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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes 37/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 37/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Vorlage Nr. 6_2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Vorlage Nr. 72_2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Kostenschätzung baul. Maßnahmen zur Vorlage 72_2025), PDF	37/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen - Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule hier: Stellungnahmen Fachbehörden im Rahmen des Schulwegsicherungskonzept 3/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 3/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 3/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: 260106_Detail Fahrrad und K&R_IndexB), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: 260113_Planungsvarianten Besucherparkplatz), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Stellungnahme der Schulkonferenz), PDF	3/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell" 31/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 31/2026 öffnen, PDF	31/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Projektsteuerung von Baumaßnahmen 28/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 28/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 28/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1), PDF	28/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: 1.Sanierung des Porta Bades 17 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung Abgelehnt2.III. BA Grundschule…
Bestellung von Ortsheimatpflegern 2/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2026 öffnen, PDF	2/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jährliches Budget für die Verteilung von Klimabäumen und Stauden am Baubetriebshof 295/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 295/2025 öffnen, PDF	295/2025	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 7 Gegenstimmen.
Unternehmerpreis der Stadt Porta Westfalica 18/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 18/2026 öffnen, PDF	18/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes (2026) - Aktueller Stand 5/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 5/2026 öffnen, PDF	5/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Breitbandausbau (Graue Flecken) – Kooperationsvereinbarung zur Beantragung der Beraterförderung 10/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 10/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 10/2026 Beschluss-Vorlage (Kooperationsvereinbarung_graue Flecken Beraterförderung), PDF	10/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Porta Westfalica 214/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 214/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 214/2025 Beschluss-Vorlage (Ordnungebehördliche Verordnung 2025), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse OBVO_2025), PDF	214/2025	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss 69/2025 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 69/2025 2. Ergänzung öffnen, PDF 11 Anlagen zu 69/2025 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Abwägungstabelle frühz. Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Abwägungstabelle öffentl. Auslegung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - vorh. Bebauungsplan V45 Pflegezentrum Neesen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag V45), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 - Ingenieurgeologisches Gutachten V45), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 - Entwässerungskonzept), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 - Verkehrsuntersuchung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 - Hochwasserwirtschaftsliche Belange), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 - Hochwasserwirtschaftlichen Belange - Anlage), PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	69/2025 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2023 276/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 276/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 276/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 276-2025 Stadt Porta Westfalica JAP 2023 pdf-Kopie), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 276-2025 Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2023 an den Rat), PDF	276/2025	Beschluss-Vorlage	12.02.2026	Am 12.02.2026 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Realsteuerhebesatzvergleich 38/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 38/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 38/2026 Informations-Vorlage (Anlage1 HFA-Vorlage 13.02.2026), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2 Realsteuerhebesatzvergleich 2026), PDF	38/2026	Informations-Vorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen 19/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 19/2026 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 19/2026 Informations-Vorlage (Anlage 1), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2), PDF Informations-Vorlage (Anlage 3), PDF Informations-Vorlage (Anlage 5), PDF Informations-Vorlage (Anlage 4), PDF	19/2026	Informations-Vorlage	11.02.2026	Am 11.02.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica hier: Entscheidung über Anträge im Jahr 2026 1/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 1/2026 öffnen, PDF	1/2026	Beschluss-Vorlage	03.02.2026	Am 03.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Antrag der WP-Fraktion auf Aktualisierung und Fortschreibung des Sportstätten-konzeptes der Stadt Porta Westfalica 30/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 30/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 30/2026 Informations-Vorlage (2026-01-08_Antrag_Fortschreibung_Sportstättenkonzept), PDF Informations-Vorlage (Microsoft Word - AbschlußberichtText 20100623.doc), PDF Informations-Vorlage (Schreiben des Ausschussmitglieds M. Kästner), PDF	30/2026	Informations-Vorlage	03.02.2026	Am 03.02.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzbudgets 2025 und 2026 4/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 4/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 4/2026 Informations-Vorlage (Planung PV-Anlagen für HH 25+26_ohne Abwasser_Stand 23.06.2025), PDF	4/2026	Informations-Vorlage	28.01.2026	Am 28.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Sachstand zur Fortführung des hausinternen Baulückenkatasters für Porta Westfalica 11/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 11/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 11/2026 Informations-Vorlage (Baulückenkarten Costedt), PDF Informations-Vorlage (Baulücken Porta Westfalica Daten), PDF	11/2026	Informations-Vorlage	28.01.2026	Am 28.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gut Oheimb - Sachstand 14/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 14/2026 öffnen, PDF	14/2026	Informations-Vorlage	28.01.2026	Am 28.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fahrradstraßen - Projektplan 16/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 16/2026 öffnen, PDF	16/2026	Informations-Vorlage	28.01.2026	Am 28.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umwandlung von Anzeigen in der Genehmigungsfreistellung nach § 63 BauO NRW in Anträge im vereinfachten Verfahren nach § 64 BauO NRW 9/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 9/2026 öffnen, PDF	9/2026	Informations-Vorlage	28.01.2026	Am 28.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Hausärztliche Versorgung im Stadtgebiet - Überblick und Versorgungsgrad 17/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 17/2026 öffnen, PDF	17/2026	Informations-Vorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Projekt Weserfähre - Sachstand 13/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 13/2026 öffnen, PDF	13/2026	Informations-Vorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht zur Umsetzung des Rahmenvertrages mit der Westfalen Weser Netz GmbH zur Nutzung von GeoScan 8/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 8/2026 öffnen, PDF	8/2026	Informations-Vorlage	27.01.2026	Am 27.01.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung kommunaler Sportstätten hier: Beteiligung am Förderprogramm und Prüfung weiterer Maßnahmen 23/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2026 öffnen, PDF	23/2026	Beschluss-Vorlage	26.01.2026	Am 26.01.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.