4349/2022
Reflexion Gesamtdaten 2022 zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung und Arbeit des Kooperativen Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung
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Mitteilung Ausschuss
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Dezernat, Dienststelle OB/OB-2 Vorlagen-Nummer 23.01.2023 4349/2022 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 06.02.2023 Reflexion Gesamtdaten 2022 zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung und Arbeit des Kooperativen Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung Das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung dokumentiert standardmäßig die Ergebnisse einer Öf- fentlichkeitsbeteiligung zu jedem abgeschlossenen Projekt der Systematischen Öffentlich- keitsbeteiligung auf dem Beteiligungsportal www.meinungfuer.koeln. Zusätzlich bietet das Portal Controlling-Daten zu allen im Portal abgebildeten Projekten – also auch über die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung hinaus. Die für die projekt- übergreifende Einschätzung und Steuerung relevanten Daten werden unter der Rubrik „Zahlen, Daten und Fakten“ übersichtlich strukturiert dargestellt. Die Daten werden monatlich aktualisiert. Dies erlaubt einen umfassenden und fortlaufenden Blick auf den aktuellen Stand für Politik, Stadtgesellschaft und Verwaltung. Mit Beschluss des Ausschusses für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden vom 31.01.2022 (0210/2022) hat das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung zudem zugesagt, die Ge- samtdaten des abgelaufenen Jahres fachlich zu interpretieren, daraus Schlussfolgerungen für das weitere Vorgehen in Bezug auf die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln und die Arbeit des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung zu ziehen und den Ausschuss für Bürgerbe- teiligung, Anregungen und Beschwerden jährlich darüber zu informieren. Über die Gesamtdaten aus 2022 informiert das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung den Aus- schuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden mit der Präsentation im Anhang und steht in der Sitzung am 06.02.2023 für Rückfragen zur Verfügung. Anlage: Präsentation Reflexion Gesamtdaten 2022 Gez. Reker
Präsentation Reflexion Gesamtdaten 2022
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Reflexion Gesamtdaten 2022 Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Reflexion 2022 2 Entwicklung Pilotphase bis Abschluss Ausbauphase I (2022) Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 0 10 20 30 40 50 60 2018 - 2020 2021 2022 16 Projekte gestartet 41 Projekte gestartet 48 Projekte gestartet 11 Projekte abgeschlossen 36 Projekte abgeschlossen 37 Projekte abgeschlossen 5 fortgeführte Projekte 10 fortgeführte Projekte Handlungsfelder Stadtentwicklung und Stadtplanung Alle Bezirksvertretungen Reflexion 2022 3 Entwicklung Pilotphase bis Abschluss Ausbauphase I (2022) – weitere Entwicklung 2023 • Aktuell werden durch das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung rund 50 Beteiligungsprojekte pro Jahr unterstützt. Mit dem weiteren Ausbau in 2023 wird die Zahl weiter zunehmen. Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Ab April Ab Oktober Reflexion 2022 4 Beteiligungsprojekte in Kooperation mit dem Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung 14 Unterstützte Projekte 15 KAG-Verfahren 29 Insgesamt 58 Projekte in 2022 • In 2022 haben der Ausschuss Klima, Umwelt und Grün, der Verkehrsausschuss (alle Vorlagen des Dezernats III) und die Bezirksvertretungen Kalk, Lindenthal und Nippes die Leitlinien und damit die Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung umgesetzt. • Darüber hinaus hat das Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung die Fachdienststellen bei weiteren Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt. Reflexion 2022 5 Beteiligungsprojekte in Kooperation mit dem Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung 14 Unterstützte Projekte 15 KAG-Verfahren 29 Insgesamt 58 Projekte in 2022 • Für KAG-Verfahren ist die Online-Beteiligung über das Beteiligungsportal meinungfuer.koeln in Verbindung mit dem persönlichen postalischen Anschreiben aller Betroffenen Standard geworden. • Besonderheit: Eine geringe Zahl an Rückmeldungen ist hier als Ausdruck hoher Akzeptanz des Vorhabens zu werten. Reflexion 2022 6Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Insgesamt 29 Projekte in 2022 Innenstadt 1 Rodenkirchen 1 Ehrenfeld 2 Nippes 3 Chorweiler 1 Porz 2 Kalk 3 Mülheim 3 Stadtweit 13 Beteiligungsprojekte in Kooperation mit dem Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 • In 2022 hatten die meisten Beteiligungsprojekte einen Beteiligungsgegenstand, der von stadtweitem Interesse war. Zum Beispiel: GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd, Ausbau der Ost-West-Achse Bereich West, Zero Waste City • Es ist auch für 2023 zu erwarten, dass die meisten unterstützen Beteiligungsprojekte einen stadtweiten Beteiligungsgegenstand haben werden. Reflexion 2022 7Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Insgesamt 29 Projekte in 2022 Rat 9 Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 3 Ausschuss Kunst und Kultur 1 Ausschuss Schule und Weiterbildung 1 Stadtentwicklungsausschuss 2 Verkehrsausschuss 3 Bezirksvertretung Innenstadt 1 Bezirksvertretung Ehrenfeld 1 Bezirksvertretung Nippes 1 Bezirksvertretung Chorweiler 1 Bezirksvertretung Kalk 2 Bezirksvertretung Mülheim 1 Insgesamt 29 Projekte* in 2022 * 2 unterstütze Projekte (Digitale Sprechstunden der OB) wurden keinem Gremium zugeordnet Beteiligungsprojekte in Kooperation mit dem Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 2022 • In 2022 waren Auftraggeber für Beteiligungsprojekte eher Fachausschüsse als Bezirke. Fachausschüsse und Rat sind häufig Entscheidungsgremien zu Beschlussvorlagen mit Öffentlichkeitsbeteiligung. • Diese Tendenz ist auch für 2023 zu erwarten. Reflexion 2022 8 Anregungen für ÖB-Projekt aus der Öffentlichkeit 2022 • In 2022 wurde eine Öffentlichkeitsbeteiligung aus der Kölner Stadtgesellschaft angeregt. • Die geringe Anzahl ist ein Zeichen dafür, dass: Die Verwaltung bereits viele Verfahren zur Öffentlichkeitsbeteiligung vorschlägt, wenn diese sinnvoll sind. Den Kölner*innen kommende Beschlüsse wenig bekannt sind. • Auch in 2023 werden wenige Anregungen für ÖB-Projekte aus der Öffentlichkeit erwartet. Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Reflexion 2022 9 Beteiligungsformate 2022 am Beispielprojekt GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd • Gerade bei großen Beteiligungsverfahren ist ein Mix aus verschiedenen Formaten erfolgreich. • Ein Online-Dialog gilt mittlerweile als erfolgreiches Standard- Beteiligungsformat. • Auch in 2023 wird voraussichtlich für viele Projekte ein Mix aus verschiedenen Beteiligungsformaten, inklusive Online- Dialog, angeboten. Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 758 Einträge auf Beteiligungsportal* 125 Antwortflyer im Briefkasten 70 Teilnahmen bei Vor-Ort-Spaziergängen 11 E-Mails *Gesamtzahl Einträge bei insgesamt neun Fragen auf dem Beteiligungsportal Insgesamt 964 Einträge, Rückmeldungen und Teilnahmen im Projekt GRÜNGRÜTEL Parkstadt Süd Reflexion 2022 10 Wir lernen für 2023 • In 2022 ist es uns gelungen, über die unterschiedlichen Beteiligungsformate viele unterschiedliche Perspektiven in die Verfahren einzubeziehen. Im Digitalranking aller deutschen Großstädte (Smart City Index) erreicht Köln im Bereich Öffentlichkeitsbeteiligung die Höchstpunktzahl von 100 Punkten. • Gleichzeitig haben wir für 2023 den Anspruch, die relevanten Perspektiven in den einzelnen Verfahren noch qualitativ hochwertiger zu beteiligen. Dazu liegt ein großes Augenmerk von uns in 2023 auf der Erarbeitung passgenauer Fragestellungen zum jeweiligen Erkenntnisinteresse der Beteiligung. Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Reflexion 2022 11 Weitere Entwicklung für 2023 • In 2022 haben wir bereits viele Methoden zur Beteiligung erfolgreich umgesetzt. • Gleichzeitig haben wir zum Ziel, das eigene Methodenset in 2023 erweitern: Wir führen in 2023 kooperativ den ersten Bürgerrat in Köln durch. Wir haben zum Ziel, in 2023 mindestens ein Beteiligungsprojekt als koproduktives Verfahren durchführen, z.B. die Gestaltung eines Platzes in Köln. Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung Brückenstr. 5-11 50667 Köln Telefon 0221 / 221-25044 Stadt Köln Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung www.meinungfuer.koeln Büro für Öffentlichkeitsbeteiligung 12 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Beratungsverlauf (1)
Details
- Aktenzeichen
- 4349/2022
- Typ
- Mitteilung Ausschuss
- Datum
- 23.01.2023
- Erstellt
- 23.12.2022 11:56