Mandari Insight

Betriebsausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Donnerstag, 26. Januar 2023 um 16:55 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (15)

1

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktion DIE FRAKTION betr.: "Abfallentsorgung Zigarettenkippen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.1.1

Beantwortung der Anfrage Abfallentsorgung Zigarettenkippen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

2.1

Antrag der FDP-Fraktion betr.: "Abfuhrrhytmus Restmülltonnen"

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3

Allgemeine Beschlussvorlagen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 3 Absatz 4 Satz 2 der Betriebssatzung der Stadt Köln für den Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

5

Mitteilungen

5.1

Zwischenbericht für das vierte Quartal 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – Herr Schallehn - betr.: "Vertragsvereinbarung zur Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden"

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Mündliche Anfrage der Fraktion Die Linke. – Frau Röhrig – betr.: „Bereitstellung von Müllentsorgungsbehältnissen"

Ergebnis: zurückgestellt

14

Bestellung einer Schriftführerin des Betriebsausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln und ihrer Stellvertretung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Abfuhrrhythmus Restmülltonnen (AN/0325/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
26.01.2023 16:55 Uhr
Ende
26.01.2023 17:20 Uhr
Ort
Ratssaal