Rat
Montag, 13. Juni 2022 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (63)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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6
Anträge
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6.1
CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge
abgelehnt -
6.1.1
CDU-Dringlichkeitsantrag: KAG Anliegerbeiträge
zur Kenntnis genommen -
6.2
BBB-Antrag: A565-Anschlussstelle Poppelsdorf, hier: Abstimmungsprozess innerhalb der Stadtspitze
abgelehnt -
6.3
CDU-Antrag: Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
Aufnahme von Prof. Dr. Dr. Ursula Lehr in die Straßenbenennungsliste.
zur Kenntnis genommen -
6.4
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Koalitionsantrag: Zukünftige Förderung des Bonner Rosenmontagszuges Antrag zur Vorlage 221115
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Mitteilungen
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7.1
Zuteilung der Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW, hier Benennung 1. Stellvertreter Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit
zur Kenntnis genommen -
7.2
Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
7.2.1
Ergebnisse: Lebenswerte Innenstadt
zur Kenntnis genommen -
7.3
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
7.4
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
zur Kenntnis genommen -
7.5
Abstellen von E-Scootern und sonstigen Leihfahrzeugen im öffentlichen Verkehrsraum
zur Kenntnis genommen -
7.6
Hitzeanpassung und –vorsorge – Hitzeaktionsplan und nachhaltiges Anpassungskonzept
zur Kenntnis genommen -
7.7
Errichtung Königin Juliana Förderschule – Mitteilung über den Projektstatus
zur Kenntnis genommen -
7.8
Schulentwicklungsplan allgemeinbildende weiterführende Schulen 2021/22
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
7.9.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2022
zur Kenntnis genommen -
7.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 4/2022
zur Kenntnis genommen -
7.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2021
zur Kenntnis genommen -
7.12
Bonner Vereinbarung über verkaufsoffene Sonntage
zur Kenntnis genommen -
7.13
Bebauungsplan Nr. 8124-24, Wohnpark II in Vilich-Müldorf - Notwendigkeit einer erneuten Offenlage aufgrund umfangreicher Planänderungen
zur Kenntnis genommen -
7.14
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
7.15
Verschiebung der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/2024 sowie der mittelfristigen Finanzplanung 2022 bis 2027
zur Kenntnis genommen -
7.16
Modellprojekt zur Eigenreinigung ausgewählter städtischer Liegenschaften.
zur Kenntnis genommen -
7.17
Beteiligungsbericht 2020 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.18
Vertretung der Stadt Bonn im Aufsichtsrat der Digital Hub AG
zur Kenntnis genommen -
7.19
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.7.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.8.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
145.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:49 Uhr
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