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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Erhöhung der Zuschüsse für städtische Seniorenfeiern 246/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 246/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 246/2025 Beschluss-Vorlage (Zuschüsse für städtischer Seniorenfeiern 2024\2025), PDF	246/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 7 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Geplante Maßnahmen zur Sanierung des Grundschulstandortes Kleinenbremen des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen 256/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 256/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 256/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 256_2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zu Vorlage 256-2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zu Vorlage 256-2025), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Stellungnahme SchuKo.docx), PDF	256/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Festlegung der Vierzügigkeit am Städtischen Gymnasium Porta Westfalica 254/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2025 öffnen, PDF	254/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Förderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ hier: Beschlussfassung über Förderanträge seitens der Stadt Porta Westfalica 242/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 242/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 242/2025 Beschluss-Vorlage ((Bundesprogramm Sanierung kommunaler Sportstätten_ Projektaufruf 2025_2026)), PDF	242/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2026/2027 und Verteilung der Eingangsklassen 248/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 248/2025 öffnen, PDF	248/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
9. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 237/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 237/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 237/2025 Beschluss-Vorlage (9. Änderung Entsorgungssatzung-Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Kalkulation 2026), PDF	237/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
27. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 228/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 228/2025 Beschluss-Vorlage (Kalkulation öffentlich_Stand 31.10.2025), PDF Beschluss-Vorlage (27. Änderung der Gebührensatzung), PDF	228/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) 243/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 243/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 243/2025 Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung inkl. Anlagen ab 01.08.2025), PDF	243/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Porta Westfalica hier: Aufnahme weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss 244/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 244/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 244/2025 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 51 Aktualisierter Volltext Jugendamtssatzung_neu2025), PDF Beschluss-Vorlage (51_Entwurf dritte Änderungssatzung der Jugendamtssatzung_24112025), PDF	244/2025	Beschluss-Vorlage	15.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Warnung der Bevölkerung (Sirenen): Aktueller Sachstand 288/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 288/2025 öffnen, PDF	288/2025	Informations-Vorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Informationen zum Dienstbetrieb und aktuellen Entwicklungen 286/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 286/2025 öffnen, PDF	286/2025	Informations-Vorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zielerreichung gem. Brandschutzbedarfsplan – 3. Quartal 2025 287/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 287/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 287/2025 Informations-Vorlage (Auswertung.xlsx), PDF	287/2025	Informations-Vorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsmitteilung zum Planungsrecht für das Feuerwehrgerätehaus in PW-Eisbergen – Auswirkungen des Landesentwicklungsplanes (LEP) 285/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 285/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 285/2025 Informations-Vorlage (FNP_124_Teilflaeche_1), PDF	285/2025	Informations-Vorlage	11.12.2025	Am 11.12.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand zum Projekt "Weserfähre" 275/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 275/2025 öffnen, PDF	275/2025	Informations-Vorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Informationen zum Sachstand bezüglich der Anfrage der WP zur Sicherstellung eines sicheren Schülertransports und Verstärkung einer Buslinie 234/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 234/2025 öffnen, PDF	234/2025	Informations-Vorlage	09.12.2025	Am 09.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ersatzbeschaffung eines EKG mit Defibrillator für den Rettungsdienst 278/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 278/2025 öffnen, PDF	278/2025	Beschluss-Vorlage	03.12.2025	Am 03.12.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Haushaltsführung 2025 Prognosebericht III. Quartal 222/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 222/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 222/2025 Informations-Vorlage (Vorwort und allgemeine Erläuterungen_Prognose III-2025), PDF Informations-Vorlage (Prognosebericht III-2025), PDF	222/2025	Informations-Vorlage	03.12.2025	Am 03.12.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen 230/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 230/2025 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 230/2025 Informations-Vorlage (Anlage 1), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2), PDF Informations-Vorlage (Anlage 3), PDF Informations-Vorlage (Anlage 4), PDF Informations-Vorlage (Anlage 5), PDF Informations-Vorlage (Anlage 6), PDF	230/2025	Informations-Vorlage	03.12.2025	Am 03.12.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
4. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 236/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 236/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 236/2025 Beschluss-Vorlage (4_Änderungssatzung_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Entwurf Kalkulation 2026), PDF	236/2025	Beschluss-Vorlage	03.12.2025	Am 15.12.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzbudgets 2025 267/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 267/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 267/2025 Informations-Vorlage (Planung PV-Anlagen für HH 25+26_ohne Abwasser_Stand 23.06.2025), PDF	267/2025	Informations-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Informationen über die Ausgabe der Klimastauden und Klimabäume 2025 261/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 261/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 261/2025 Informations-Vorlage (Pflanznachweise der ausgeteilten Klimabäume 2025), PDF	261/2025	Informations-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ergebnis: 12 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen.
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Stadt Porta Westfalica – Lerbeck Hier: Fortschreibung ISEK inkl. vorläufigem Maßnahmenkatalog 249/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 249/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 249/2025 Informations-Vorlage (ISEK Sachstand Planungsgruppe), PDF Informations-Vorlage (Maßnahmenkarte), PDF	249/2025	Informations-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Denkmalförderung 2025 – Pauschalförderung 2026 – Antragstellung 213/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 213/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 213/2025 Informations-Vorlage (vergebene Fördermittel-Veröffentlichung MHKBD_2025_08_27_mhkbd_dschg_dfp_2025), PDF	213/2025	Informations-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Mobilfunk 272/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 272/2025 öffnen, PDF	272/2025	Informations-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, sog. „Bau-Turbo“ 258/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 258/2025 öffnen, PDF	258/2025	Informations-Vorlage	01.12.2025	Am 01.12.2025 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.