Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)
Antrag eingebracht von BSW/SBI 261991 vom 12.11.2026
vertagt Stand: Am 12.11.2026 im Rat beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
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Verlauf
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04.11.2026
261991-01 ST, federführend: 02 Amt für Internationales, Bund- und Länderangelegenheiten.
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12.11.2026
Antrag
Gestellt von BSW/SBI.
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12.11.2026
261991-02 AA, „AfD-Änderungsantrag zu "Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)"…“, federführend: 01-2 Ratsbüro.
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12.11.2026 zuletzt
vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 6.21, Entscheidung.
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16.11.2026
261991-04 AA, „BSW/SBI Gruppe Änderungsantrag zu "Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof…“, federführend: 01-2 Ratsbüro.
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Termin unbekannt
Sitzung
Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 74.2 KB
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