Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes 37/2026 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2026 2. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 37/2026 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Vorlage Nr. 6_2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Vorlage Nr. 72_2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Kostenschätzung baul. Maßnahmen zur Vorlage 72_2025), PDF	37/2026 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.05.2026	Am 18.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung hier: Beschaffung von mobilen Endgeräten für die Gesamtschule und die Realschule 100/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 100/2026 öffnen, PDF	100/2026	Beschluss-Vorlage	18.05.2026	Am 18.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Option 1: 15 Ja-Stimmen Option 2: 22 Ja-Stimmen.
Änderung der Rechtsform der Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG sowie der Westfalen Weser Energiespeicher GmbH & Co. KG 105/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 105/2026 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 105/2026 Beschluss-Vorlage (Beschlussvorlage_Änderung Rechtsform WWER und WWES_Anlage 1_Zusammenfassung (Präsentation)), PDF Beschluss-Vorlage (Beschlussvorlage_Änderung Rechtsform WWER und WWES_Anlage 2_Satzung WWER GmbH (Entwurf)), PDF Beschluss-Vorlage (Beschlussvorlage_Änderung Rechtsform WWER und WWES_Anlage 3_Satzung WWES GmbH (Entwurf)), PDF Beschluss-Vorlage (Beschlussvorlage_Änderung Rechtsform WWER und WWES_Anlage 4_Beherrschungs- und Ergebnisabführungsvertrag (Entwurf)), PDF	105/2026	Beschluss-Vorlage	18.05.2026	Am 18.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Porta Westfalica vom 26.09.1988 95/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 95/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 95/2026 Beschluss-Vorlage (Erschließungsbeitragssatzung Porta Westfalica), PDF	95/2026	Beschluss-Vorlage	18.05.2026	Am 18.05.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung – sog. „BauTurbo“ in der Stadt Porta Westfalica 98/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 98/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 98/2026 Beschluss-Vorlage (Kriterienkatalog Bau Turbo Stadt Porta Westfalica), PDF	98/2026	Beschluss-Vorlage	18.05.2026	Am 18.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) 80/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 80/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 80/2026 Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung inkl. Anlagen ab 01.08.2026), PDF	80/2026	Beschluss-Vorlage	18.05.2026	Am 18.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes 37/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 37/2026 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Vorlage Nr. 6_2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Vorlage Nr. 72_2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Kostenschätzung baul. Maßnahmen zur Vorlage 72_2025), PDF	37/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	18.05.2026	Am 18.05.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bestellung von sachkundigen Einwohnern des Seniorenbeirates in Ausschüsse 83/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 83/2026 öffnen, PDF	83/2026	Beschluss-Vorlage	18.05.2026	Am 18.05.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Baumfällungen und Neupflanzungen 2025 76/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 76/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 76/2026 Informations-Vorlage (List & Label Report), PDF Informations-Vorlage (List & Label Report), PDF Informations-Vorlage (frank.mundhenke_260218-131139-b06d), PDF	76/2026	Informations-Vorlage	07.05.2026	Am 07.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 99 "Findelstraße/ Heerweg" gem. § 13a BauGB - Aufstellungsbeschluss 47/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 47/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 47/2026 Beschluss-Vorlage (Grundlage Luftbild), PDF Beschluss-Vorlage (Grundlage FNP), PDF Beschluss-Vorlage (Geltungsbereich 99), PDF	47/2026	Beschluss-Vorlage	07.05.2026	Am 07.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzbudgets 2025 und 2026 88/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 88/2026 öffnen, PDF	88/2026	Informations-Vorlage	07.05.2026	Am 07.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neues Abrechnungsmodell des Gewässerentwicklungsprojektes Weser-Werre-Else 293/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 293/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 293/2025 Informations-Vorlage (WWE-Abrechnung_ PW_2024), PDF	293/2025	Informations-Vorlage	07.05.2026	Am 07.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2025 in den Bereichen Abwasser, Hochbau und Straßenbau 111/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 111/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 111/2026 Informations-Vorlage (Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2025 - Abwasser, Hochbau und Straßenbau), PDF	111/2026	Informations-Vorlage	06.05.2026	Am 06.05.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen 79/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 79/2026 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 79/2026 Informations-Vorlage (GS_BA_Anlage_1), PDF Informations-Vorlage (GS_EB_Anlage_2a), PDF Informations-Vorlage (GS_EB_Anlage_2b), PDF Informations-Vorlage (GS_LE_Anlage_3), PDF Informations-Vorlage (GS_HB_Anlage_4), PDF Informations-Vorlage (Anlage 5 SH-Süd-Kosten Stand 15.04.2026 (002)), PDF	79/2026	Informations-Vorlage	06.05.2026	Am 06.05.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Ersatzbeschaffung eines Pkw (Einsatzfahrzeug Feuerwehr) 63/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 63/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF	63/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	06.05.2026	Am 06.05.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Haushaltsführung 2025; Prognosebericht IV. Quartal 89/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 89/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 89/2026 Informations-Vorlage (Vorwort und allgemeine Erläuterungen_Prognose IV-2025), PDF Informations-Vorlage (PROG_KURZ_2025 : 02 Prognosebericht 2025 31.12.2025 Kurz), PDF	89/2026	Informations-Vorlage	06.05.2026	Am 06.05.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Ersatzbeschaffung eines Pkw (Einsatzfahrzeug Feuerwehr) 63/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 63/2026 öffnen, PDF	63/2026	Beschluss-Vorlage	06.05.2026	Am 06.05.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stadtbücherei Porta Westfalica - Interkommunale Zusammenarbeit 97/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 97/2026 öffnen, PDF	97/2026	Informations-Vorlage	05.05.2026	Am 05.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale 85/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 85/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 85/2026 Beschluss-Vorlage (Übersicht Anträge 2026), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme SSV), PDF	85/2026	Beschluss-Vorlage	05.05.2026	Am 05.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Verteilung der Betriebskostenzuschüsse 84/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 84/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 84/2026 Beschluss-Vorlage (Berechnungsmatrix 2026 Variante 1), PDF Beschluss-Vorlage (Berechnungsmatrix 2026 Variante 2), PDF	84/2026	Beschluss-Vorlage	05.05.2026	Am 05.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica hier: Entscheidung über Anträge im Jahr 2026 73/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 73/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 73/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Richtlinie zur Förderung der Kultur), PDF	73/2026	Beschluss-Vorlage	05.05.2026	Am 05.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Etablierung eines Ehrenamtsbüros 46/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 46/2026 öffnen, PDF	46/2026	Informations-Vorlage	05.05.2026	Am 05.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Arbeitsmarktdaten 87/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 87/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 87/2026 Informations-Vorlage (DSG_Porta.xlsx), PDF	87/2026	Informations-Vorlage	05.05.2026	Am 05.05.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fahrbahnschäden Portastraße/Kreisstraße 92/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 92/2026 öffnen, PDF	92/2026	Informations-Vorlage	29.04.2026	Am 29.04.2026 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Information zu möglichen Preissteigerungen aufgrund der geopolitischen Lage 94/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 94/2026 öffnen, PDF	94/2026	Informations-Vorlage	29.04.2026	Am 29.04.2026 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.