Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 04. Juni 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (97)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagt -
1.1.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Fahrradstraßenmarkierung
zur Kenntnis genommen -
1.3
FDP-Große Anfrage: Kommunale Wärmeplanung
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
FDP-Große Anfrage: Kommunale Wärmeplanung
zur Kenntnis genommen -
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.2
FDP-Antrag: Erstellung einer Treibhausgasbilanz für die Erweiterung der Bonner Fernwärmeversorgung
abgelehnt -
5.2.1
FDP-Antrag: Erstellung einer Treibhausgasbilanz für die Erweiterung der Bonner Fernwärmeversorgung
zur Kenntnis genommen -
5.3
Antrag der Koalition - Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4
N-Vorlage zum Bürgerantrag Wärmenetzversorgung in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.5
-
5.6
Koalitionsantrag: Klimaviertel Medinghoven - Namensgebung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6.1
Koalitionsantrag: Klimaviertel Medinghoven - Namensgebung
zur Kenntnis genommen -
5.7
Errichtung einer Kleingartenanlage an der Alfterer Straße hier: Erlaubniserteilung der naturschutzrechtlichen Befreiung durch den AUKLA
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
-
6.1
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.2
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3
Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn
weitere Lesung erforderlich -
6.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.5
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.6
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.7
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.8
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.9
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.10
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.11
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.12
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.13
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.5
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Nächtliches Fahrverbot für Rasenmähroboter
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 5.3.2.3 „Fachbetriebe und Ausbildungsberufe zum Klima-Umbau der Stadt fördern“ des Bonner Klimaplans
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7
Umwandlung des Naturrasenplatzes in Lengsdorf in einen Kunstrasenplatz
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
-
6.8.1
-entfällt- (In der Einladung war unter TOP 6.8.1 wegen eines technischen Fehlers nochmals die Beschlussvorlage (TOP 6.8) auf der Tagesordnung abgebildet)
-
6.8.2
Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
Regionaler Arbeitskreis Bonn/Rhein-Sieg/Ahrweiler (:rak) hier: Weiterentwicklung zum Regionalen Arbeitskreis Region Bundesstadt Bonn und Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11
„3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen für eine nachhaltige Flächenentwicklung“, hier: Abgabe einer Stellungnahme der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.12.1
Änderungsantrag der Koalition - Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof Antrag zur Vorlage 252387
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 7114-3 "Mallwitzstraße 18" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14.1
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
zur Kenntnis genommen -
6.15
Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.1
CDU-Änderungsantrag: Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
abgelehnt -
6.15.2
Antworten auf Fragen zum Wärmeplan
zur Kenntnis genommen -
6.15.3
Änderungsantrag der Koalition - Erster kommunaler Wärmeplan für Bonn (Klimaplan) Antrag zur Vorlage 252604
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Anhörungen
-
7.1
„Bonn Inklusiv“ – Teilhabeplan der Bundesstadt Bonn Version 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3
Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung
beschlossengeändert beschlossen
-
7.3.1
Änderungsantrag der Koalition - Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.2
CDU-Änderungsantrag: Auerberger Mitte - Platz der Begegnung/ Aufwertung der Platzfläche - Vorentwurfsplanung Antrag zur Vorlage 252542
ohne Votum -
8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
-
9.1
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
zur Kenntnis genommen -
9.4
Land.STRAT - Strategie zur Freiraum- und Landschaftsentwicklungsdynamik der Region Köln / Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.5
Klärung der Rolle der bisherigen Bonner Solarverpflichtung sowie Festsetzungen zu Dachbegrünungen im Kontext der NRW-Solarpflicht
zur Kenntnis genommen -
9.6
Das Bonner Nachhaltigkeits-Dashboard
zur Kenntnis genommen -
9.7
Sachstand zu den Klimaplansteckbriefen 4.5.2.1. Klimapartnerschaften mit Träger*innen sonstiger öffentlicher Gebäude und 4.3.2.1 Kooperationsvereinbarungen mit der gewerblichen Wohnungswirtschaft (Neubau und Bestand)
zur Kenntnis genommen -
9.8
Rückmeldung der Verwaltung zur Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
zur Kenntnis genommen -
9.9
Jahresberichte des Naturparks Rheinland, des Naturparks Siebengebirge und des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge
zur Kenntnis genommen -
9.10
Allgemeinverfügung zur Untersagung von Wasserentnahmen aus Bächen
zur Kenntnis genommen -
9.11
Neugestaltung des Endenicher Parks -Anpassung der Entwurfsplanung
zur Kenntnis genommen -
9.12
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“ Hier: Veröffentlichung aufgrund eines Formfehlers
zur Kenntnis genommen -
9.13
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.13.1
Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.13.2
Änderungsantrag der BBB-Fraktion: Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs Antrag zur Vorlage 252655
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
9.15
Sachstand Erarbeitung Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.17
Abwasserbeseitigungskonzept 2024-2029; - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2027
zur Kenntnis genommen -
9.18
Grundsatzentscheidung zur Festlegung künftiger Klärschlammverwertung - hier: Beantwortung der in der Ratssitzung am 08.05.2025 gestellten Fragen
zur Kenntnis genommen -
9.20
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 2 (2024)
zur Kenntnis genommen -
9.21
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2024
zur Kenntnis genommen -
9.22
Fortschreibung des Klimaplans (Arbeitsprogramm 2026 – 2028)
zur Kenntnis genommen -
9.23
Ergänzende Stellungnahme zum zweiten Jahresbericht Klimaplan Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.24
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung 04.06.2025
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:01 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz