Rat
Montag, 15. Juni 2026 um 19:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (65)
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
Ergebnis: zurückgezogen
CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begleitgremium Masterplan Innere Stadt
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
Ergebnis: nicht abgestimmt
Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
Ergebnis: nicht abgestimmt
Grüne-Antrag: Housing First
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum Antrag "Housing First"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"
Ergebnis: geändert beschlossen
GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448
Ergebnis: nicht abgestimmt
"Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“
Ergebnis: abgelehnt
BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen
Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichGremien
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- Ende
- 20:53 Uhr
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