mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 10. Juli 2025 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (91)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; Hier: Reaktion auf prognostizierte Steuermindereinnahmen auf Basis der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 Drucksachengruppe 240986

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; Hier: Reaktion auf prognostizierte Steuermindereinnahmen auf Basis der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 Drucksachengruppe 240986

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  6. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2025

    zur Kenntnis genommen
  7. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  8. 5

    Beschlüsse

  9. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung UVgO) gemäß Ziff. 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn, Winterdienst auf den Schrittwegeflächen des Amtes für Wirtschaftsförderung für zwei Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.2

    Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von Soft- und Hardware für ein digitales Inputmanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Fahrzeuge und selbst fahrende Arbeitsmaschinen (Großgeräte etc.) für den städtischen Fuhrpark 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug der Bestände des Stadtmuseums Bonn aus dem jetzigen Standort in der Franziskanerstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  15. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung der Ausstellungsräume und die Besetzung der Leitstelle im Kunstmuseum Bonn (nicht offenes Verfahren, Angebotsaufforderung nach vorhergehendem öffentlichem Teilnahmewettbewerb)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.8

    Entsperrung von Haushaltsmitteln zum Austausch des defekten Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz 2, An der Josefshöhe im Sportpark Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.9

    Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2026-2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; denkmalgerechte Sanierung der Außenanlage Kaiser-Friedrich-Straße in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch von automatischen Brandmeldern auf der Kläranlage Salierweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.14

    Einleitung des Vergabeverfahrens Baulicher Kanalunterhaltungsarbeiten im Bonner Stadtgebiet 2025-2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.15

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, 2 Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.16

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.17

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Pflegearbeiten auf Friedhöfen für die Jahre 2026-2028

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.18

    Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.19

    Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, Zwei Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6

    Empfehlungen

  29. 6.1

    Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 6.1.1

    Koalitionsänderungsantrag: Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren Antrag zur Vorlage 253186

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.2

    Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.3

    Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.4

    Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.5

    Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.6

    Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.7

    KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 7

    Anhörungen

  38. 7.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 8

    Anregungen

  40. 9

    Mitteilungen

  41. 9.1

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    zur Kenntnis genommen
  42. 9.2

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)

    zur Kenntnis genommen
  43. 9.3

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)

    zur Kenntnis genommen
  44. 9.4

    Seniorenzentren der Stadt Bonn Controlling 1. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.5

    Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.6

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.7

    Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.8

    Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.9

    Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung

    zur Kenntnis genommen
  50. 9.10

    Alternative Finanzierungsinstrumente zur Finanzierung nachhaltiger sozialer und grüner Projekte -Green/Social Bond

    zur Kenntnis genommen
  51. 9.10.1

    Alternative Finanzierungsinstrumente zur Finanzierung nachhaltiger sozialer und grüner Projekte -Green/Social Bond

    zur Kenntnis genommen
  52. 9.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025

    zur Kenntnis genommen
  53. 9.12

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  54. 9.12.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

    zur Kenntnis genommen
  55. 9.13

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  56. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  57. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 15.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 15.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 15.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 15.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 15.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 15.10.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 15.11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 16.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 16.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 16.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 16.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 19.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  90. 19.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:01 Uhr

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