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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 04. Juni 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (97)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt
  3. 1.1.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    FDP-Große Anfrage: Kommunale Wärmeplanung

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    FDP-Große Anfrage: Kommunale Wärmeplanung

    zur Kenntnis genommen
  8. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  9. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 5

    Beschlüsse

  11. 5.1

    Klimaviertel Bezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.2

    FDP-Antrag: Erstellung einer Treibhausgasbilanz für die Erweiterung der Bonner Fernwärmeversorgung

    abgelehnt
  13. 5.2.1

    FDP-Antrag: Erstellung einer Treibhausgasbilanz für die Erweiterung der Bonner Fernwärmeversorgung

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.3

    Antrag der Koalition - Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  15. 5.4

    N-Vorlage zum Bürgerantrag Wärmenetzversorgung in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.5

    Fortsetzung Bonner Klima-Preis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.6

    Koalitionsantrag: Klimaviertel Medinghoven - Namensgebung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.6.1

    Koalitionsantrag: Klimaviertel Medinghoven - Namensgebung

    zur Kenntnis genommen
  19. 5.7

    Errichtung einer Kleingartenanlage an der Alfterer Straße hier: Erlaubniserteilung der naturschutzrechtlichen Befreiung durch den AUKLA

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6

    Empfehlungen

  21. 6.1

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 6.1.2

    Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 6.2

    Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  25. 6.3

    Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  26. 6.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.4.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.4.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 6.4.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 6.4.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 6.4.5

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 6.4.6

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 6.4.7

    Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.4.8

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.4.9

    Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.4.10

    Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 6.4.11

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 6.4.12

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 6.4.13

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 6.5

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 6.6

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.7

    Umwandlung des Naturrasenplatzes in Lengsdorf in einen Kunstrasenplatz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.8

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 6.8.1

    -entfällt- (In der Einladung war unter TOP 6.8.1 wegen eines technischen Fehlers nochmals die Beschlussvorlage (TOP 6.8) auf der Tagesordnung abgebildet)

  45. 6.8.2

    Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.9

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.10

    Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.11

    „3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.12.1

    Änderungsantrag der Koalition - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.13

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.14

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 6.14.1

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.15

    Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  54. 6.15.1

    CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

    abgelehnt
  55. 6.15.2

    Antworten auf Fragen zum Wärmeplan

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.15.3

    Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.16

    Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 7

    Anhörungen

  59. 7.1

    „Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 7.3

    Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 7.3.1

    Änderungsantrag der Koalition - Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 7.3.2

    CDU-Änderungsantrag: Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542

    ohne Votum
  63. 8

    Anregungen

  64. 9

    Mitteilungen

  65. 9.1

    Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.4

    Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.5

    Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.6

    Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.7

    Sachstand zu den Klimaplansteckbriefen 4.5.2.1. Klimapartnerschaften mit Träger*innen sonstiger öffentlicher Gebäude und 4.3.2.1 Kooperationsvereinbarungen mit der gewerblichen Wohnungswirtschaft (Neubau und Bestand)

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.8

    Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.9

    Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.10

    Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen

    zur Kenntnis genommen
  73. 9.11

    Neugestaltung des Endenicher Parks -Anpassung der Entwurfsplanung

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.12

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers

    zur Kenntnis genommen
  75. 9.13

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 9.13.1

    Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 9.13.2

    Änderungsantrag der BBB-Fraktion: Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs Antrag zur Vorlage 252655

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 9.15

    Sachstand Erarbeitung Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  79. 9.17

    Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027

    zur Kenntnis genommen
  80. 9.18

    Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen

    zur Kenntnis genommen
  81. 9.20

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)

    zur Kenntnis genommen
  82. 9.21

    Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2024

    zur Kenntnis genommen
  83. 9.22

    Fortschreibung des Klimaplans (Arbeitsprogramm 2026 – 2028)

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.23

    Ergänzende Stellungnahme zum zweiten Jahresbericht Klimaplan Bonn

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.24

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 04.06.2025

    zur Kenntnis genommen
  86. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  87. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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