Nov 07

Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Donnerstag, 07. November 2019 um 17:03 Uhr

Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup

Tagesordnung (23)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Berichte

3.1

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Sanierung von Spielplätzen im Staadtbezirk Münster-Hiltrup - Festlegung der Reihenfolge 2020 - Grundlage für die Haushaltsplanungen 2020

Ergebnis: vertagt

4.3

Stadthalle Hiltrup, Durchführung von Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bestellung einer Trägervertreterin / eines Trägervertreters für die städtische Kindertageseinrichtung Berg Fidel, Hogenbergstr. 158

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup, Freianlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Robert-Bosch-Straße in Berg Fidel

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.6

Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen/ Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Fertigbauklassen Ludgerusschule Hiltrup - Errichtungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Beratung des Haushaltsplanes 2020 sowie Ergebnis- und Finanzplanung 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Vorschläge u. Anregungen / Anträge

6.1

Mehrzweckhalle für Amelsbüren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Radwegeverbindungen im Velorouten-Standard auch für die Außenstadtteile

Ergebnis: zurückgezogen

6.3

Ersatz der Stieleiche auf dem Kreisverkehr Amelsbüren Süd

Ergebnis: eingebracht

7

Verschiedenes

Details

Beginn
07.11.2019 17:03 Uhr
Ende
07.11.2019 20:06 Uhr
Ort
Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup