AfD-Änderungsantrag zu "Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)" Antrag zur Vorlage 261991
Änderungsantrag eingebracht von AfD 261991-02 AA vom 12.11.2026
vertagt Stand: Am 12.11.2026 im Rat beraten. Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt). Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
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Verlauf
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12.11.2026
261991, „Antrag von BSW/SBI: Bonn für das Völkerrecht – Solidarität mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)“, federführend: 01-2 Ratsbüro.
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12.11.2026
Änderungsantrag
Gestellt von AfD-Frak.
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12.11.2026 zuletzt
vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 6.21.2, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 61.6 KB
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