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Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 24. Februar 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (107)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Wohncontainer in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.2

Bauvorhaben Erlenweg 18 Bonn Küdinghoven, Az.: 454905

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Bauvorhaben Erlenweg 18 Bonn Küdinghoven, Az.: 457485

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Friedrich-Breuer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Banner am Beueler Rathausbalkon

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Banner am Beueler Rathausbalkon

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Beuel-Ost, Siegburger Straße Nr. 6823-1

Ergebnis: vertagt

2.6

Beleuchtung entlang des Fuß- und Radweges entlang der B56

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Beleuchtung entlang des Fuß- und Radweges entlang der B56

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Sachstand Turnhallen in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Sachstand Turnhallen in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.11.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.12.2020

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Fällung von 12 Bäumen auf dem Grundstück Holzlarer Weg 40, 53227 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Bürgerantrag: Verkehrskonzept im Zusammenhang mit anstehenden Bauarbeiten im Ortsteil Vilich Antrag zur Vorlage 190638

Ergebnis: ohne Votum

6.2

Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Bürgerantrag: Lärmschutz beim Ausbau der Brücke B56 im Zuge des Ausbaus der S 13 in Vilich

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Limpericher Str.

Ergebnis: zurückgezogen

6.4.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsbeschränkung auf der gesamten Limpericher Str.

Ergebnis: zurückgezogen

6.5

Bürgerantrag: Erweiterung eines Parkdecks in modularer Stahlbauweise am U-Bahnhof Ramersdorf unter der Autobahnbrücke

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Erweiterung eines Parkdecks in modularer Stahlbauweise am U-Bahnhof Ramersdorf unter der Autobahnbrücke

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Einstufung der Peter-Heider-Straße als "Spielstraße"

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

Ergebnis: vertagt

6.8

Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

Bürgerantrag: Verkehrssituation/verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Stiftsstraße bzw. Schwarzrheindorf/Vilich Rheindorf- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.9

Bürgerantrag: Klärungsbedarf wegen Gartentor im hinteren Bereich eines an das Rheinufer Beuel grenzenden Hauses

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Bürgerantrag: Klärungsbedarf wegen Gartentor im hinteren Bereich eines an das Rheinufer Beuel grenzenden Hauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar

Ergebnis: vertagt

6.10.2

Bürgerantrag: Demontage des Straßenschildes Pastor-Kurt-Padberg-Weg in Holzlar Antrag zur Vorlage 202160

Ergebnis: ohne Votum

6.11

Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf dere Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.11.1

Bürgerantrag: Installation eines Zebrastreifens auf der Elsa-Brandström-Straße/Ecke Kreuzherrenstraße in Beuel - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.12

Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhignde Maßnahmen im Wohnpark I Vilich-Müldorf

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahme in Schwarzrheindorf-Ost und Vilich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.14

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: vertagt

6.15

Marktverzeichnis für das Jahr 2021 im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Amphibientunnel Pützchens Chaussee – Entwurfsplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Erhalt der historischen Wegebeziehungen im gesamten Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17.1

Erhalt der historischen Wegebeziehungen im gesamten Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Öffnung des Kinderspielplatzes am Ennertbad nach Saisonende

Ergebnis: vertagt

6.18.1

Öffnung des Kinderspielplatzes am Ennertbad nach Saisonende

Ergebnis: vertagt

6.19

Außerbetriebnahme des Parkticketautomaten an der Nordseite der Kreuzung Friedrich-Breuer-Straße/Hans-Böckler-Straße

Ergebnis: zurückgezogen

6.20

Friedhof Pützchen, Friedensstraße / Karmeliter Straße - Aufwertung des Erscheinungsbildes

Ergebnis: abgelehnt

6.20.1

Friedhof Pützchen, Friedensstraße / Karmeliter Straße - Aufwertung des Erscheinungsbildes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

Ergebnis: vertagt

6.21.1

Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

Ergebnis: vertagt

6.22

Vorlage der Ergebnisse der Testweisen Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Vorlage der Ergebnisse der Testweisen Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße

Ergebnis: vertagt

6.23

Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz und Konrad-Adenauer-Platz und Förderantragstellung im Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW

Ergebnis: geändert beschlossen

6.23.1

Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz und Konrad-Adenauer-Platz und Förderantragstellung im Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23.2

Klimaresilienz-Maßnahmen auf dem Rathausvorplatz und Konrad-Adenauer-Platz und Förderantragstellung im Sonderprogramm „Klimaresilienz in Kommunen“ des Landes NRW Antrag zur Vorlage 202360

Ergebnis: ohne Votum

7

Empfehlungen

7.1

Betreff Einstellung des Verfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „R(H)EINWOHNEN“ Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 202049

Ergebnis: abgelehnt

7.2

Erlass einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 6722-3, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.1.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.2

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

10.3

Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

Ergebnis: vertagt

10.3.1

Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

Ergebnis: vertagt

10.4

Familienfreundliche Parkscheibenregelung am Parkplatz Kletterschiff/Skate-Park Landgrabenweg

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4.1

Familienfreundliche Parkscheibenregelung am Parkplatz Kletterschiff/Skate-Park Landgrabenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

12

Mitteilungen

12.1

Grundstück Bonn-Beuel, Gorch-Fock-Str. 13 - Nutzungsänderung eines Dachgeschosses zu Wohnzwecken Az: 459179 VO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Sachstand B56 – Abschnitt AS Vilich bis Bundesgrenzschutzstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Prüfauftrag zur Linie 630

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Erschließungsbeiträge „An der Post“ in Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Sitzungstermine für die BV Beuel 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Aufstellung von Sitzbänken in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Zusätzlicher Fußgängerüberweg Kautexstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

DLRG, Rheinaustr. 287, 53227 Bonn: Fällung von 1 Laubbaum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Mitteilung zum Änderungsantrag 201093-1 AA Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
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(nichtöffentlich)

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Nicht-öffentlich
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(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:45 Uhr

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