Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Dienstag, 29. Oktober 2024 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (57)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024
vertagt -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
-
4.1
Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße
vertagt -
4.2
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.2.1
Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.3
Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.4
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.4.1
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.5
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
abgelehnt -
4.5.1
Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.6.1
Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.7
Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.8
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
4.9
Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
4.9.1
Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte
vertagt -
4.10
Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.10.1
Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.11
Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.12
Bürgerantrag: Verpflichtung zur Reparatur defekter Türen im ÖPNV zur Vermeidung von Verspätungen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.12.1
Bürgerantrag: Verpflichtung zur Reparatur defekter Türen im ÖPNV zur Vermeidung von Verspätungen
zur Kenntnis genommen -
4.13
Bürgerantrag: Verbot aller E-Scooter/E-Roller im Stadtgebiet Bonn
abgelehnt -
4.13.1
Bürgerantrag: Verbot aller E-Scooter/E-Roller im Stadtgebiet Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.14
Bürgerantrag: Transparenz herstellen und Bürgerbeteiligung bei der Planung der Sanierung des Schwimmbads im Sportpark Nord ermöglichen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
4.14.1
Bürgerantrag: Transparenz herstellen und Bürgerbeteiligung bei der Planung der Sanierung des Schwimmbads im Sportpark Nord ermöglichen
zur Kenntnis genommen -
4.15
Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.15.1
Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.16
Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung
beschlossengeändert beschlossen
-
4.17
Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.17.1
Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.18
Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Entwicklung Digitales Jugendzentrum das flax – Konzept zur Beteiligung
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
-
7
Anhörungen
-
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom
zur Kenntnis genommen -
9.2
Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse
zur Kenntnis genommen -
9.3
Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung
zur Kenntnis genommen -
9.4
Zukunft des Stadthaus-Areals: Ergebnisse der Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit
zur Kenntnis genommen -
9.5
Klimaanpassungskonzept
zur Kenntnis genommen -
9.6
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz