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Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 221206 vom 10.06.2022

zur Kenntnis genommen Stand: Am 13.06.2022 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 10.06.2022

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

  2. 13.06.2022 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.19, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung öffentlich 221206 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteuerung Dezernat: Dez. OB Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung Beratungsfolge Rat 13.06.2022 Kenntnisnahme Mitteilung: Zur Beratung in nichtöffentlicher Sitzung stehen derzeit folgende Punkte auf der Tagesordnung: Beschlüsse: TOP 13.1 „Bestellung und Abberufung von Prüfer*innen des Rechnungsprüfungsamtes“ TOP 13.2 „Direktvergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn“ TOP 13.3 „Ankauf von bebauten Grundstücken in Bonn-Gronau (Landesbehördenhaus) TOP 13.4 „Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2020“ TOP 13.5 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Budgetbereitstellung für das Inbetriebnahmemanagement der Beethovenhalle Bonn“ TOP 13.6 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: VE 29, Fenster und Glasfassaden, Nachtrag 7a; Instandsetzungsarbeiten der Verdunkelungsanlagen sowie Reparaturverglasungen an der Bestandsfassade Bauteil D“ TOP 13.7 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Weiteres Vorgehen“ TOP 13.8 "Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsleiter des städtischen Gebäudemanagements" TOP 13.9 „ISEK Bad Godesberg, Projekt Masterplan öffentlicher Raum: Vergabe der Leistungen städtebaulicher Entwurf Masterplan sowie Seite 1 von 2 Seite 2 —— der Leistungen der Objektplanung Freianlagen und Verkehrsanlagen im Realisierungsbereich“ TOP 13.10 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: VET01.2, Raumtechnik / Lüftung und VET03.2, Heizungs- und Kälteinstallation“ Mitteilungen: TOP 15.1 „Aktueller Stand der Verhandlungen/Klage(n) gegen Banken aufgrund der Nichtauszahlung eines negativen Referenzzinssatzes in Zinssicherungsgeschäften (ohne Negativzinsklausel im Vertrag) auf Basis der obergerichtlichen Rechtsauffassung (OLG Frankfurt) im Urteil vom 12.05.2021“ TOP 15.2 „Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: KH 736, Technische Ausrüstung Anlagengruppe 1-8; Nachtrag 81; drei Ausschreibungsverfahren VET06.3“ Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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