Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 07. Dezember 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (153)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Zukunft des ehemaligen Postareals: Luxuswohnungen und teure Büros statt bezahlbarem Wohnraum?
Ergebnis: vertagt
Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals
Ergebnis: vertagt
Fragestunde öffentlich
CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand "Westbahn"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf und Berücksichtigung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK)
Ergebnis: vertagt
Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Mobilitätskonzept für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Umwidmung von verschiedenen Straßenflächen im Stadtbezirk Bonn zu Fahrradspuren und Nebenstrecken zu Fahrradstraßen (Lengsdorfer Straße, Ippendorfer Allee, Trierer Straße, Röttgener Straße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verlagerung von Parkplätzen im Rahmen des barrierefreien Umbaus der Haltestelle Juridicum in der Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung
Ergebnis: geändert beschlossen
Geschwindigkeitsbegrenzung Dottendorfer Straße/Lämbeeinträchtigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstraße 19
Ergebnis: geändert beschlossen
Beseitigung des Fahrradständers in der Quantiusstr. 19
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Thematisierung Außengestaltung Terrasse im Bereich Maximilianstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Bürgerantrag: Thematisierung geänderte Nutzung Parkhaus Quantiusstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
Ergebnis: vertagt
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Radweges Quantiusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße 20 in Bonn-Endenich
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Tempo 30 Beschränkung am Europakolleg, Herseler Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Kurzfristige Einführung von Anwohnerparken für die äußere Nordstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
Ergebnis: vertagt
Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Entfernung der Sitzbänke zwischen Poststraße und Thomas-Mann-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Versuchsweise Tempo 30 für die Hermann-Milde-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Nachhaltige Planung, Baum- und Flächenschutz im Bereich des Alten Friedhofs/Viktoriaunterführung
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Müllproblematik Kölnstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Neugestaltung Frankenbadvorplatz
Ergebnis: vertagt
Neugestaltung Frankenbadvorplatz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken in der Bonner Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Umgestaltung des nördlichen Kreuzungsbereichs Meckenheimer Allee/Colmantstraße/Quantiusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällung einer Platane in der Clemens-August-Straße in Bonn-Poppelsdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
Ergebnis: vertagt
"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
Ergebnis: vertagt
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzpflanzungen Thomas-Mann-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg
Ergebnis: vertagt
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: RadPendlerRoute Abschnitt 1.1, Roisdorfer Weg/ Vorgebirgs-bahnweg; Fällung von zwei satzungsgeschützten Bäumen im Teilabschnitt zwischen Kleingartenstraße und Mörikestraße
Ergebnis: vertagt
Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
Ergebnis: geändert beschlossen
Instandsetzung des Kopfsteinpflasters in der Bonner Fußgängerzone
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer:innen in der Unterführung Herwarthstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad
Ergebnis: geändert beschlossen
Mehrgenerationen-Anlagen am Leinpfad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung weiterer Sitzbänke auf dem Meßdorfer Feld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße
Ergebnis: vertagt
Grüne/SPD/DIE LINKE-Antrag: Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Mobilität im Bereich Kessenicher Straße – Burbacher Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Innere Stadt: Teilprojekt Grünfläche Budapester Str. - Baumfällungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn, einen Maulbeerbaum, eine Trauer-Buche und zwei Platanen auf den Grundstücken Ippendorfer Allee 2 b und c, 53127 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens (AZ: 119827 EK und 119828 EK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung Vergabeverfahren zur Bepflanzung eines radwegebegleitenden Grünstreifens in Dransdorf-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Zuschüsse für die Ortsteilumzüge im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung einer Protected Bike Lane
Ergebnis: vertagt
Grüne, SPD u.w. Antrag: Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Bürgerinformation zur Parkraumsituation in der Weststadt
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
Ergebnis: vertagt
Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Aufstellung von Fahrradständern vor dem Haus Kölnstraße 480
Ergebnis: vertagt
Grüne, SPD, Linke Antrag: Aufwertung und Sanierung des nordöstlichen Bereichs des Kaiserplatzes
Ergebnis: vertagt
Grüne, SPD, Linke Antrag: Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
Ergebnis: vertagt
Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall nach London zum Konzert des Oxford Philharmonic Orchestra
Ergebnis: zurückgezogen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Hohe Straße zwischen Schlesienstraße und Oppelner Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Grüne, SPD u.w.- Antrag: Instandsetzung des Bücherschranks auf der Adenauerallee
Ergebnis: geändert beschlossen
Abbindung des Cityrings
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057
Ergebnis: abgelehnt
Namensänderung der GGS Peter-Klein-Straße in „Gemeinschaftsgrundschule Am Apfelgarten der Bundesstadt Bonn (GGS Am Apfelgarten)“
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaft Ollenhauerstraße 4 BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 202202
Ergebnis: nicht abgestimmt
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen gemäß den §§ 127 ff. BauGB für die erstmalige Herstellung der Aegidienstraße im Abschnitt von der Von-den-Driesch-Straße bis zur Franz-Grünkorn-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
TOP 7.4 wurde zu TOP 10.4
Anhörungen
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Am Propsthof" in Bonn-Endenich - Benennung der Teilnehmenden an der Auswahlsitzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: vertagt
Zukunft der Oper und des Schauspielhauses
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Fortführung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6320-1 (ehemals Bebauungsplan Nr. 7520-20), Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf, „An den Lappenstrünken“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlegung des geplanten Standortes der Mobilstation „Poppelsdorfer Allee“ im Projekt Emissionsfreie Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans für die Bundesstadt Bonn zum 01.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
8. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauliches Qualifizierungsverfahren „Kölnstraße / Otto-Hahn-Straße“ - Benennung der Preisrichter*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee 51-53, 53113 Bonn Erweiterung infolge der Schulumstellung G8 – G9
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 8.11 wurde zu TOP 6.52
TOP 8.12 wurde zu TOP 6.53
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne, SPD, Linke Antrag: ZOB/Wesselstraße
Ergebnis: vertagt
Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke
Ergebnis: ohne Votum
CDU-Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
Ergebnis: ohne Votum
Grüne, SPD, LINKE - Änderungsantrag: Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke Antrag zur Vorlage 211960
Ergebnis: ohne Votum
Stellungnahmen
Anregungen
CDU-Antrag: Nutzung des Neubaus Parkhaus Quantiusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Trinkwasserspender in allen vier Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne, SPD, Linke-Antrag: Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für das Amt eines/einer Nachtbürgermeister*in
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071
Ergebnis: nicht abgestimmt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Sachstand Viktoriakarree
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ersatzneubau inkl. Abbruch Aula und Seminargebäude mit Erweiterung infolge der Umstellung von G8 auf G9 des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums, Endenicher Allee 1, 53115 Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erfahrungsbericht Tempo 30 auf den Straßen Auf dem Hügel und An der Josefshöhe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bonn in 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.02.2022 · 3.5 MB
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2021 23:37 Uhr