Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 25. September 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (89)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
vertagt -
2.3
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.3.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.4
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.5
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.5.1
Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
vertagt -
2.6
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2.6.2
Ergänzende Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
2.7
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
vertagt -
2.7.1
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
vertagt -
2.8
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald
vertagt -
2.9
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
vertagt -
2.10
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3.1
Verpflichtung von Bezirksverordneten
nicht abgestimmt -
4
Bekanntgabe der Niederschrift
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße
abgelehnt -
6.2.1
Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
vertagt - 6.4
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6.5
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.5.1
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
zur Kenntnis genommen -
6.6
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.7
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
vertagt -
6.7.1
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
vertagt -
6.8
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.8.1
ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
vertagt -
6.9
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Erneuerung der Stehtribüne auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße [Hausnummer ausgelassen], 53113 Bonn
verwiesen -
6.14
Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Auf der Schleide [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Beuel 2024
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.16
Förderung Jugendfahrt FV Preussen Bonn nach Mirecourt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51
beschlossengeändert beschlossen
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6.17.1
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51
zur Kenntnis genommen -
6.18
Einzäunung des Kunstrasenplatzes an der Integrierten Gesamtschule Bonn-Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19.1
Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg
zur Kenntnis genommen -
6.20
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.20.1
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.21
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.22
Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des „Schüürekirmes“ im Ortsteil Ramersdorf für das Jahr 2023 und 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23
Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
CDU-Änderungsantrag: Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241568
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852
beschlossengeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagt -
8.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
8.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
weitere Lesung erforderlich -
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.1.1
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
zur Kenntnis genommen -
10.2.1
Bezirksbeigeordnete
zur Kenntnis genommen -
10.3
Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.2
Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich
zur Kenntnis genommen -
12.3
CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen
zur Kenntnis genommen -
12.4
Kita-Erweiterung An der Umkehr
zur Kenntnis genommen -
12.4.1
CDU-Änderungsantrag: Kita-Erweiterung An der Umkehr Antrag zur Vorlage 240851
abgelehnt -
12.5
Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg"
zur Kenntnis genommen -
12.5.1
Wurde zu TOP 7.1.1
zur Kenntnis genommen -
12.7
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.8
Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"
zur Kenntnis genommen -
12.10
Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
12.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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