Mandari Insight

Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 29. Oktober 2024 um 18:00 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (59)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024

Ergebnis: vertagt

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

4.1

Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

4.2

Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.2.1

Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.3

Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.4

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.4.1

Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.5

Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

Ergebnis: abgelehnt

4.5.1

Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.6.1

Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.7

Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.8

Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.9

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

4.9.1

Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte

Ergebnis: vertagt

4.10

Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.10.1

Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.11

Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.12

Bürgerantrag: Verpflichtung zur Reparatur defekter Türen im ÖPNV zur Vermeidung von Verspätungen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.12.1

Bürgerantrag: Verpflichtung zur Reparatur defekter Türen im ÖPNV zur Vermeidung von Verspätungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.13

Bürgerantrag: Verbot aller E-Scooter/E-Roller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: abgelehnt

4.13.1

Bürgerantrag: Verbot aller E-Scooter/E-Roller im Stadtgebiet Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.14

Bürgerantrag: Transparenz herstellen und Bürgerbeteiligung bei der Planung der Sanierung des Schwimmbads im Sportpark Nord ermöglichen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4.14.1

Bürgerantrag: Transparenz herstellen und Bürgerbeteiligung bei der Planung der Sanierung des Schwimmbads im Sportpark Nord ermöglichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.15

Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.15.1

Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.16

Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung

Ergebnis: geändert beschlossen

4.16.1

Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.17

Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.17.1

Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

4.18

Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5

Beschlüsse

5.1

Entwicklung Digitales Jugendzentrum das flax – Konzept zur Beteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Empfehlungen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Zukunft des Stadthaus-Areals: Ergebnisse der Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Klimaanpassungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

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Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.02.2025 · 212.1 KB

Details

Beginn
29.10.2024 18:00 Uhr
Ende
29.10.2024 23:59 Uhr