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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Verlustabdeckung für das Jahr 2025 171/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 171/2025 öffnen, PDF	171/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.
Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Realschule Hausberge für das Schuljahr 2026/2027 186/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 186/2025 öffnen, PDF	186/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Außenbereichssatzung "Schierholzstraße" Porta Westfalica Möllbergen hier: Satzungsbeschluss 174/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 174/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 174/2025 Beschluss-Vorlage (Abw_4a(3)_ABSchierholzstraße), PDF Beschluss-Vorlage (Rechtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (11.08.25_BEG_ABSchierholzstraße_SB), PDF	174/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Außenanlagen 143/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 143/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 143/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen -Reinschrift-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen -Änderungsmodus-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 30.06.2025 -Reinschrift-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 30.06.2025 Änderungsmodus), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 22.07.2025 -Reinschrift-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 22.07.2025 Änderungsmodus), PDF	143/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag SC Porta Westfalica Nammen 166/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 166/2025 öffnen, PDF	166/2025	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschulstandort Lerbeck Hier: Vorstellung der Planung Stand Leistungsphase 3 157/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 157/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 157/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1890 -Übersicht Kostenberechnung.xlsx), PDF	157/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	06.10.2025	Am 06.10.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Vertagt in den nächsten Bauausschuss. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2025 in den Bereichen Abwasser, Hochbau und Straßenbau 188/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 188/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 188/2025 Informations-Vorlage (Investitionsplanung Ausführungsbericht HFA 24.09.2025), PDF	188/2025	Informations-Vorlage	24.09.2025	Am 24.09.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Haushaltsführung 2025 Prognosebericht II. Quartal 180/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 180/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 180/2025 Informations-Vorlage (Vorwort und allgemeine Erläuterungen_Prognose II_2025), PDF Informations-Vorlage (Prognosebericht II_2025), PDF	180/2025	Informations-Vorlage	24.09.2025	Am 24.09.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen 128/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 128/2025 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 128/2025 Informations-Vorlage (Anlage 1), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2), PDF Informations-Vorlage (Anlage 4), PDF Informations-Vorlage (Anlage 3), PDF Informations-Vorlage (Anlage 6), PDF Informations-Vorlage (Anlage 5), PDF	128/2025	Informations-Vorlage	24.09.2025	Am 24.09.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 190/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 190/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 190/2025 Beschluss-Vorlage (BSBP_ENTWURF_2025-08-21), PDF	190/2025	Beschluss-Vorlage	24.09.2025	Am 24.09.2025 im Haupt- und Finanzausschuss abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica hier: Entscheidung über Anträge im Jahr 2025 170/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 170/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 170/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Richtlinie zur Förderung der Kultur vom 30.06.2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Übersicht Beschlussvorschläge 1-3), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 Antrag SPD Umsonst & Draußen), PDF	170/2025	Beschluss-Vorlage	23.09.2025	Am 23.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Zu Variante 1: Einstimmig bei 2 Enthaltungen.
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsförderung für Grundschulkinder ab 2026/27 205/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 205/2025 öffnen, PDF	205/2025	Informations-Vorlage	23.09.2025	Am 23.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Finanzielle Förderung des Vereins KZ-Gedenk-und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V. 165/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 165/2025 öffnen, PDF	165/2025	Informations-Vorlage	23.09.2025	Am 23.09.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information über Änderungen im Landesrecht - hier: Erstes Gesetz zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes - AG - KJHG - 203/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 203/2025 öffnen, PDF	203/2025	Informations-Vorlage	22.09.2025	Am 22.09.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information über Änderungen im Landesrecht - hier: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 202/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 202/2025 öffnen, PDF	202/2025	Informations-Vorlage	22.09.2025	Am 22.09.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
DRK-Kita in Barkhausen – Entscheidung Caterer oder Frischküche 200/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 200/2025 öffnen, PDF	200/2025	Beschluss-Vorlage	22.09.2025	Am 22.09.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzbudgets 2025 194/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 194/2025 öffnen, PDF	194/2025	Informations-Vorlage	08.09.2025	Am 08.09.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2026 199/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 199/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 199/2025 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Stellungnahme Bodenbelüftungsgerät), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 122789_30.11.2022_VOGT_VGimaxi), PDF	199/2025	Beschluss-Vorlage	08.09.2025	Am 08.09.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Öffentlichkeitsarbeit 179/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 179/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 179/2025 Informations-Vorlage (Flyer Kreisweite Klimaanpassungswoche), PDF	179/2025	Informations-Vorlage	08.09.2025	Am 08.09.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Information des Ausschusses über: Solaroffensive OWL – Ein Produkt der Klimakampagne OWL Ausbaudaten im Kreis Minden-Lübbecke 177/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 177/2025 öffnen, PDF	177/2025	Informations-Vorlage	08.09.2025	Am 08.09.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Ehrenamtsplattform und Ehrenamts-App 185/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 185/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 185/2025 Informations-Vorlage (Medieninformation zur Einführung der Ehrenamtskarten-App), PDF	185/2025	Informations-Vorlage	08.09.2025	Am 08.09.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Informationen zum Dienstbetrieb und aktuellen Entwicklungen 192/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 192/2025 öffnen, PDF	192/2025	Informations-Vorlage	04.09.2025	Am 04.09.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan für das 1. Halbjahr 2025 191/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 191/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 191/2025 Informations-Vorlage (Auswertung), PDF	191/2025	Informations-Vorlage	04.09.2025	Am 04.09.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fahrradstraßen und Schulstraßen im Stadtgebiet - Sachstand 137/2025 1. Ergänzung · Informations-Vorlage Vorlage 137/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF	137/2025 1. Ergänzung	Informations-Vorlage	01.09.2025	Am 01.09.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht über die Projekte im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Porta Westfalica – Lerbeck und der Entwicklung in der Georg-Rost-Straße hier: Stand August 2025 175/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 175/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 175/2025 Informations-Vorlage (Anlage Schulhof), PDF	175/2025	Informations-Vorlage	01.09.2025	Am 01.09.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: informiert!.