Sep 02

Bezirksvertretung 10

Dienstag, 02. September 2025 um 17:05 Uhr

Sitzungssaal im Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (63)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Berichterstattung durch den Leiter der Servicestelle digitale Infrastruktur, Herrn Lutz, der OXG GmbH, Herrn Kühn und der Deutschen Telekom, Frau Eickelkamp und Herrn Pohlen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Sanierung der A59 - Berichterstattung durch den Beigeordneten Herrn Kral, Dezernat für Mobilität und Umwelt sowie Vertretern der Autobahn GmbH, der Deutschen Bahn AG und der Rheinbahn AG

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Personelle Situation an der Alfred-Herrhausen-Schule - Berichterstattung durch den Schulleiter, Herrn Zerfaß -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bauantrag, Wilhelm-Kreis-Straße 3 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 35 Wohneinheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Rückblick auf die Legislaturperiode 2020 bis 2025 - Berichterstattung durch Herrn Sandt, Leiter der Bezirksverwaltunsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Verein der Freiwilligen Feuerwehr Düsseldorf, Löschgruppe Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die GGS Adam-Stegerwald-Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bezirklicher Bauunterhalt 2025 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss für die Durchführung des großen Martinsumzuges 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Garather Schützenverein 1967 e.V. für die Durchführung des großen Martinsumzuges 2025 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Heimatverein Garather Jonges 1969 e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Übertragung der zum Jahresende 2025 nicht verausgabten Verfügungsmittel in das Jahr 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10 - Haushalt 2025 - Liste A) Schulen 21 211 01 52416000

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.14

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den SKFM Düsseldorf e.V.– Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.15

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.16

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Ausfall der S 68 – Initiativen der Stadt Düsseldorf - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Konzept der AWISTA-Kommunal für die Stadtteile - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Rodung Grünstreifen an der Straße Am Kapeller Feld - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.4

Soziale Lage in Garath und Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.5

Reduzierung Kita-Plätze in Garath - Baubeginn An der Kämpe (ehem. Lüderitzstraße) - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.6

Überschwemmungsgefahren durch Grundwasseranstiege im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.7

Voraussetzungen für die Einrichtung von Wallboxen auf Privatgrundstücken in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.8

Startchancen-Programm für Schulen - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.9

Leistungsabrechnungen der Stadtwerke - Anfrage von Herrn Bohrmann (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.10

Sanierungsarbeiten A59 - Anfrage von Frau Brinkmann (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.11

Taubenvergrämung Koblenzer Straße unter dem „Netto-Markt“ - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Regenwasserbank für Hellerhof und Garath - Anfrage von Frau Schliwa (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Maßnahmen der Stadt Düsseldorf im Zusammenhang mit den Folgen der anstehenden Sanierung der A 59 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Straßenbaum in der Seesener Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.4

Nachnutzung des Grundstücks Betriebsgelände des Gartenamtes (Am Kapeller Feld 40/Ecke Matthias-Erzberger-Straße) - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.5

Überhöhte Luftbelastung in Wohngebieten während der Sperrung der A59 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Entfernung der Bank vor dem Gebäude Wilhelm-Kreis-Straße 51 - Antrag von Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) -

Ergebnis: vertagt

7.2

Dornige Bepflanzung am Rondel Georg-Daniel-Teutsch-Straße - Antrag der CDU Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

7.3

Bericht des Stadtentwässerungsbetriebes (SEBD) zum „Urdenbacher Acker“ in der BV 10 - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Hinweis auf den Park & Ride Parkplatz in Hellerhof - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Beseitigung der hässlichen Plastiktüte am Eingang zum Kulturhaus Süd - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/121/2025 vom 24.06.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Hinweisschilder zum Wochenmarkt Garath- Informationsvorlage zum Beschluss BV10/119/2025 vom 24.06.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 10 für das Jahr 2026 - Informationsvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Pfützenbildung auf der Dresdener Straße in Hellerhof-Ost - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/128/2025 vom 24.06.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Verkehrsführung an der Kreuzung Hellerhofweg / Bertha-von-Suttner-Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/102/2025 vom 27.05.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Installation von Türklingeln mit Videofunktion an Schultoren - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/068/2025 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Getrennte Sammlung von Brauch- und Oberflächenwasser in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/101/2025 vom 27.05.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Einladung der Fußgängerbeauftragten der Stadt Düsseldorf - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/123/2025 vom 24.06.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Dynamische Fahrgastinformation im Bereich des S-Bahnhofes Hellerhof - 2. Informationsvorlage zum Beschluss BV10/096/2025 vom 27.05.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Eignung der Wiese an der Johannes-Radke-Straße und dem Grünstreifen am Hellerhofweg als Blühwiese - 2. Informationsvorlage zum Beschluss BV10/062/2025 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.11

Stellungnahme zum Beschluss des Kinderparlamentes Garath vom 24.06.2025 - Bau einer Rollsportanlage in Garath als Alternative zu einem Skaterpark- Informationsvorlage zum Beschluss BV10/137/2025 vom 24.06.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.12

Fuß- und Radweg an der Straße Am Kapeller Feld - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/097/2025 vom 27.05.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.13

Überholung bzw. Renovierung Brücke über die Frankfurter Straße in Hellerhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/129/2025 vom 24.06.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.14

Konzept der Feuerwehr Düsseldorf wegen Sperrung der A59 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/118/2025 vom 24.06.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.15

Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters im Garather Zentrum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.16

Preisentwicklung für Fernwärme - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/084/2025 vom 27.05.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.17

Barrierefreier Ausbau der SB-Haltestelle am Hellerhofer S-Bahnhof - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/095/2025 vom 27.05.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Details

Beginn
02.09.2025 17:05 Uhr
Ende
02.09.2025 20:50 Uhr
Ort
Sitzungssaal im Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf