Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 04. Juni 2025 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (105)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
Ergebnis: vertagt
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Kommunale Wärmeplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Klimaviertel Bezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Erstellung einer Treibhausgasbilanz für die Erweiterung der Bonner Fernwärmeversorgung
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Antrag: Erstellung einer Treibhausgasbilanz für die Erweiterung der Bonner Fernwärmeversorgung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Koalition - Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zum Bürgerantrag Wärmenetzversorgung in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung Bonner Klima-Preis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Klimaviertel Medinghoven - Namensgebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Klimaviertel Medinghoven - Namensgebung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtung einer Kleingartenanlage an der Alfterer Straße hier: Erlaubniserteilung der naturschutzrechtlichen Befreiung durch den AUKLA
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans
Ergebnis: geändert beschlossen
Umwandlung des Naturrasenplatzes in Lengsdorf in einen Kunstrasenplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
Ergebnis: geändert beschlossen
-entfällt- (In der Einladung war unter TOP 6.8.1 wegen eines technischen Fehlers nochmals die Beschlussvorlage (TOP 6.8) auf der Tagesordnung abgebildet)
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
Ergebnis: abgelehnt
Antworten auf Fragen zum Wärmeplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anhörungen
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung des Bebauungsplans Nr. 6220-1 "Schamotte-Fabrik" bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542
Ergebnis: ohne Votum
Anregungen
Mitteilungen
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktivitäten zum Thema Baum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information zu der Generalsanierung des linksrheinischen Hochleistungskorridors im Bonner Stadtgebiet durch die Bahn AG im Jahr 2028
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zu den Klimaplansteckbriefen 4.5.2.1. Klimapartnerschaften mit Träger*innen sonstiger öffentlicher Gebäude und 4.3.2.1 Kooperationsvereinbarungen mit der gewerblichen Wohnungswirtschaft (Neubau und Bestand)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neugestaltung des Endenicher Parks -Anpassung der Entwurfsplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderungsantrag der BBB-Fraktion: Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs Antrag zur Vorlage 252655
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht & Pilotprojekt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Erarbeitung Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung Hochwasserschutzkonzept Hardtbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaviertel Medinghoven: Standort für das Nachbarschaftsbüro (Mitmachzentrum) im Klimaviertel Medinghoven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Klimaplans (Arbeitsprogramm 2026 – 2028)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zum zweiten Jahresbericht Klimaplan Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 04.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 04.06.2025 18:00 Uhr
- Ende
- 04.06.2025 22:01 Uhr