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Rat

Montag, 15. Juni 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (67)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 5.1.1

    Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

    zur Kenntnis genommen
  8. 5.1.2

    Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    zurückgezogen
  9. 5.1.4

    Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    zur Kenntnis genommen
  10. 5.1.5

    CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    zur Kenntnis genommen
  11. 5.1.7

    CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.2

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.3

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.4

    P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.5

    Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.6

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.7

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.8

    Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.9

    Begleitgremium Masterplan Innere Stadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.10

    N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.10.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413

    nicht abgestimmt
  22. 5.11

    Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.12

    Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.13

    Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.14

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.15

    A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.16

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.18

    Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.1.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    zur Kenntnis genommen
  31. 6.1.2

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    abgelehnt
  32. 6.1.3

    Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    nicht abgestimmt
  33. 6.2

    Grüne-Antrag: Housing First

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.2.1

    Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.3

    BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    abgelehnt
  36. 6.4

    CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 6.4.1

    Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.4.2

    GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448

    nicht abgestimmt
  39. 6.4.3

    "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.5

    BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 6.5.2

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.6

    Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.7.1

    AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“

    zur Kenntnis genommen
  44. 6.8.1

    BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.8.2

    BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018

    abgelehnt
  46. 7

    Mitteilungen

  47. 7.1

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    zur Kenntnis genommen
  48. 7.2

    Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  49. 7.4

    Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens

    zur Kenntnis genommen
  50. 7.5

    Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn

    zur Kenntnis genommen
  51. 7.6

    Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.

    zur Kenntnis genommen
  52. 7.7

    ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke

    zur Kenntnis genommen
  53. 7.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026

    zur Kenntnis genommen
  54. 7.10

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  55. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  56. 8.1

    Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"

    zur Kenntnis genommen
  57. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
20:53 Uhr

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