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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Gigabitförderung 2.0 - Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens und weiteres Infrastrukturförderverfahren 188/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 188/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 188/2026 Beschluss-Vorlage (Grobnetzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Kostenübersicht / Wirtschaftlichkeitslücke), Dokument Beschluss-Vorlage (Entwurf Kooperationsvereinbarung), PDF	188/2026	Beschluss-Vorlage	14.07.2026	Am 14.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neues Veranstaltungsformat zur Würdigung des Ehrenamtes 178/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 178/2026 öffnen, PDF	178/2026	Beschluss-Vorlage	14.07.2026	Am 14.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Absicht der Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10, Flurstück 194 185/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 185/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 185/2026 Beschluss-Vorlage (Lageplan Barkhausen Flur 10 Flurstück 194), PDF	185/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beschaffung von Arbeitsgeräten zur Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners 184/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 184/2026 öffnen, PDF	184/2026	Informations-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Trägervorstellung und Trägerauswahl für den Weiterbetrieb der Kita in Holtrup ab dem 01.08.2027 177/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 177/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 177/2026 Beschluss-Vorlage (Interessenbekundungsverfahren_Holtrup_2026_Unterschrieben), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme VKEKM), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme AWO), PDF	177/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 10 Enthaltungen.
ÖPNV - Beförderung in der Stadt Porta Westfalica 168/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 168/2026 öffnen, PDF	168/2026	Informations-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Dezentrale Lüftungsanlagen für den Grundschulstandort Holzhausen 179/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 179/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 179/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Vorlage 179 2026), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Vorlage 179 2026), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Vorlage 179 2026), PDF	179/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Betr.: Beschlussvorlage 135/2026 für Leader-Projekt „Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica Barkhausen“ und Beschlussvorlage 136/2026 Leader-Projekt „Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz „In der Porta“ 175/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 175/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 175/2026 Beschluss-Vorlage (Vorlage 135 2026 Leader-Projekt Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica, Barkhausen), PDF Beschluss-Vorlage (Vorlage 136 2026 Leader-Projekt Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz In der Porta), PDF Beschluss-Vorlage (Projektskizze Wesererlebnis an der Porta-MG), PDF	175/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vergabe von Fördermitteln 154/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 154/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 154/2026 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Förderrichtlinie), PDF	154/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 "Im Findel" gem. § 13a BauGB - Satzungsbeschluss 142/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 142/2026 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 142/2026 Beschluss-Vorlage (Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (ASP Bericht), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung_3(2)), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung_4(2)), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung_4(1)), PDF	142/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
119. Änderung des Flächennutzungsplanes „Östliche Erweiterung GE Nammen“ – Feststellungsbeschluss 152/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 152/2026 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 152/2026 Beschluss-Vorlage (Darstellung alt / neu zur 119. Änderung des Flächennutzungsplanes), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung zur 119. Änderung des Flächennutzungsplanes), PDF Beschluss-Vorlage (Umweltbericht zur 119. Änderung des Flächennutzungsplanes), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägungstabelle- Frühzeitige Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägungstabelle - öffentliche Auslegung), PDF	152/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
124. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Eisbergen“ in Eisbergen – Feststellungsbeschluss 144/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 144/2026 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 144/2026 Beschluss-Vorlage (Abwägungstabelle FNP 124 FwGh Eisbergen_Frühzeitige Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägungstabelle zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB), PDF Beschluss-Vorlage (Planzeichnung 124. FNP-Änderung - Teilfläche 1), PDF Beschluss-Vorlage (Planzeichnung 124. FNP-Änderung - Teilfläche 2), PDF Beschluss-Vorlage (Planzeichnung 124. FNP-Änderung - Teilfläche 3), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung zur 124. Änderung des Flächennutzungsplanes), PDF Beschluss-Vorlage (Umweltbericht FNP), PDF Beschluss-Vorlage (Artenschutzprüfung Stufe 1), PDF Beschluss-Vorlage (ASP Feuerwehr Eisbergen_Tabelle Bewertung), PDF	144/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung 101/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 101/2026 öffnen, PDF	101/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Weiteres Vorgehen nach archäologischer Sondierung 171/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 171/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 171/2026 Beschluss-Vorlage (" Kurzbericht zur archäologischen Sondierung, Dr. Georg Eggenstein GmbH, 21.05.2026), PDF Beschluss-Vorlage (" Archäologischer Sondageplan Porta Westfalica, Osterkamp, 21.05.2026), PDF	171/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof" – Abweichung von den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 143/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 143/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 143/2026 Beschluss-Vorlage (Lageplan_Übersicht), PDF Beschluss-Vorlage (Visuelle Ansichten), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung_Kommentiert_22.05.2026), PDF	143/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Förderrichtlinie Nachwuchsentwicklung 166/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 166/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 166/2026 Beschluss-Vorlage (Richtlinie zur Nachwuchsförderung), PDF	166/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 10 Enthaltungen.
Leader-Projekt: Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz "In der Porta" 136/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 136/2026 öffnen, PDF	136/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Leader-Projekt: Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica, Barkhausen 135/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 135/2026 öffnen, PDF	135/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz 106/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 106/2026 öffnen, PDF	106/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica 56/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 56/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 56/2026 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Erläuterungen_RD-Gebühren_56-2026-1), PDF Beschluss-Vorlage (2026-05_Gebührensatzung_RD), PDF Beschluss-Vorlage (Änderungen_Gebührensatzung_RD), PDF	56/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Weserfähre – Sachstand und weiteres Vorgehen 137/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 137/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 137/2026 Beschluss-Vorlage (Machbarkeitsstudie Weserfähre), PDF Beschluss-Vorlage (Weserfähre Infoveranstaltung 20260317), PDF Beschluss-Vorlage (Weserfähre Infoveranstaltung_2 20260511), PDF	137/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ordnungsbehördliche Aufhebungsverordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid "Lachgas" an Minderjährige in der Stadt Porta Westfalica 132/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 132/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 132/2026 Beschluss-Vorlage (Lachgas-OBVO - Aufhebung), PDF	132/2026	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neues Abrechnungsmodell des Gewässerentwicklungsprojektes Weser-Werre-Else 293/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 293/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF	293/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	08.07.2026	Am 08.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Fortsetzung des Betriebs der 5.Gruppe im ev. Kindergarten Barkhausen im Kindergartenjahr 2027/28 176/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 176/2026 öffnen, PDF	176/2026	Beschluss-Vorlage	29.06.2026	Am 29.06.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 190/2025 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 190/2025 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 190/2025 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (BSBP_ENTWURF_2026-02-11), PDF	190/2025 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	24.06.2026	Am 24.06.2026 im Haupt- und Finanzausschuss abgesetzt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.