Nov 15

Bezirksvertretung Münster-Nord

Dienstag, 15. November 2022 um 17:05 Uhr

Agora

Tagesordnung (31)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anfragen

2.1

Wirtschaftswege in Sprakel

Ergebnis: eingebracht

2.2

„Haifischzähne auf Dreilinden“ in Sprakel

Ergebnis: eingebracht

3

Anregungen gem. § 24 GO NRW

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Berichte

4.1

Bericht zu den Bedarfen, bisherigen Überlegungen und zu dem aktuellen Planungsstand im Rahmen der Schul- und Sportentwicklung in Kinderhaus

4.2

Ausbau des Böckmannplatzes

4.3

AK Jugend Coerde

4.4

Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en

5

Anhörungen

5.1

Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.3

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Entscheidungen

6.1

Spielplatz Hamannplatz Umgestaltung und Erweiterung -Planungs- und Baubeschluss-

Ergebnis: vertagt

7

Entwurf des Haushaltsplans 2023

7.1

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplans 2023

7.2

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2023

7.2.1

Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2022 (Produktgruppe 0101)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anregungen/Anträge

8.1

Neufassung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und andere Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Dachsleite

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8.3

Geschwindigkeitsdisplay an der Sprakeler Straße

Ergebnis: eingebracht

8.4

Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus

Ergebnis: zurückgezogen

8.5

Ausweichplätze Westfalia Kinderhaus

Ergebnis: eingebracht

8.6

Repair-Cafe im Bereich Kinderhaus Brüningheide

Ergebnis: eingebracht

9

Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung

10

Verschiedenes

Details

Beginn
15.11.2022 17:05 Uhr
Ende
15.11.2022 00:00 Uhr
Ort
Agora