Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 07. Dezember 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (140)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Zukunft des ehemaligen Postareals: Luxuswohnungen und teure Büros statt bezahlbarem Wohnraum?
vertagt -
1.2
Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Sachstand "Westbahn"
zur Kenntnis genommen -
2.3
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf und Berücksichtigung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK)
vertagt -
2.4
Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- Bürgerantrag § 24 GO - Öffentlich 210276: Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die
-
6.1.1
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.3.1
Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstraße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstr. 19
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Thematisierung Außengestaltung Terrasse im Bereich Maximilianstraße
zurückgezogen -
6.8
Bürgerantrag: Thematisierung geänderte Nutzung Parkhaus Quantiusstraße
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
vertagt -
6.9.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
vertagt -
6.12.1
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
vertagt -
6.12.2
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14
Bürgerantrag: Kurzfristige Einführung von Anwohnerparken für die äußere Nordstadt
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
vertagt -
6.15.1
Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.18
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring
vertagt -
6.19
Bürgerantrag: Versuchsweise Tempo 30 für die Hermann-Milde-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.20
Bürgerantrag: Nachhaltige Planung, Baum- und Flächenschutz im Bereich des Alten Friedhofs/Viktoriaunterführung
vertagt -
6.21
Bürgerantrag: Müllproblematik Kölnstraße
vertagt -
6.22
Bürgerantrag: Neugestaltung Frankenbadvorplatz
vertagt -
6.22.1
Neugestaltung Frankenbadvorplatz
vertagt -
6.23
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24
Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.24.1
Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße
zur Kenntnis genommen -
6.25
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.25.1
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.25.2
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.26
"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
vertagt -
6.26.1
"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
vertagt -
6.27
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
beschlossengeändert beschlossen
- 6.28
-
6.28.1
Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.29
Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg
vertagt -
6.30
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: RadPendlerRoute Abschnitt 1.1, Roisdorfer Weg/ Vorgebirgs-bahnweg; Fällung von zwei satzungsgeschützten Bäumen im Teilabschnitt zwischen Kleingartenstraße und Mörikestraße
vertagt -
6.31
Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
beschlossengeändert beschlossen
-
6.31.1
Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
zur Kenntnis genommen -
6.32
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.32.1
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße
zur Kenntnis genommen -
6.33.1
Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad
zur Kenntnis genommen -
6.34.1
Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld
zur Kenntnis genommen -
6.35
Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße
vertagt -
6.36
Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.36.1
Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße
zur Kenntnis genommen -
6.37
Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. - Baumfällungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38
Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn, einen Maulbeerbaum, eine Trauer-Buche und zwei Platanen auf den Grundstücken Ippendorfer Allee [Hausnummer ausgelassen] und c, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 119827 EK und 119828 EK)
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39
Einleitung Vergabeverfahren zur Bepflanzung eines radwegebegleitenden Grünstreifens in Dransdorf-West
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.40
Zuschüsse für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.41
Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung einer Protected Bike Lane
vertagt -
6.43
CDU-Antrag: Bürgerinformation zur Parkraumsituation in der Weststadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.44
CDU-Antrag: Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
vertagt -
6.44.1
Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
vertagt -
6.46
Grüne, SPD, Linke Antrag: Aufwertung und Sanierung des nordöstlichen Bereichs des Kaiserplatzes
vertagt -
6.47
Grüne, SPD, Linke Antrag: Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.48
Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
vertagt -
6.49
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall nach London zum Konzert des Oxford Philharmonic Orchestra
zurückgezogen -
6.50
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.51
Grüne, SPD u.w.- Antrag: Instandsetzung des Bücherschranks auf der Adenauerallee
beschlossengeändert beschlossen
- 6.52
-
6.52.1
CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057
abgelehnt -
6.53
Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
nicht abgestimmt -
7.2
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.4
TOP 7.4 wurde zu TOP 10.4
-
8
Anhörungen
-
8.1
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
8.2.1
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
vertagt -
8.3
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
8.4
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.5
Verlegung des geplanten Standortes der Mobilstation „Poppelsdorfer Allee“ im Projekt Emissionsfreie Innenstadt
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
beschlossengeändert beschlossen
-
8.6.1
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
zur Kenntnis genommen -
8.7
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8.8.1
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.9
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ - Benennung der Preisrichter*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
8.10
Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9
beschlossengeändert beschlossen
-
8.11
TOP 8.11 wurde zu TOP 6.52
-
8.12
TOP 8.12 wurde zu TOP 6.53
-
8.13
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.14
Grüne, SPD, Linke Antrag: ZOB/Wesselstraße
vertagt -
8.15
Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
ohne Votum -
8.15.1
CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
ohne Votum -
8.15.2
Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
ohne Votum -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
CDU-Antrag: Nutzung des Neubaus Parkhaus Quantiusstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3.1
Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
zur Kenntnis genommen -
10.4.1
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
nicht abgestimmt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Sachstand Viktoriakarree
zur Kenntnis genommen -
12.2
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.3
Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe
zur Kenntnis genommen -
12.4
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.6
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2022
zur Kenntnis genommen -
12.7
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:37 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz