Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Montag, 06. Februar 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (26)
Allgemeines
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden gem. § 31 Abs. 1 i.V.m. 34 Abs.1 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung von Frau Hildebrandt Die Linke, Herrn Horn (Nachfolge Herr Fischer) Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Karaman (Nachfolge Frau Bonk) SPD
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1600-47-22)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Informationsaufbereitung zum Prüfprozess urbaner Seilbahnen in Köln“ Aktenzeichen 143/22 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Absenkung des Mindestbehältervolumens für Restmüll“ Aktenzeichen 200/22 B
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Vorlagen der Verwaltung
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 14 Anregungen und Beschwerden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Mündliche Anträge
Schriftliche Anträge
Anfragen
Mündliche Anfragen
Schriftliche Anfragen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen
Mündliche Mitteilungen
Schriftliche Mitteilungen
Mitteilung zu Bürgereingabe nach § 24 GO - Aufstellen mobiler Toiletten an Kiosken, Aktenzeichen 154/22
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"
Liste offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss
Reflexion Gesamtdaten 2022 zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung und Arbeit des Kooperativen Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung
Jährlicher Bericht des Kooperativen Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung zum Förderprogramm „Förderung der politischen Partizipation in Köln“
Details
- Ende
- 18:48 Uhr
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