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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Dienstag, 29. Oktober 2024 um 18:00 Uhr Eingeladen

Tagesordnung (57)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.08.2024

    vertagt
  4. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.09.2024

    zur Kenntnis genommen
  5. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  6. 4.1

    Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

    vertagt
  7. 4.2

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  8. 4.2.1

    Bürgerantrag: Ausweisung der Straße "Im Erlengrund" zur Fahrradstraße und Wegfall von Parkplätzen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  9. 4.3

    Bürgerantrag: Verkehrs- und Straßenbauplanung in der Straße "Am Südfriedhof"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  10. 4.4

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  11. 4.4.1

    Bürgerantrag: Tempo 30-Zone in den Straßenabschnitten Kreuzung Servatiusstraße, Karl-Barth-Straße, Dottendorfer Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  12. 4.5

    Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

    abgelehnt
  13. 4.5.1

    Bürgerantrag: Beantwortung Widersprüche Straßenreinigungsgebühr und Wasserpreis sowie Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes bezüglich Überprüfung der Erhöhung Straßenreinigungsgebühr zum 14.01.2021

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.6

    Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 4.6.1

    Bürgerantrag: Städtische Unterstützung für den Aufbau von Nahwärmenetzen in Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  16. 4.7

    Bürgerantrag: Nutzung stillgelegter Bankfilialen in Bonner Ortsteilen für Klimabüros und Bürgertreffs

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  17. 4.8

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 4.9

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 4.9.1

    Bürgerantrag: Lärmbeeinträchtigungen durch den Einsatz von benzinbetriebenen Landschaftsgeräten - Umrüstung auf Elektrogeräte hier: Vertagungsbitte

    vertagt
  20. 4.10

    Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.10.1

    Bürgerantrag: Frankenbadplatz: Bürgerinformation vor Beschlussfassung des Konzepts „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn“

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 4.11

    Bürgerantrag: Frankenbadsanierung: finanzielle Umsetzbarkeit des Ratsbeschlusses Drucksachen-Nummer 241328 vom 29.08.2024 im Doppelhaushalt 2025/2026 sicherstellen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 4.12

    Bürgerantrag: Verpflichtung zur Reparatur defekter Türen im ÖPNV zur Vermeidung von Verspätungen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  24. 4.12.1

    Bürgerantrag: Verpflichtung zur Reparatur defekter Türen im ÖPNV zur Vermeidung von Verspätungen

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.13

    Bürgerantrag: Verbot aller E-Scooter/E-Roller im Stadtgebiet Bonn

    abgelehnt
  26. 4.13.1

    Bürgerantrag: Verbot aller E-Scooter/E-Roller im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  27. 4.14

    Bürgerantrag: Transparenz herstellen und Bürgerbeteiligung bei der Planung der Sanierung des Schwimmbads im Sportpark Nord ermöglichen

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  28. 4.14.1

    Bürgerantrag: Transparenz herstellen und Bürgerbeteiligung bei der Planung der Sanierung des Schwimmbads im Sportpark Nord ermöglichen

    zur Kenntnis genommen
  29. 4.15

    Bürgerantrag: Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 4.15.1

    Abschaltung der Außenbeleuchtung an Schulen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 4.16

    Bürgerantrag: alternierendes temporäres Parkverbot zur Straßenreinigung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 4.17

    Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.17.1

    Bürgerantrag: Einberufen eines Projektes zur Verbesserung der Notfallrettung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 4.18

    Bürgerantrag: Änderung Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich vom 18. Februar 2014

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 5

    Beschlüsse

  36. 5.1

    Entwicklung Digitales Jugendzentrum das flax – Konzept zur Beteiligung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6

    Empfehlungen

  38. 7

    Anhörungen

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Information über die Niederschrift zur Sitzung des Beirates Kinder- und Jugendbeteiligung vom

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.2

    Ergebnisse der Beteiligung zur Umgestaltung Rheingasse

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.3

    Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.4

    Zukunft des Stadthaus-Areals: Ergebnisse der Informations- und Beteiligungsverfahren für die Öffentlichkeit

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.5

    Klimaanpassungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.6

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  47. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  48. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  49. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  50. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  51. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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