Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 25. September 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (101)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-(Bezirks-)Fraktion Große Anfrage: Seilbahnverbindung Om Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
Ergebnis: vertagt
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
Ergebnis: vertagt
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zu Große Anfrage CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
Ergebnis: vertagt
FDP/BBB - Große Anfrage: Fertigstellung des Neubaus einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung an der Limpericher Str. 122b
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage CDU-Bezirksfraktion Beuel: Sendemast im Ennertwald
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung von Bezirksverordneten
Ergebnis: nicht abgestimmt
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Aufhebung des Parkverbots in der Alsstraße, Bonn-Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Anbringung des Verkehrszeichens 315 (Parken auf dem Gehweg) im Bereich der Marchstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Absperrung des Zugangs Südbrücke (rechtsseitig/Ramersdorf)
Ergebnis: vertagt
Aufwertung der Unterführung Gerhardstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag CDU/u.w.: Unterführung Bahnhof Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktioneller Antrag: Attraktive Gestaltung der Bahnunterführung Gerhardstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: vertagt
Antrag der Koalition: Entschärfung der Gefahrensituation an der Abbiegespur von der Kennedybrücke in die Hermannstraße durch die Aufstellung eines Stoppschildes
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
ST zum CDU-Antrag: Fußgänger/Fahrradquerung der Friedrich-Breuer-Straße / Hermannstraße / Professor-Neu-Allee
Ergebnis: vertagt
Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Vorplanung für 13 Haltestellen mit 25 Haltepositionen - Entsperrung von Haushaltsmitteln - Einleitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Bezirksfraktion Antrag: Rad/Fußgängerweg auf dem Rheindamm zwischen Kaiser-Konrad-Straße und Kläranlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Stehtribüne auf dem Sportplatz Schwarzrheindorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Don-Bosco-Straße 8, 53113 Bonn
Ergebnis: verwiesen
Fällgenehmigung für eine Rot-Buche auf dem Grundstück Bröhlweg 11, 53229 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Fällgenehmigung für einen Berg-Ahorn auf dem Grundstück Auf der Schleide 77, 53225 Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Baumersatz Verkehrsgrün Bonn-Beuel 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Förderung Jugendfahrt FV Preussen Bonn nach Mirecourt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag CDU Bezirksfraktion Beuel: Wohnbebauung Königswinterer Str. 39-51
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einzäunung des Kunstrasenplatzes an der Integrierten Gesamtschule Bonn-Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Parksituation Landgrabenweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
Ergebnis: vertagt
Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung eines Zuschusses für die Durchführung des „Schüürekirmes“ im Ortsteil Ramersdorf für das Jahr 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen im Stadtbezirk Beuel Antrag zur Vorlage 241568
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Stellungnahmen
Anregungen
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirksbeigeordnete
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag Bezirksvertretung Beuel: Müllbeseitigung im Naturschutzgebiet Ennert
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Grüne/SPD/u.w.-Antrag: Pfandringe für Mülleimer in Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung eines Fußgängerüberweges/Zebrastreifens im Bereich Geislarstraße/Ortsausgang Richtung Vilich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage zum barrierefreien Umbau der Oberkasseler Haltestellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kita-Erweiterung An der Umkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Kita-Erweiterung An der Umkehr Antrag zur Vorlage 240851
Ergebnis: abgelehnt
Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wurde zu TOP 7.1.1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum RKG-Gelände in Beuel-Pützchen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluationsbericht zum Projekt "Bönnsche Viertel - Lebendige Räume für Menschen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Beuel bis zur Kommunalwahl im Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zum Sachstand der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung für den historischen Ortskern von Oberkassel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.11.2024 · 400.9 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 25.09.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 25.09.2024 20:30 Uhr