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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
119. Änderung des Flächennutzungsplans „Östliche Erweiterung GE Nammen“ – Erneuter Auslegungsbeschluss 259/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 259/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 259/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägungstabelle _FNP_119 Nammen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 FNP_Darstellung_alt_neu_119), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 119_FNP_Begruendung), PDF	259/2025	Beschluss-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag der RWS Baustoff- und Recycling GmbH auf Verlängerung des Rekultivierungsabschlusses, Restebrink, Eisbergen 265/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 265/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 265/2025 Beschluss-Vorlage (Rekultivierungsplan 2013 mit Zeitangaben), PDF Beschluss-Vorlage (Luftbild RWS 2024), PDF	265/2025	Beschluss-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 „Gewerbegebiet Westernfeld-Ost“ gem. § 13 BauGB - Aufstellungsbeschluss 257/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 257/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 257/2025 Beschluss-Vorlage (BP 2.5 2.Änderung Begründung Stand Aufstellung), PDF Beschluss-Vorlage (BP 2.5 2.Änderung Planzeichnung Stand Aufstellung), PDF	257/2025	Beschluss-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Studie zum Weiterbetrieb der Kläranlage Nammen 271/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 271/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 271/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Studie_z Weiterbetrieb der KA-Nammen_08/2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Stellungnahme Bez.Reg 2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Studie zur Anbindung der Abwassernetze aus 2015), PDF	271/2025	Beschluss-Vorlage	27.11.2025	Am 27.11.2025 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Modernisierung des Physikraumes der Realschule Hausberge 255/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 255/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 255/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 255_2025), PDF	255/2025	Beschluss-Vorlage	25.11.2025	Am 25.11.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 4 Enthaltungen.
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 219/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 219/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Entwurf Zuständigkeitsordnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Gegenüberstellung), PDF	219/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	10.11.2025	Am 10.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 7 Enthaltungen.
Budget für regenerative Energien 239/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 239/2025 öffnen, PDF	239/2025	Beschluss-Vorlage	10.11.2025	Am 10.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 13 Enthaltungen.
5. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 224/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 224/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 224/2025 Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung aktuelle Fassung und geplante Änderungen), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf 5. Änderung der Geschäftsordnung), PDF	224/2025	Beschluss-Vorlage	10.11.2025	Am 10.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica 223/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 223/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 223/2025 Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung aktuelle und künftige Hauptsatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Neufassung der Hauptsatzung Entwurf 2025), PDF Beschluss-Vorlage (Übersichtskarte Stadtbezirke NEU_compressed), PDF	223/2025	Beschluss-Vorlage	10.11.2025	Am 10.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 219/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 219/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Entwurf Zuständigkeitsordnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Gegenüberstellung), PDF	219/2025	Beschluss-Vorlage	10.11.2025	Am 10.11.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Ehrenordnung 225/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 225/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 225/2025 Beschluss-Vorlage (Ehrenordnung 10.12.1979), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf für neue Ehrenordnung), PDF Beschluss-Vorlage (Formular zur Datenerhebung gem. Ehrenordnung), PDF Beschluss-Vorlage (Rechtsgrundlagen Ehrenordnung), PDF	225/2025	Beschluss-Vorlage	10.11.2025	Am 10.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Budget der Bezirksausschüsse 233/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 233/2025 öffnen, PDF	233/2025	Beschluss-Vorlage	10.11.2025	Am 10.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neubildung des Jugendhilfeausschusses 221/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 221/2025 öffnen, PDF	221/2025	Beschluss-Vorlage	10.11.2025	Am 10.11.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2023 211/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 211/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 211/2025 Informations-Vorlage ((Übersichtsliste ÜPL-APL 2023.xlsx)), PDF	211/2025	Informations-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenplanung Erschließung Barkhausen 209/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 209/2025 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 209/2025 Beschluss-Vorlage (3. Straßenplanung_A0-Leitungsplan mit Details), PDF Beschluss-Vorlage (4. Straßenplanung_A0-Lage- und Höhenplan), PDF Beschluss-Vorlage (5. Straßenplanung_A0-Leitungsplan mit Längsschnitt), PDF Beschluss-Vorlage (6. Straßenplanung_A4-Detail, Drosselschacht), PDF Beschluss-Vorlage (7. Straßenplanung_A4-Regelaufbau, Straße), PDF Beschluss-Vorlage (8.-Straßenplanung_A4-Regelaufbau, Gehweg), PDF Beschluss-Vorlage (9. Straßenplanung_A4-Regelprofil Endzustand Straße, einspurig), PDF Beschluss-Vorlage (10. Straßenplanung_A4-Regelprofil Baustraße zweispurig), PDF Beschluss-Vorlage (11.Straßenplanung_A3-Regelprofil Endzustand Straße, zweispurig), PDF	209/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2024 212/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 212/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 212/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage Befreiung Gesamtabschluss 2024), PDF	212/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" gem. § 13a BauGB - hier: Satzungsbeschluss 198/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 198/2025 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 198/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Abwägung erneute Offenlage), PDF Beschluss-Vorlage (1 BPlan Gänsemarkt_Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (2 BPlan Gänsemarkt_Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (3 BPlan Gänsemarkt_Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (4 BPlan Gänsemarkt_Schallgutachten), PDF	198/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Außenanlagen 143/2025 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 143/2025 2. Ergänzung öffnen, PDF 8 Anlagen zu 143/2025 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen -Reinschrift-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen -Änderungsmodus-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 30.06.2025 -Reinschrift-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 30.06.2025 Änderungsmodus), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 22.07.2025 -Reinschrift-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 22.07.2025 Änderungsmodus), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 25.09.2025 Änderungsmodus), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 25.09.2025 -Reinschrift-), PDF	143/2025 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, bei 3 Gegenstimmen.
Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Eisbergen-Veltheim, Hauptstandort Eisbergen 197/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 197/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 197_2025), PDF	197/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss und redaktionelle Änderungen 176/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 176/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 176/2025 Beschluss-Vorlage (Entwurf zweite Änderungssatzung der Jugendamtssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Änderungsverlauf zweite Änderungssatzung der Jugendamtssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Volltext Jugendamtssatzung_neu2025), PDF	176/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224 201/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 201/2025 Beschluss-Vorlage (Luftbild Weg Kleikämpe, Holtrup, Flur 3, Flst. 224), PDF	201/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 8 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Antrag SC Porta Westfalica Nammen 166/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 166/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF	166/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Änderung der Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica Hier: Änderung bzw. Einführung von weiteren Ermäßigungen 168/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 168/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 168/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Entwurf der Gebührenordnung der Musik- und Kunstschule ab 01.01.2026), PDF	168/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Projekt Weserfähre 187/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 187/2025 öffnen, PDF	187/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Mittelanpassung zur Beschaffung einer Drehleiter 154/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 154/2025 öffnen, PDF	154/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, bei 1 Gegenstimme.