Rat
Montag, 15. Juni 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (67)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
zurückgezogen -
5.1.4
Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
zur Kenntnis genommen -
5.1.5
CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
zur Kenntnis genommen -
5.1.7
CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.9
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5.10
N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
beschlossengeändert beschlossen
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5.10.1
Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
nicht abgestimmt -
5.11
Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
abgelehnt -
6.1.3
Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
nicht abgestimmt - 6.2
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6.2.1
Stellungnahme zum Antrag "Housing First"
zur Kenntnis genommen -
6.3
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
abgelehnt -
6.4
CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"
beschlossengeändert beschlossen
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6.4.1
Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448
nicht abgestimmt -
6.4.3
"Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag
zur Kenntnis genommen -
6.5
BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.7.1
AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“
zur Kenntnis genommen -
6.8.1
BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018
abgelehnt -
7
Mitteilungen
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7.1
Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
zur Kenntnis genommen -
7.2
Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
zur Kenntnis genommen -
7.4
Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens
zur Kenntnis genommen -
7.5
Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.6
Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
zur Kenntnis genommen -
7.7
ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026
zur Kenntnis genommen -
7.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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8.1
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
zur Kenntnis genommen -
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:53 Uhr
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