Ankündigung des rückwirkenden Erlasses der Rettungsdienstgebührensatzung zum 1. Januar 2026 im ersten Quartal 2026
292/2025
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Informations-Vorlage
292/2025
Informations-Vorlage
15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung der Vierzügigkeit am Städtischen Gymnasium Porta Westfalica
254/2025 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
254/2025 1. Ergänzung
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für die Aufwendungen und
Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024
280/2025
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Informations-Vorlage
280/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
(Doppelhaushalt 2025 & 2026)
279/2025
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Informations-Vorlage
279/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen
232/2025 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
232/2025 1. Ergänzung
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bildung von Arbeitskreisen
290/2025
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Beschluss-Vorlage
290/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen 2025 aus der Abschreibung von uneinbringlichen Forderungen
283/2025
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Beschluss-Vorlage
283/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Stellenbedarf 2026
291/2025
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Beschluss-Vorlage
291/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
243/2025 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
243/2025 1. Ergänzung
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
269/2025
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Beschluss-Vorlage
269/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Straßenplanung Gewerbegebiet Holtrup
268/2025
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Beschluss-Vorlage
268/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entwässerungsplanung Gewerbegebiet Holtrup
270/2025
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Beschluss-Vorlage
270/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Richtlinie zur Förderung der hausärztlichen Versorgung in der Stadt Porta Westfalica
284/2025
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Beschluss-Vorlage
284/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
4. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
236/2025 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
236/2025 1. Ergänzung
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Variante 3 Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
237/2025 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
237/2025 1. Ergänzung
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Variante 3: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen.
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2023
145/2025
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Beschluss-Vorlage
145/2025
Beschluss-Vorlage
15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 7 Enthaltungen.
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica
266/2025
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Beschluss-Vorlage
266/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl der Bürgermeisterin der Stadt Porta Westfalica
264/2025
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Beschluss-Vorlage
264/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Porta Westfalica
218/2025
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Beschluss-Vorlage
218/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen.
Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH
229/2025
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Beschluss-Vorlage
229/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
hier: Beschlussfassung über Förderanträge seitens der Stadt Porta Westfalica
242/2025 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
242/2025 1. Ergänzung
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen
232/2025
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Beschluss-Vorlage
232/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Teil-Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (2026)
240/2025
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Beschluss-Vorlage
240/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
SZ-Süd- Gymnasium- Sanierung der WC-Anlagen in der 400er Ebene
238/2025
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Beschluss-Vorlage
238/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica
235/2025
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Beschluss-Vorlage
235/2025
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15.12.2025
Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 12 Stimmen dagegen.