Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 18. Mai 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (177)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Familienzentrum „Rheindorfer Burg“
vertagt -
1.1.1
Familienzentrum „Rheindorfer Burg“
vertagt -
1.2
Umsetzung des verkehrsberuhigten Umbaus der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Ellerstraße, Einhaltung der Zeitschiene
vertagt -
1.2.1
Umsetzung des verkehrsberuhigten Umbaus der Bornheimer Straße zwischen Alter Friedhof und Ellerstraße, Einhaltung der Zeitschiene
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Weitere Nutzung der Wohncontainer im Reuter Park
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Weitere Nutzung der Wohncontainer im Reuter Park
zur Kenntnis genommen -
2.2
Zukünftige Nutzung des Areals zwischen Siemensstr. und Dransdorfer Bach
vertagt -
2.3
Zukünftige Nutzung von Gut Melb
vertagt -
2.4
Hochbunker Trierer Straße in Poppelsdorf
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5.1
Einleitung Vergabeverfahren Umbau Abschlagbauwerk Dransdorfer Bach
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlossbachschule Bonn-Röttgen
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlossbachschule Bonn-Röttgen
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Begrünung des Parkhauses Rabinstraße/Bonner Nordfeld
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Begrünung des Parkhauses Rabinstraße/Bonner Nordfeld
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Entfernung von Fahrbahnkissen in der Alfred-Bucherer-Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.3.1
Bürgerantrag: Entfernung von Fahrbahnkissen in der Alfred-Bucherer-Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Schulwegsichernde Maßnahmen im Bereich der Schlossbachschule
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Schulwegsichernde Maßnahmen im Bereich der Schlossbachschule
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Umbennenung der Adolfstraße nach der deutschen Dichterin May Ayim
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Umbennenung der Adolfstraße nach der deutschen Dichterin May Ayim
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Einrichtung einer Fahrradzone rund um den Universitätscampus Poppelsdorf
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Fahrradzone rund um den Universitätscampus Poppelsdorf
vertagt -
6.6.2
Bürgerantrag: Einrichtung einer Fahrradzone rund um den Universitätscampus Poppelsdorf
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Verbesserung der Toilettensituation in der Bonner Innenstadt
vertagt -
6.7.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Toilettensituation in der Bonner Innenstadt
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Verkehrswende an der Endenicher Allee
abgelehnt -
6.8.1
Bürgerantrag: Verkehrswende an der Endenicher Allee
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für den Fahrradverkehr im Bereich der Viktoriabrücke
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrsführung für den Fahrradverkehr im Bereich der Viktoriabrücke
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich der Querungshilfe Dompfaffenweg/Landstraße K12n
vertagt -
6.10.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich der Querungshilfe Dompfaffenweg/Landstraße K12n
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsführung im Rosental 9 - 52
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsführung im Rosental 9 - 52
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Dottendorfer Straße
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Fahrradinfrastruktur im Bereich des Hauptbahnhofs
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.13.1
Bürgerantrag: Fahrradinfrastruktur im Bereich des Hauptbahnhofs
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Tempo 30 in der Hausdorffstraße
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Neugestaltung des Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15.1
Bürgerantrag: Neugestaltung des Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Bewohnerparken in der Endenicher Allee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17
Bürgerantrag: Schließung der Peterstraße (Altstadt) für den Durchgangsverkehr
vertagt -
6.18
Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradspuren auf der Heinrich-Lützeler-Straße
vertagt -
6.18.1
Bürgerantrag: Einrichtung von Fahrradspuren auf der Heinrich-Lützeler-Straße
vertagt -
6.19
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 210276: Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
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6.20
Bürgerantrag: Aufnahme einer Fläche in der Heinrich-von-Kleist-Straße in das Bewohnerparken
vertagt -
6.20.1
Bürgerantrag: Aufnahme einer Fläche in der Heinrich-von-Kleist-Straße in das Bewohnerparken
vertagt -
6.21
Bürgerantrag: Thematisierung von Ausschilderungsmaßnahmen im Bereich Forellstraße/Johann-Bieser-Straße in Fahrtrichtung Dransdorf bis gegenüber der Ausfahrt Koernickestraße
vertagt -
6.21.1
Bürgerantrag: Thematisierung von Ausschilderungsmaßnahmen im Bereich Forellstraße/Johann-Bieser-Straße in Fahrtrichtung Dransdorf bis gegenüber der Ausfahrt Koernickestraße
vertagt -
6.22
Bürgerantrag: Ablehnung einer dauerhaften Sperrung der Peterstraße für den Pkw-Verkehr
vertagt -
6.23
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild der Joachimstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.23.1
Bürgerantrag: Anbringung eines Zusatzschildes am Straßenschild der Joachimstraße
zur Kenntnis genommen -
6.24
Bürgerantrag: Fahrradständer am Wilhelmsplatz
vertagt -
6.25
Bürgerantrag: Containersiedlung Rheinweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.25.1
Bürgerantrag: Containersiedlung Rheinweg
zur Kenntnis genommen -
6.26
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Bertha-von-Suttner-Platz, Wilhelmstraße, Südstadt und HBF nach Poppelsdorf)
vertagt -
6.27
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
vertagt -
6.28
Bürgerantrag: Umbenennung Hindenburgplatz in Loki-Schmidt-Platz
beschlossengeändert beschlossen
-
6.28.1
Bürgerantrag: Umbenennung Hindenburgplatz in Loki-Schmidt-Platz
zur Kenntnis genommen -
6.29
Bürgerantrag: Tempo 30-Zone zwischen der Ampelkreuzung Graf-Stauffenberg-Straße/Lotharstraße und der Ampelkreuzung Robert-Koch-Straße/Im Wingert
vertagt -
6.30
Bürgerantrag: Einrichten einer "Brötchentaste" am Parkautomaten Parkplatz Magdalenenstraße in Bonn-Endenich
vertagt -
6.31
Bürgerantrag: Thematisierung von Maßnahmen zur Reduzierung von Beeinträchtigungen durch illegales Mountain-Biking am Venusberghang
vertagt -
6.32
Bürgerantrag: Entfernung der Überwachungskamera auf der Poppelsdorfer Allee
zurückgezogen -
6.33
Bürgerantrag: Änderung Einbahnstraßenregelung Peterstraße
vertagt -
6.34
Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.34.1
Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg, Antrag zur Vorlage 200178
zur Kenntnis genommen -
6.35
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.36
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
vertagt -
6.36.1
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
vertagt -
6.37
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.37.1
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.37.2
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagt -
6.38
Fällung eines städtischen Baumes mit einem Stammumfang von mehr als 100cm auf dem Gelände des Sportplatzes Wasserland
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 " Grootestraße/Lenaustraße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.40
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch (tlw. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7423-78)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.41
Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Grundstück Elbingstraße [Hausnummer ausgelassen], 53117 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.42
Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße
vertagt -
6.42.1
Sichere Verkehrsführung für Radfahrer auf der Oppelner Straße
vertagt -
6.43
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.44
Kanalbaumaßnahme Richard-Wagner-Straße; Entfernung eines satzungsgeschützten Baumes auf öffentlicher Fläche in der Humboldtstraße neben Haus-Nr. 29
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.45
-
6.45.1
Gehwegerweiterung an der Hausdorffstraße
zur Kenntnis genommen -
6.46
Überholverbot für mehrspurige Fahrzeuge auf der Meßdorfer Straße
vertagt -
6.46.1
Überholverbot für mehrspurige Fahrzeuge auf der Meßdorfer Straße
vertagt -
6.47
Neuorganisation der Gehwegfläche Kölnstraße, Höhe Hausnummer 480-464
beschlossengeändert beschlossen
-
6.47.1
Neuorganisation der Gehwegfläche Kölnstraße, Höhe Hausnummer 480-464
zur Kenntnis genommen -
6.48
Instandhaltung Kettelerplatz in Dransdorf
abgelehnt -
6.48.1
Instandhaltung Kettelerplatz in Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
6.49
Neubau einer Grundschule mit Sporthalle in Bonn Buschdorf, Peter-Klein-Straße
beschlossengeändert beschlossen
- 6.50
-
6.50.1
Trimm-dich-Pfad Kettelerplatz
zur Kenntnis genommen -
6.51
Ertüchtigung Kiesweg Dransdorfer Bach
vertagt - 6.52
-
6.52.1
Warnhinweisschilder "Rauchverbot" im Kottenforst
zur Kenntnis genommen -
6.53
Errichtung von Fahrradständern an der Ladenzeile Sertürner Straße sowie bei Obst Schneider an der Robert-Koch-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.53.1
Errichtung von Fahrradständern an der Ladenzeile Sertürner Straße sowie bei Obst Schneider an der Robert-Koch-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.54
„Reuterpark – Ein Platz für Alle“ Fällung von 2 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossengeändert beschlossen
-
6.55
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn - Tannenbusch
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.56
Fällung von sechs Eschen in der Karl-Legien-Str. in Bonn-Graurheindorf
vertagt -
6.57
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn – Kessenich, Dottendorf und Venusberg
beschlossengeändert beschlossen
- 6.58
- 6.59
-
6.59.1
Der Hindenburgplatz wird umbenannt
zur Kenntnis genommen -
6.60
Instandsetzungsarbeiten Endenicher Burg
vertagt - 6.61
-
6.61.1
Beschilderung Quartiersmanagement Auerberg
zur Kenntnis genommen -
6.62
Einrichtung eines Behindertenparkplatzes auf der Kölnstraße
vertagt -
6.63
Sicherer Schulweg Bertolt-Brecht Gesamtschule
vertagt -
6.64
Umgestaltung des Weges über den Spielplatz zwischen Ippendorfer Allee / Ligusterweg
vertagt -
6.65
Nutzbarmachung von Gehwegen; hier: Steinweg und Am Schwanenmorgen
vertagt -
6.66
Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg
vertagt -
6.66.1
Tempo 30 auf Karl-Barth Straße im Bereich Gierenweg
vertagt -
6.67
Aufstellung von zwei Altpapiercontainer an der Ecke Herwathstraße/Endenicher Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.67.1
Aufstellung von zwei Altpapiercontainer an der Ecke Herwathstraße/Endenicher Straße
zur Kenntnis genommen -
6.68
DB-Unterführung für Fußgänger- und Fahrradfahrer*innen zwischen Ecke Endenicher Straße /Herwarthstraße und Thomasstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.68.1
DB-Unterführung für Fußgänger- und Fahrradfahrer*innen zwischen Ecke Endenicher Straße /Herwarthstraße und Thomasstraße
zur Kenntnis genommen -
6.69
CDU: Endenicher Allee - Straßenplanung zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565, hier: nördliche Straßenseite
abgelehnt -
6.70
Resolution der Bezirksvertretung Bonn zum Angriff auf die Synagoge im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.71
Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.71.1
Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung
zur Kenntnis genommen -
6.71.2
Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung Antrag zur Vorlage 210217
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.72
Neuordnung Radwegeführung am Knotenpunkt Reuterstraße / Bonner Talweg
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch
vertagt -
7.1.1
Quartiersmanagement im Alt-Tannenbusch
vertagt -
7.2
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
vertagt -
7.3
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 1 am jetzigen Standort
beschlossengeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.1.1
Maßnahmen zur Realisierung und Finanzierung einer öffentlichen Toilette mit bedarfsgerechten Öffnungszeiten am Frankenbad
zur Kenntnis genommen -
8.2
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.2.2
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.2.3
Masterplan 2.0 - Wettbewerb Rheinuferpromenade Bonn Antrag zur Vorlage 210228-04 ST
nicht abgestimmt - 8.3
-
8.4
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien - Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 605
vertagt -
8.6
Forschungsbau CSCP am Unicampus Poppelsdorf – Befreiung von den Regelungen des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan 7621-54
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.8.1
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022, Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 210638
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Luftqualitätsmessung Hermann-Wandersleb-Ring
vertagt -
10.2
Umgestaltung Grünfläche Bahnhofstraße in Lessenich
abgelehnt -
10.2.1
Umgestaltung Grünfläche Bahnhofstraße in Lessenich
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Grundstück in Bonn, Soenneckenstraße Ecke Lievelingsweg - Neubau von zwei multiflexiblen Bürogebäuden zu campusähnlicher Anlage mit jeweils einer Tiefgarage Az.: 168300
zur Kenntnis genommen -
12.2
Innovationsdreieck – Rahmenplanung für den Bereich zwischen Dickobskreuz, Immenburgstraße und der Bahnstrecke Köln/Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.3
Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Fällung Baum Nr. 37, Abriss der Aula und angrenzender Gebäudetrakte, Neubauplanung
-
12.4
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
zur Kenntnis genommen -
12.5
Neuordnung Radwegeführung am Knotenpunkt Reuterstraße / Bonner Talweg
-
12.6
Sachstand Planung ZOB
vertagt -
12.7
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
vertagt -
12.8
Errichtung einer Werbetafel am Parkhaus in Bonn, Rabinstr. 1 AZ: 168376
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.9
Quartiersentwicklung west.side in BN-Endenich - Hochbauliche Qualifizierung der Baufelder WA2 und MI7
zur Kenntnis genommen -
12.10
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
348.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:38 Uhr
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