- Sitzungen
- Bezirksvertretung Münster-Nord
Bezirksvertretung Münster-Nord
Dienstag, 15. November 2022 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (31)
Eingänge und Mitteilungen
Anfragen
Wirtschaftswege in Sprakel
Ergebnis: eingebracht
„Haifischzähne auf Dreilinden“ in Sprakel
Ergebnis: eingebracht
Anregungen gem. § 24 GO NRW
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichte
Bericht zu den Bedarfen, bisherigen Überlegungen und zu dem aktuellen Planungsstand im Rahmen der Schul- und Sportentwicklung in Kinderhaus
Ausbau des Böckmannplatzes
AK Jugend Coerde
Anhörungsbeschlüsse der letzten Sitzung/en
Anhörungen
Änderung des "Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (vgl. § 46 Schulgesetz NRW)"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuregelung der Trägervertretung in städt. Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidungen
Spielplatz Hamannplatz Umgestaltung und Erweiterung -Planungs- und Baubeschluss-
Ergebnis: vertagt
Entwurf des Haushaltsplans 2023
Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplans 2023
Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-Nord für das Haushaltsjahr 2023
Antrag zu den frei verfügbaren Haushaltsmitteln 2022 (Produktgruppe 0101)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregungen/Anträge
Neufassung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und andere Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschwindigkeitsdisplay an der Sprakeler Straße
Ergebnis: eingebracht
Videoüberwachung am Schulzentrum Kinderhaus
Ergebnis: zurückgezogen
Ausweichplätze Westfalia Kinderhaus
Ergebnis: eingebracht
Repair-Cafe im Bereich Kinderhaus Brüningheide
Ergebnis: eingebracht
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anträgen und Anregungen der Bezirksvertretung
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 15.11.2022 17:05 Uhr
- Ende
- 15.11.2022 00:00 Uhr
- Ort
- Agora