Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vorgezogenes Anmeldeverfahren an der Realschule Hausberge zum Schuljahr 2027/2028 200/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 200/2026 öffnen, PDF	200/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt im Rahmen der überörtlichen Prüfung im Jahr 2025/2026 183/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 183/2026 Beschluss-Vorlage (Gesamtbericht_Stadt_Porta Westfalica_Stellungnahmen), PDF	183/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Einführung der FRED-APP – Sachstand und weitere Vorgehensweise mit kurzer Live - Präsentation 244/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 244/2026 öffnen, PDF	244/2026	Informations-Vorlage	01.10.2026	Am 01.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Unterstützung des Sitzungsdienstes bei der Protokollführung durch den Einsatz einer KI-Software 252/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 252/2026 öffnen, PDF	252/2026	Beschluss-Vorlage	01.10.2026	Am 01.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Sachstand zum Projektfortgang Weserfähre 230/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 230/2026 öffnen, PDF	230/2026	Informations-Vorlage	01.10.2026	Am 01.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Fahrradstraßen - Aktueller Stand (September 2026) 238/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 238/2026 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 238/2026 Informations-Vorlage (Fahrradstraßenkonzept_PW.pdf), PDF Informations-Vorlage (Kreis_Maßnahmenliste_Infrastruktur), PDF Informations-Vorlage (Maßnahme1-Neesen), PDF Informations-Vorlage (Maßnahme2-Barkhausen), PDF	238/2026	Informations-Vorlage	01.10.2026	Am 01.10.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Prüfung der Möglichkeit zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Porta Westfalica - Ergebnis zum Antrag zur Sitzung des Rates vom 14.07.2026 259/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 259/2026 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 259/2026 Informations-Vorlage (Antrag_FDP), PDF Informations-Vorlage (Prüfung _Geschwindigkeitsüberwachung_Anfrage FDP 07.26), PDF Informations-Vorlage (Hinweis und Einschätzung der Verkehrsbehörde), PDF Informations-Vorlage (Hinweis SGL), PDF	259/2026	Informations-Vorlage	30.09.2026	Am 30.09.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Haushaltsführung 2026 Prognosebericht II. Quartal 253/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 253/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 253/2026 Informations-Vorlage (Bericht über die Haushaltsführung II. Quartal 2026), PDF Informations-Vorlage (Prognosebericht II. Quartal 2026), PDF	253/2026	Informations-Vorlage	30.09.2026	Am 30.09.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen 198/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 198/2026 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 198/2026 Informations-Vorlage (Anlage 1 - Kosten GS KB), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2A - Kosten Altbau GS EB), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2B - Kosten Neubau TuHa GS EB), PDF Informations-Vorlage (Anlage 3A - Kosten Neubau GS LE), PDF Informations-Vorlage (Anlage 3B - BZP Neubau GS LE), PDF Informations-Vorlage (Anlage 4A - Kosten Neubau GS HB), PDF Informations-Vorlage (Anlage 4B - BZP Neubau GS HB), PDF Informations-Vorlage (Anlage 5 - Kosten WC Gym), PDF Informations-Vorlage (Anlage 6 - Kosten SpoHa Süd), PDF	198/2026	Informations-Vorlage	30.09.2026	Am 30.09.2026 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstandsbericht über die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen des Klimaschutzbudgets 2025 und 2026 211/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 211/2026 öffnen, PDF	211/2026	Informations-Vorlage	28.09.2026	Am 28.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bebauungsplan 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen – westlich des Erbewegs“ 6. Änderung gemäß § 13 BauGB : Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss 232/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 232/2026 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 232/2026 Beschluss-Vorlage (Planzeichnung BP 2.1.1 6. Änd), PDF Beschluss-Vorlage (Verkehrsgutachten Stadt Porta Januar 2026), PDF Beschluss-Vorlage (Endbericht_VU_JWK_mit_Anlagen_221024), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung BP 2.1.1 6. Änd), PDF	232/2026	Beschluss-Vorlage	28.09.2026	Am 28.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstand bezahlbarer Wohnraum 226/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 226/2026 öffnen, PDF	226/2026	Informations-Vorlage	28.09.2026	Am 28.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Planung, Umwelt- und Klimaschutz“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Deckenerneuerungen 236/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 236/2026 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 236/2026 Beschluss-Vorlage (Deckenerneuerung Prio Liste 09-2026_1), PDF Beschluss-Vorlage (Costedter Straße), PDF Beschluss-Vorlage (Flurweg), PDF Beschluss-Vorlage (Hoppenstraße), PDF	236/2026	Beschluss-Vorlage	23.09.2026	Am 23.09.2026 im Bauausschuss beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Gesetz zur Einführung schulischer Vorkurse zur Förderung der Sprachkompetenz (18. Schulrechtsänderungsgesetz) 206/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 206/2026 öffnen, PDF	206/2026	Informations-Vorlage	22.09.2026	Am 22.09.2026 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Information zum laufenden Dienstbetrieb und zu aktuellen Entwicklungen 158/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 158/2026 öffnen, PDF	158/2026	Informations-Vorlage	21.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Zielerreichung gem. Brandschutzbedarfsplan - 1. Halbjahr 2026 157/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 157/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 157/2026 Informations-Vorlage (Zielerreichung_2026_Jan-Aug), PDF	157/2026	Informations-Vorlage	21.09.2026	Am 21.09.2026 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Zusätzlicher Personalbedarf im SG 51 - Jugendamt 201/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2026 öffnen, PDF	201/2026	Beschluss-Vorlage	21.09.2026	Am 21.09.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) 202/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 202/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 202/2026 Beschluss-Vorlage (das-neue-kinderbildungsgesetz-(kibiz)-gesamtpraesentation-nbf), PDF	202/2026	Beschluss-Vorlage	21.09.2026	Am 21.09.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen.
Antrag des Stadtjugendring Porta Westfalica e.V. auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII 242/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 242/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 242/2026 Beschluss-Vorlage (Antrag vom 26.08.2026), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag vom 17.03.2026 - Stadtjugendring), PDF Beschluss-Vorlage (Satzung Stadtjugendring), PDF	242/2026	Beschluss-Vorlage	21.09.2026	Am 21.09.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Antrag der Eltern-Selbsthilfe-Gemeinschaft Kindergarten Holtrup e.V. auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII 243/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 243/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 243/2026 Beschluss-Vorlage (Satzung ESG Holtrup), PDF Beschluss-Vorlage (5154_Antrag_ESG Holtrup), PDF	243/2026	Beschluss-Vorlage	21.09.2026	Am 21.09.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica 56/2026 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 56/2026 2. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 56/2026 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - 2026_Gebührensatzung_RD), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - Änderungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 - Musterbeschluss), PDF	56/2026 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.07.2026	Am 14.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gigabitförderung 2.0 - Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens und weiteres Infrastrukturförderverfahren 188/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 188/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 188/2026 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Grobnetzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Kostenübersicht / Wirtschaftlichkeitslücke), Dokument Beschluss-Vorlage (Entwurf Kooperationsvereinbarung), PDF	188/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.07.2026	Am 14.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica hier: Entscheidung über Anträge im Jahr 2026 189/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 189/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 189/2026 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Richtlinie zur Förderung der Kultur), PDF	189/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	14.07.2026	Am 14.07.2026 im Rat mehrheitlich dafür, bei 8 Stimmen dagegen.
Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen der Maßnahme 187/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 187/2026 öffnen, PDF	187/2026	Beschluss-Vorlage	14.07.2026	Am 14.07.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica hier: Entscheidung über Anträge im Jahr 2026 189/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 189/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 189/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Richtlinie zur Förderung der Kultur), PDF	189/2026	Beschluss-Vorlage	14.07.2026	Am 14.07.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.