-Änderungsantrag zu Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat Antrag zur Vorlage 261994

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 6.24

    Volt-Antrag: Melbbad kostenoptimiert sanieren

    zurückgezogen
  164. 6.24.1

    Volt-Antrag: Melbbad kostenoptimiert sanieren

    zur Kenntnis genommen
  165. 6.25

    Grüne-Dringlichkeitsantrag: Sicherung der institutionellen Kulturförderung und Wiederherstellung der Planungssicherheit während der vorläufigen Haushaltsführung für das Jahr 2027

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  166. 6.25.1

    Grüne-Dringlichkeitsantrag: Sicherung der institutionellen Kulturförderung und Wiederherstellung der Planungssicherheit während der vorläufigen Haushaltsführung für das Jahr 2027

    zur Kenntnis genommen
  167. 6.26

    Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag - Rücknahme der Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln zur Verkehrsführung auf der Oxfordstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  168. 6.27

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Sicherstellung der Projektförderung für die erste Jahreshälfte 2027

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  169. 6.27.1

    Dringlichkeitsantrag - Grüne: Sicherstellung der Projektförderung für die erste Jahreshälfte 2027

    zur Kenntnis genommen
  170. 6.28

    BBB-Dringlichkeitsantrag Berlin/Bonn-Gesetz verbindlich absichern – Bundesstandort Bonn und Arbeitsplätze dauerhaft sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  171. 7

    Mitteilungen

  172. 7.1

    Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn (Q2 2026) sowie Ergebnisse der ÖPNV-Befragung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 7.2

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 7.3

    Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 7.4

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  176. 7.5

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 7.6

    Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 7.7

    Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 7.8

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 7.9

    Mitteilung zum Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  181. 7.10

    Melbbad: Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung

    zur Kenntnis genommen
  182. 7.11

    Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  183. 7.12

    Vorankündigung zum Bericht aus September 2026 über die Sonderprüfung „Vergaben Social-Media und Chauffeurservice OB"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  184. 7.12.1

    Vorankündigung zum Bericht aus September 2026 über die Sonderprüfung „Vergaben Social-Media und Chauffeurservice OB"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  185. 7.13

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  186. 7.14

    Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  187. 7.15

    Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  188. 7.15.1

    Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  189. 7.16

    Wirtschaftsplan 2027 der bonnorange AöR

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  190. 7.17

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  191. 7.18

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  192. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  193. 8.1

    Fortführung des 19€-Schülertickets in der aktuellen Haushaltssituation

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  194. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 13.5.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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