Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

BBB-Anfrage: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; Hier: Reaktion auf prognostizierte Steuermindereinnahmen auf Basis der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 Drucksachengruppe 240986

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

BBB-Anfrage: Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029; Hier: Reaktion auf prognostizierte Steuermindereinnahmen auf Basis der bundesweiten Steuerschätzung vom Mai 2025 Drucksachengruppe 240986

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung UVgO) gemäß Ziff. 3.5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn, Winterdienst auf den Schrittwegeflächen des Amtes für Wirtschaftsförderung für zwei Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitungsbeschluss zur Beschaffung von Soft- und Hardware für ein digitales Inputmanagement

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens für Fahrzeuge und selbst fahrende Arbeitsmaschinen (Großgeräte etc.) für den städtischen Fuhrpark 2025/2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Wahrnehmung von Aufgaben als Notfallsanitäterschule für Auszubildende von Feuerwehr und Rettungsdienst im Ausbildungsjahrgang 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Lehr- und Unterrichtsmitteln für die naturwissenschaftlichen Fachbereiche der weiterführenden Schulen der Bundesstadt Bonn im Jahr 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zum Umzug der Bestände des Stadtmuseums Bonn aus dem jetzigen Standort in der Franziskanerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

Einleitung des Vergabeverfahrens für die Bewachung der Ausstellungsräume und die Besetzung der Leitstelle im Kunstmuseum Bonn (nicht offenes Verfahren, Angebotsaufforderung nach vorhergehendem öffentlichem Teilnahmewettbewerb)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Entsperrung von Haushaltsmitteln zum Austausch des defekten Kunstrasenbelages auf dem Sportplatz 2, An der Josefshöhe im Sportpark Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baureife Planung zur Umgestaltung der Wesselstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung von Verkehrszeichen und Zubehör, Rahmenvertrag 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens Straßenunterhaltung: Fahrbahndeckeninstandsetzungen 2026-2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens für Bauleistungen gem. VOB; denkmalgerechte Sanierung der Außenanlage Kaiser-Friedrich-Straße in Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens für den Austausch von automatischen Brandmeldern auf der Kläranlage Salierweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens Baulicher Kanalunterhaltungsarbeiten im Bonner Stadtgebiet 2025-2028

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, 2 Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung ordnungsbehördlich angeordneter Bestattungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Pflegearbeiten auf Friedhöfen für die Jahre 2026-2028

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens (Öffentliche Ausschreibung VOB/A) Mäharbeiten im Stadtgebiet, Wiesenprogramm 2026/2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einleitung des Vergabeverfahrens für den Winterdienst, Zwei Jahre, Winterperiode 2025/2026 und 2026/2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren

Ergebnis: geändert beschlossen

Koalitionsänderungsantrag: Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren Antrag zur Vorlage 253186

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wirtschaftsplan für das Theater Bonn 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

Ergebnis: geändert beschlossen

Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-IV. Quartal 2024 (Stichtag 31.12.2024)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. Quartal 2025 (Stichtag 31.3.2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Seniorenzentren der Stadt Bonn Controlling 1. Quartal 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushaltssatzung 2025/2026 - Genehmigung der Verringerung der allgemeinen Rücklage sowie Vortrag eines Teils des Jahresfehlbetrages im Haushaltsjahr 2026 und Bildung von Verlustvorträgen in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung sowie Zustimmung der Bezirksregierung zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Alternative Finanzierungsinstrumente zur Finanzierung nachhaltiger sozialer und grüner Projekte -Green/Social Bond

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Alternative Finanzierungsinstrumente zur Finanzierung nachhaltiger sozialer und grüner Projekte -Green/Social Bond

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 1. Quartal 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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