Rat
Montag, 13. Juni 2022 um 19:00 Uhr
Tagesordnung (63)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Anträge
CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges Antrag zur Vorlage 221115
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW, hier Benennung 1. Stellvertreter Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Vereinbarung über verkaufsoffene Sonntage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschiebung der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Modellprojekt zur Eigenreinigung ausgewählter städtischer Liegenschaften.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2020 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung der Stadt Bonn im Aufsichtsrat der Digital Hub AG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.02.2023 · 145.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 13.06.2022 19:00 Uhr
- Ende
- 13.06.2022 20:49 Uhr