Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 10. Juli 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (91)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; Hier: Reaktion auf prognostizierte Steuermindereinnahmen auf Basis der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 Drucksachengruppe 240986
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; Hier: Reaktion auf prognostizierte Steuermindereinnahmen auf Basis der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 Drucksachengruppe 240986
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2025
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung UVgO) gemäß Ziff. 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn, Winterdienst auf den Schrittwegeflächen des Amtes für Wirtschaftsförderung für zwei Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von Soft- und Hardware für ein digitales Inputmanagement
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens für Fahrzeuge und selbst fahrende Arbeitsmaschinen (Großgeräte etc.) für den städtischen Fuhrpark 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug der Bestände des Stadtmuseums Bonn aus dem jetzigen Standort in der Franziskanerstraße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung der Ausstellungsräume und die Besetzung der Leitstelle im Kunstmuseum Bonn (nicht offenes Verfahren, Angebotsaufforderung nach vorhergehendem öffentlichem Teilnahmewettbewerb)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Entsperrung von Haushaltsmitteln zum Austausch des defekten Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz 2, An der Josefshöhe im Sportpark Nord
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2026-2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; denkmalgerechte Sanierung der Außenanlage Kaiser-Friedrich-Straße in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch von automatischen Brandmeldern auf der Kläranlage Salierweg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Einleitung des Vergabeverfahrens Baulicher Kanalunterhaltungsarbeiten im Bonner Stadtgebiet 2025-2028
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, 2 Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Pflegearbeiten auf Friedhöfen für die Jahre 2026-2028
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm 2026/2027
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, Zwei Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
Koalitionsänderungsantrag: Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren Antrag zur Vorlage 253186
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025
beschlossengeändert beschlossen
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6.4
Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.7
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7
Anhörungen
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7.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossengeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
zur Kenntnis genommen -
9.2
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)
zur Kenntnis genommen -
9.3
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)
zur Kenntnis genommen -
9.4
Seniorenzentren der Stadt Bonn Controlling 1. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
9.5
Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
9.6
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen -
9.7
Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform
zur Kenntnis genommen -
9.8
Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA
zur Kenntnis genommen -
9.9
Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung
zur Kenntnis genommen -
9.10
Alternative Finanzierungsinstrumente zur Finanzierung nachhaltiger sozialer und grüner Projekte -Green/Social Bond
zur Kenntnis genommen -
9.10.1
Alternative Finanzierungsinstrumente zur Finanzierung nachhaltiger sozialer und grüner Projekte -Green/Social Bond
zur Kenntnis genommen -
9.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025
zur Kenntnis genommen -
9.12
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
9.12.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025
zur Kenntnis genommen -
9.13
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.10.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 19:01 Uhr
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