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Rat

Montag, 13. Juni 2022 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (63)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 6

    Anträge

  7. 6.1

    CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge

    abgelehnt
  8. 6.1.1

    CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge

    zur Kenntnis genommen
  9. 6.2

    BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze

    abgelehnt
  10. 6.3

    CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6.3.1

    Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.

    zur Kenntnis genommen
  12. 6.4

    Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6.4.1

    Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges

    zur Kenntnis genommen
  14. 6.4.2

    Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges Antrag zur Vorlage 221115

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 7

    Mitteilungen

  16. 7.1

    Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW, hier Benennung 1. Stellvertreter Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

    zur Kenntnis genommen
  17. 7.2

    Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  18. 7.2.1

    Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt

    zur Kenntnis genommen
  19. 7.3

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  20. 7.4

    Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

    zur Kenntnis genommen
  21. 7.5

    Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum

    zur Kenntnis genommen
  22. 7.6

    Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  23. 7.7

    Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus

    zur Kenntnis genommen
  24. 7.8

    Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22

    zur Kenntnis genommen
  25. 7.9

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  26. 7.9.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022

    zur Kenntnis genommen
  28. 7.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021

    zur Kenntnis genommen
  29. 7.12

    Bonner Vereinbarung über verkaufsoffene Sonntage

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.13

    Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen

    zur Kenntnis genommen
  31. 7.14

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  32. 7.15

    Verschiebung der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027

    zur Kenntnis genommen
  33. 7.16

    Modellprojekt zur Eigenreinigung ausgewählter städtischer Liegenschaften.

    zur Kenntnis genommen
  34. 7.17

    Beteiligungsbericht 2020 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  35. 7.18

    Vertretung der Stadt Bonn im Aufsichtsrat der Digital Hub AG

    zur Kenntnis genommen
  36. 7.19

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  37. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  38. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  39. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  40. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  41. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  42. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  43. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  44. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  45. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  46. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  47. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  48. 13.3.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 13.3.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 13.7.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 13.8.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
20:49 Uhr

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