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Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 12. November 2013 um 17:05 Uhr

Lublin-Zimmer, 1. Etage

Tagesordnung (26)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0831/2013 · Vorlagen

4

Entscheidungen

4.1

Verzicht auf Umbenennung der Von-Einem-Straße

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Verzicht auf Umbenennung der Von-Einem-Straße

V/0586/2013 · Vorlagen

4.2

Straßenbenennung Im Münsteresch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenbenennung Im Münsteresch

V/0647/2013 · Vorlagen

4.3

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte

V/0601/2013 · Vorlagen

4.4

Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahme…

V/0551/2013 · Vorlagen

5

Anhörungen

5.1

Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Maßnahmenprogramm 2014 - 2015 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßn…

V/0557/2013 · Vorlagen

5.2

Landoisstraße - Baubeschluss Kanalsanierung -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Landoisstraße - Baubeschluss Kanalsanierung -

V/0809/2013 · Vorlagen

5.3

Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Dreifaltigkeitsschule

V/0789/2013 · Vorlagen

5.4

Pascal-Gymnasium, Uppenkampstiege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Pascal-Gymnasium, Uppenkampstiege

V/0739/2013 · Vorlagen

5.5

Baumaßnahmen von Münsteraner Sportvereinen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Baumaßnahmen von Münsteraner Sportvereinen

V/0810/2013 · Vorlagen

5.6

Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster und Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Satzung für die Benutzung der Friedhofseinrichtungen der Stadt M…

V/0711/2013 · Vorlagen

6

Haushalt

6.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2014

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-M…

V/0863/2013 · Vorlagen

6.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2014 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2012-2016

7

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

7.1

Inklusion: Theateraufführung mit Gebärdendolmetscher - ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer barrierefreien und inklusiven Stadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Inklusion: Theateraufführung mit Gebärdendolmetscher - ein weiterer Schritt auf…

A-M/0009/2013 · Antrag an die BV Mitte

7.2

Fahrradständer an der Bahnhofstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Fahrradständer an der Bahnhofstraße

A-M/0011/2013 · Antrag an die BV Mitte

7.3

Sicherheit für Fahrradfahrer im Kreuzungsbereich Hammer Straße / Geiststraße verbessern

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sicherheit für Fahrradfahrer im Kreuzungsbereich Hammer Straße / Geiststraße ve…

A-M/0013/2013 · Antrag an die BV Mitte

7.4

Sonderspiegel an Ampeln (LZA), Black Spot Mirror aus den NL

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sonderspiegel an Ampeln (LZA), Black Spot Mirror aus den NL

AFM/0002/2013 · Anfrage in der BV Mitte

8

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.11.2013

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Gremien

Details

Beginn
12.11.2013 17:05 Uhr
Ende
12.11.2013 19:28 Uhr
Ort
Lublin-Zimmer, 1. Etage