mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 07. Dezember 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (140)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Zukunft des ehemaligen Postareals: Luxuswohnungen und teure Büros statt bezahlbarem Wohnraum?

    vertagt
  3. 1.2

    Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals

    vertagt
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.1.1

    Sachstand "Westbahn"

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf und Berücksichtigung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK)

    vertagt
  8. 2.4

    Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn

    vertagt
  9. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  11. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 6

    Beschlüsse

  13. 6.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 6.1.1

    Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt

    vertagt
  15. 6.2

    Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 6.2.1

    Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.3

    Bürgerantrag: Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  18. 6.3.1

    Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.4

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 6.4.1

    Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.5

    Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

    vertagt
  22. 6.5.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße

    vertagt
  23. 6.6

    Bürgerantrag: Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstraße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.6.1

    Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstr. 19

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.7

    Bürgerantrag: Thematisierung Außengestaltung Terrasse im Bereich Maximilianstraße

    zurückgezogen
  26. 6.8

    Bürgerantrag: Thematisierung geänderte Nutzung Parkhaus Quantiusstraße

    vertagt
  27. 6.9

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee

    vertagt
  28. 6.9.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee

    vertagt
  29. 6.10

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  30. 6.10.1

    Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.11

    Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich

    vertagt
  32. 6.11.1

    Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich

    vertagt
  33. 6.12

    Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

    vertagt
  34. 6.12.1

    Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

    vertagt
  35. 6.12.2

    Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße

    vertagt
  36. 6.13

    Bürgerantrag: Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.14

    Bürgerantrag: Kurzfristige Einführung von Anwohnerparken für die äußere Nordstadt

    vertagt
  38. 6.15

    Bürgerantrag: Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"

    vertagt
  39. 6.15.1

    Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"

    vertagt
  40. 6.16

    Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt

    vertagt
  41. 6.17

    Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 6.18

    Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring

    vertagt
  43. 6.19

    Bürgerantrag: Versuchsweise Tempo 30 für die Hermann-Milde-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.20

    Bürgerantrag: Nachhaltige Planung, Baum- und Flächenschutz im Bereich des Alten Friedhofs/Viktoriaunterführung

    vertagt
  45. 6.21

    Bürgerantrag: Müllproblematik Kölnstraße

    vertagt
  46. 6.22

    Bürgerantrag: Neugestaltung Frankenbadvorplatz

    vertagt
  47. 6.22.1

    Neugestaltung Frankenbadvorplatz

    vertagt
  48. 6.23

    Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.24

    Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.24.1

    Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.25

    Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.25.1

    Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

    zur Kenntnis genommen
  53. 6.25.2

    Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.26

    "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

    vertagt
  55. 6.26.1

    "Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens

    vertagt
  56. 6.27

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.28

    Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.28.1

    Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.29

    Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg

    vertagt
  60. 6.30

    Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: RadPendlerRoute Abschnitt 1.1, Roisdorfer Weg/ Vorgebirgs-bahnweg; Fällung von zwei satzungsgeschützten Bäumen im Teilabschnitt zwischen Kleingartenstraße und Mörikestraße

    vertagt
  61. 6.31

    Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.31.1

    Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.32

    Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 6.32.1

    Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.33.1

    Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad

    zur Kenntnis genommen
  66. 6.34.1

    Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.35

    Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße

    vertagt
  68. 6.36

    Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.36.1

    Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße

    zur Kenntnis genommen
  70. 6.37

    Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. - Baumfällungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 6.38

    Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn, einen Maulbeerbaum, eine Trauer-Buche und zwei Platanen auf den Grundstücken Ippendorfer Allee [Hausnummer ausgelassen] und c, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 119827 EK und 119828 EK)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.39

    Einleitung Vergabeverfahren zur Bepflanzung eines radwegebegleitenden Grünstreifens in Dransdorf-West

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  73. 6.40

    Zuschüsse für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 6.41

    Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung einer Protected Bike Lane

    vertagt
  75. 6.43

    CDU-Antrag: Bürgerinformation zur Parkraumsituation in der Weststadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 6.44

    CDU-Antrag: Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf

    vertagt
  77. 6.44.1

    Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf

    vertagt
  78. 6.46

    Grüne, SPD, Linke Antrag: Aufwertung und Sanierung des nordöstlichen Bereichs des Kaiserplatzes

    vertagt
  79. 6.47

    Grüne, SPD, Linke Antrag: Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 6.48

    Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"

    vertagt
  81. 6.49

    Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall nach London zum Konzert des Oxford Philharmonic Orchestra

    zurückgezogen
  82. 6.50

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  83. 6.51

    Grüne, SPD u.w.- Antrag: Instandsetzung des Bücherschranks auf der Adenauerallee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 6.52

    Abbindung des Cityrings

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6.52.1

    CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057

    abgelehnt
  86. 6.53

    Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 7

    Empfehlungen

  88. 7.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 7.1.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202

    nicht abgestimmt
  90. 7.2

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 7.4

    TOP 7.4 wurde zu TOP 10.4

  92. 8

    Anhörungen

  93. 8.1

    Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 8.2

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  95. 8.2.1

    Zukunft der Oper und des Schauspielhauses

    vertagt
  96. 8.3

    Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  97. 8.4

    Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 8.5

    Verlegung des geplanten Standortes der Mobilstation „Poppelsdorfer Allee“ im Projekt Emissionsfreie Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 8.6

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 8.6.1

    Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  101. 8.7

    8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  102. 8.8

    Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 8.8.1

    Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

    zur Kenntnis genommen
  104. 8.9

    Städtebauliches Qualifizierungsverfahren „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ - Benennung der Preisrichter*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 8.10

    Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9

    beschlossen

    geändert beschlossen

  106. 8.11

    TOP 8.11 wurde zu TOP 6.52

  107. 8.12

    TOP 8.12 wurde zu TOP 6.53

  108. 8.13

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  109. 8.14

    Grüne, SPD, Linke Antrag: ZOB/Wesselstraße

    vertagt
  110. 8.15

    Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

    ohne Votum
  111. 8.15.1

    CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960

    ohne Votum
  112. 8.15.2

    Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960

    ohne Votum
  113. 9

    Stellungnahmen

  114. 10

    Anregungen

  115. 10.1

    CDU-Antrag: Nutzung des Neubaus Parkhaus Quantiusstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 10.2

    Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  117. 10.3.1

    Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in

    zur Kenntnis genommen
  118. 10.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

    nicht abgestimmt
  119. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  120. 12

    Mitteilungen

  121. 12.1

    Sachstand Viktoriakarree

    zur Kenntnis genommen
  122. 12.2

    Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.3

    Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe

    zur Kenntnis genommen
  124. 12.4

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  125. 12.5

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  126. 12.6

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2022

    zur Kenntnis genommen
  127. 12.7

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  128. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  129. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 23.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:37 Uhr

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