Nov 08

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 08. November 2022 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (19)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anhörungen

4.1

Gestaltungskonzept Hamburger Tunnel und Zugänge

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.3

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Berichte

5.1

Zentrenmanagement für Münsters Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Informationstafel am Schwester-Laudeberta-Weg

Ergebnis: vertagt

6

Haushalt

6.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2023

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2023 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2021-2025

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

7.1

Steigendem Parkwunsch im Voraus begegnen

Ergebnis: eingebracht

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
08.11.2022 17:05 Uhr
Ende
08.11.2022 20:22 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage