Rat
Donnerstag, 12. November 2026 um 17:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (213)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
1.1.1
BSW/SBI – Große Anfrage DS-Nr. 260379 Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
1.2
Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
1.2.1
BSW/SBI – Große Anfrage II (DS-Nr. 260668): Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
1.3
Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes
vertagt -
1.4
Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes, Drucksachenfolge 240255
vertagt -
1.6
BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy
vertagt -
1.7
Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG
vertagt -
1.7.1
Große Anfrage-Grüne: Fördermittelvergabe VEBOWAG
vertagt -
1.8
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Erhalt der Möglichkeit von Barzahlungen in öffentlichen Verkehrsmitteln.
zur Kenntnis genommen -
1.9
Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.9.1
Große Anfrage - BSW/SBI-Gruppe: Verkehrssicherheit an der Ausfahrt der A565, Anschlussstelle Bonn-Tannenbusch (Nr. 6), Querungsstelle Lievelingsweg
zur Kenntnis genommen -
1.10
Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
vertagt -
1.11
BBB-Anfrage: Leistungsquote der SWBV und Fremdleister in 2025; Ausfälle bei Bussen und Bahnen im Zeitraum Drucksachengruppe 232211
vertagt -
1.12
Große Anfrage- BBB: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
zur Kenntnis genommen -
1.12.1
Stellungnahme zu GA BBB "Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60", DS 242148-12
zur Kenntnis genommen -
1.13
Große Anfrage der BSW/SBI-Gruppe: Klärung des Verhältnisses von Bauplanungsrecht (§ 31 BauGB) und Baumschutzsatzung bei bauplanungsrechtlich festgesetzten Bäumen
vertagt -
1.14
BBB-Große Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.14.1
Stellungnahme zur BBB-Großen Anfrage " „Verzicht auf Ticketautomaten in Bussen und Bahnen der SWBV" - Drucksachenfolge 260923
zur Kenntnis genommen -
1.15
BBB-Anfrage: Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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1.15.1
Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Errichtung von gefördertem Wohnraum und Bonner Baulandmodell Drucksachengruppen 253201, 1613742EB5 und 260169
zur Kenntnis genommen -
1.16
BSW/SBI – Große Anfrage (I) zu DS 260504 und zur demokratischen Steuerung und Kontrolle der Eckpunkte für Geschäftsführer- und Vorstandsverträge städtischer Beteiligungen
vertagt -
1.16.1
Weitere Stellungnahme zu der Großen Anfrage I zur Vorlage "Eckpunkte von Geschäftsführerverträgen städtischer Beteiligungen"
vertagt -
1.17
BSW/SBI – Große Anfrage (II) zu DS 260504 und zu Maßstäben der Vergütung von Spitzenpositionen in kommunalen Unternehmen
vertagt -
1.18
BBB-Anfrage: „Amtshilfeersuchen der städtischen Ausländerbehörde Bonn“
zur Kenntnis genommen -
1.18.1
BBB-Anfrage: „Amtshilfeersuchen der städtischen Ausländerbehörde Bonn“
zur Kenntnis genommen -
1.19
BBB-Anfrage: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092
zur Kenntnis genommen -
1.19.1
BBB-Anfrage: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Drucksachengruppe 242092
zur Kenntnis genommen -
1.20
BBB-Fraktion-Große Anfrage: Haushalt; Sachstand finanzwirksame Leistungen an umliegende Gebietskörperschaften bzw. deren Einwohner
vertagt -
1.21
BBB-Anfrage "Erkenntnisse, Gefahrenabwehrmaßnahmen und behördliche Zusammenarbeit im Vorfeld und Umfeld der Amokfahrt vom 3. Dezember 2025 in der Bonner Innenstadt"
vertagt -
1.22
BBB-Anfrage: Einsparmöglichkeiten im Betrieb der Oper und des Theaters; hier Beratung durch Dritte
vertagt -
1.23
AfD-Anfrage: Obdachlosenunterkunft in der Karl-Finkelnburg-Straße
vertagt -
1.23.1
Vertagungsbitte zur AfD-Anfrage: Obdachlosenunterkunft in der Karl-Finkelnburg-Straße
vertagt -
1.24
BBB-Anfrage „Stilllegung von 60 Stadtbahnen"
vertagtvertagt - mit Protokollnotiz
-
1.24.1
Vertagungsbitte zur BBB-Anfrage „Stilllegung von 60 Stadtbahnen"
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
zur Kenntnis genommen -
3
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
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3.1
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.09.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.2
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 28.09.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
Befreiung zur bauvorbereitenden Rodung von Gehölzbeständen im Kontext der Brückenerneuerungen „An der Schwarzen Brücke“ und „Am Bleichgraben“ hier: Dringlichkeitsentscheidung aufgrund der Ablehnung der Befreiung im Naturschutzbeirat
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5
Beschlüsse
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5.1
Sanierung des Hauptgebäudes des Sportparks Nord – Fortführung der Planungsleistungen bis einschließlich Leistungsphase 3 (Entwurfsplanung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.2
N-Vorlage: Aufgabe eines möglichen Standorts an der kurfürstlichen Zeile in Bonn-Bad Godesberg für die Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
zurückgezogen -
5.3
Strategische Entwicklung ausgewählter Leerstands- Liegenschaften des SGB zur Schaffung von Wohnraum
zurückgezogen -
5.4
13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.4.1
FDP-Änderungsantrag: 13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB Antrag zur Vorlage 260772
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.4.2
13. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Bonn für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Städtisches Gebäudemanagement Bonn, Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen des SGB und Neuausrichtung des Berichtswesens zu Bauvorhaben des SGB
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.5
Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
Linke-Änderungsantrag: Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“ Antrag zur Vorlage 261849
zurückgezogen -
5.5.2
BBB-Änderungsantrag: Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“ Antrag zur Vorlage 261849
zurückgezogen -
5.5.3
Bürgerbegehren „Melbbad möglichst schnell wiedereröffnen“
zur Kenntnis genommen -
5.6
Beschlussvorlage "Rhein in Flammen"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6.1
Volt-Änderungsantrag zu "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6.2
CDU/SPD-Änderungsantrag: Beschlussvorlage "Rhein in Flammen" Antrag zur Vorlage 260396-01
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7
Personalbedarf für politisch beschlossene semistationäre Messanlagen
zurückgezogen -
5.8
Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages für den Bonner Wochenmarkt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.8.1
Stellungnahme zu Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages für den Bonner Wochenmarkt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.9
16. Änderung der Parkgebührenordnung Ergänzende Beschlussvolage
zurückgezogen -
5.10
Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.10.1
Neufassung der Nutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bonn und Erhöhung der Gebühren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.11
Aufhebung des Grundsatzbeschlusses: Schaffung eines Ersatzbaus für die dreigruppige städtische Einrichtung Ossietzkystraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.12
Aufhebung des Zielbeschlusses (DS-Nr. 201864) zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für das Studierendenwohnheim an der Pariser Straße in Bonn-Auerberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.1
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.2
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.3
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.4
Änderungsantrag Grüne Fraktion - Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.5
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.6
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.7
Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD, FDP zu Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.8
BBB-Änderungsantrag Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.13.9
Volt-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6618-1 "UKB", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg Antrag zur Vorlage 260919
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.14
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.14.1
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplans Nr. 6422-2 „Innovationsdreieck“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.15
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.16
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8123-1 „Am Ennertbad“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.17
Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche "Petrusacker" im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.17.1
Änderungsantrag CDU, SPD, FDP und BSW/SBI zum Zielbeschluss über die Entwicklung der Fläche „Petrusacker“ im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.18
Satzungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung "Historischer Ortskern Bonn-Muffendorf" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Muffendorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.19
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 7519-14 "An der Ziegelei" im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.20
N-Vorlage zum Kooperationsantrag betreffend Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.20.1
Änderungsantrag Grüne Fraktion - Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren Antrag zur Vorlage 253210
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.21
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.22
Optimierung des Verwaltungsprozesses zur Planung und Umsetzung von Fußgängerüberwegen (FGÜ)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.23
Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.23.1
Umsetzung eines Maßnahmenpakets zur Verbesserung des ÖPNV-Angebots sowie der Fahrplanstabilität
zur Kenntnis genommen -
5.24
Weiterführung des moveBonn-Programms (Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.25
Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.25.1
SPD-Fraktion: Öffnung der Bornheimer Straße für Kfz-Verkehr am Knoten Hochstadenring/Bornheimer Straße/ Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 261523
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.25.2
Grüne/Volt-Änderungsantrag - Bornheimer Straße als verkehrsberuhigte Wohnstraße erhalten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.26
Kleingartenentwicklungsplan
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.26.1
Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.26.2
Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.27
Einführung einer Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern im Stadtgebiet Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.28
Genehmigungsfreie Großflächen-Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.29
Naturpark Rheinland hier: Rücktritt und Neubenennung eines Ratsmitglieds als Vertreter*in in der Naturparkversammlung des Zweckverbandes Naturpark Rheinland
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.30
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Rheinische Entsorgungskooperation (REK)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.31
Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.32
Stärkung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (SEG)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.33
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.34
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.35
Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.35.1
Ergänzende Stellungnahme zur Erstellung des Sustainable Urban Mobility Plan (SUMP) für die Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6
Anträge
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6.1
GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.1.1
Stellungnahme GRÜNE-Antrag - Maßnahmen zur Sicherung von Gesundheit und Verkehrssicherheit auf den Ausweichrouten der Nordbrücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.2
BBB-Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf Drucksachengruppe 240891
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.2.1
Stellungnahme zum Antrag: Stadtbahnverlängerung Buschdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3
GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
Volt-Änderungsantrag zu GRÜNE/Linke-Antrag - Rhein in Flammen in Einklang mit Natur- und Artenschutz Antrag zur Vorlage 260720
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.4
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.4
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.5
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.6
ÄA Grüne-Fraktion - Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2) Antrag zur Vorlage 190692
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5
BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5.1
BBB-Antrag: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5.2
Änderungsantrag Linke: Autochthone Arten vor Verdrängung durch Neozoen schützen, Antrag zur Vorlage 261112
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6
Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6.1
Stellungnahme zum Antrag GRÜNE-Fraktion - Fehlende Nahversorgung Baugebiete WestSide und Vogelsang in Endenich-Nord
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7
Grüner-Dringlichkeitsantrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.1
Stellungnahme zum Grünen-Antrag: Bürgerbeteiligung zur Bonner Bäderlandschaft
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
Volt-Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn Antrag zur Vorlage 211958-07
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: Nordbrückensperrung - Planungsreife Abschnitte der Velorouten jetzt umsetzen
zur Kenntnis genommen -
6.10
Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10.1
Antrag der BSW/SBI-Gruppe: Überprüfung der organisatorischen Leistungsfähigkeit des Amtes für Soziales und Wohnen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11
BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11.1
BBB-Antrag: Vormalige Tätigkeit eines Alltagshelfer in den städtischen Kindertagesstätten Friedrich-Bleek-Straße / Oberaustraße, Stellungnahme des Oberbürgermeisters
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12
Antrag Grüne-Fraktion - Auffahrt Auerberg erhalten – Innerstädtische Verkehrsbelastung vermeiden
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13
Interfraktioneller Antrag zur Unterstützung der jüdischen Gemeinde bei der Errichtung einer neuen Synagoge nebst Gemeinde-, Bildungs- und Sozialzentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.1
Stellungnahme zum Interfraktionellen Antrag zur Unterstützung der jüdischen Gemeinde bei der Errichtung einer neuen Synagoge nebst Gemeinde-, Bildungs- und Sozialzentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.14
-
6.14.1
Stellungnahme zum Antrag: Änderung der Haushaltssperre
zur Kenntnis genommen -
6.14.2
Änderungsantrag Linke: Änderung der Haushaltssperre Antrag zur Vorlage 261813
abgelehnt -
6.15
Dringlichkeitsantrag der Grünen: MEDING:HOME
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.16
-
6.17
Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.1
Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.17.2
Grüner Änderungsantrag: Entwicklung einer kommunalen Strategie „Moderne Seniorenpolitik“ in der Bundesstadt Bonn; Zukunft braucht Erfahrung – Moderne Seniorenpolitik als Querschnittsaufgabe
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18
FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.18.1
FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.18.2
FDP/Grüne Änderungsantrag: FDP/Grüne-Antrag: Freier ÖPNV am 05. und 06. Dezember 2026 (verkaufsoffener Sonntag) Antrag zur Vorlage 261885
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.19
Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.19.1
Antrag der Ratsgruppe BSW/SBI: Schutz der Brandbetroffenen in Tannenbusch Mitte (Oppelnerstr. 59) und Bereitstellung geeigneten, bezahlbaren Ersatzwohnraums
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20
Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.20.1
Antrag der Grünen Ratsfraktion zum Quartiersmanagement Tannenbusch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.21
Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.21.1
Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.21.2
AfD-Änderungsantrag zu "Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)" Antrag zur Vorlage 261991
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.22
AfD-Antrag: Realitäten anerkennen, Seilbahn streichen.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.23
Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.23.1
Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.23.2
Volt-Änderungsantrag zu Antrag- Grüne: Weiterentwicklung der Task Force Nordbrücke zum Bonner Mobilitätsrat Antrag zur Vorlage 261994
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.24
Volt-Antrag: Melbbad kostenoptimiert sanieren
zurückgezogen -
6.24.1
Volt-Antrag: Melbbad kostenoptimiert sanieren
zur Kenntnis genommen -
6.25
Grüne-Dringlichkeitsantrag: Sicherung der institutionellen Kulturförderung und Wiederherstellung der Planungssicherheit während der vorläufigen Haushaltsführung für das Jahr 2027
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.25.1
Grüne-Dringlichkeitsantrag: Sicherung der institutionellen Kulturförderung und Wiederherstellung der Planungssicherheit während der vorläufigen Haushaltsführung für das Jahr 2027
zur Kenntnis genommen -
6.26
Grüne/Linke/Volt-Dringlichkeitsantrag - Rücknahme der Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln zur Verkehrsführung auf der Oxfordstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.27
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Sicherstellung der Projektförderung für die erste Jahreshälfte 2027
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.27.1
Dringlichkeitsantrag - Grüne: Sicherstellung der Projektförderung für die erste Jahreshälfte 2027
zur Kenntnis genommen -
6.28
BBB-Dringlichkeitsantrag Berlin/Bonn-Gesetz verbindlich absichern – Bundesstandort Bonn und Arbeitsplätze dauerhaft sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7
Mitteilungen
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7.1
Sachstandsbericht zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn (Q2 2026) sowie Ergebnisse der ÖPNV-Befragung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.2
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem, hier: Befreiung zur Errichtung von gefördertem Wohnungsbau
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.3
Entwicklung einer Wohnbaufläche an der Kennedyallee 62-72 im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Plittersdorf
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.4
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.5
Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.6
Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.7
Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.8
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.9
Mitteilung zum Volt-/FDP-Dringlichkeitsantrag: Bad Godesberg als struktureller Ausweichkorridor – Prüfauftrag Verkehrsmanagement und Mobilitätssicherung bis 2034
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.10
Melbbad: Vorstellung der Entwurfsplanung und der Kostenberechnung
zur Kenntnis genommen -
7.11
Taskforce Nordbrücke - Maßnahmen auf der Oxfordstraße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.12
Vorankündigung zum Bericht aus September 2026 über die Sonderprüfung „Vergaben Social-Media und Chauffeurservice OB"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.12.1
Vorankündigung zum Bericht aus September 2026 über die Sonderprüfung „Vergaben Social-Media und Chauffeurservice OB"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.13
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 7/2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.14
Sitzungstermine des Rates für das Jahr 2027
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.15
Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.15.1
Jahresabschluss 2025 der VEBOWAG
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.16
Wirtschaftsplan 2027 der bonnorange AöR
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.17
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.18
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Fortführung des 19€-Schülertickets in der aktuellen Haushaltssituation
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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