Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bildung eines Gemeinschaftsunternehmens von Westfalen Weser und RWE für die Realisierung und den Betrieb eines wasserstofffähigen Gaskraftwerks in Kirchlengern 261/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 261/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 261/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Zusammenfassung (Präsentation)), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Satzung Projektgesellschaft (Entwurf)), PDF	261/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG 262/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 262/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 262/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Gesellschaftsvertrag WWE (Entwurf für Aufnahme Aerzen)), PDF	262/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Alte Poststraße" in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 3, Flurstück 33 213/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 213/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 213/2026 Beschluss-Vorlage (Luftbild Barkhausen, Flur 3, Flurstück 33), PDF	213/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 190/2025 3. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 190/2025 3. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 190/2025 3. Ergänzung Beschluss-Vorlage (BSBP_ENTWURF_2026-02-11), PDF Beschluss-Vorlage (PPT_BSBP_2026-03-05), PDF	190/2025 3. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Geplante Anpassung der Zweckverbandsumlage der VHS Minden/Bad Oeynhausen ab dem Haushaltsjahr 2027 258/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 258/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 258/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 258_2026), PDF	258/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Zuschuss für die Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen kommunale GmbH 215/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 215/2026 Beschluss-Vorlage (Antrag Zuschuss 2026 Großer Weserbogen), PDF Beschluss-Vorlage (Großer Weserbogen BSV 2025), PDF Beschluss-Vorlage (Auszug Niederschrift TOP 3), PDF	215/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen 231/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 231/2026 öffnen, PDF	231/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Anträge "Konzept zur Steuerung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet" 246/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 246/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 246/2026 Beschluss-Vorlage (Vermerk), PDF Beschluss-Vorlage (Gemeinsamer Antrag Die Grünen, FDP, CDU), PDF Beschluss-Vorlage (Anfrage Antrag WP), PDF	246/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Porta Westfalica - Sondernutzungssatzung 247/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 247/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 247/2026 Beschluss-Vorlage (Sondernutzungssatzung_Änderung), PDF	247/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Aufhebung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica vom 20.12.2021 195/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 195/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 195/2026 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)), PDF Beschluss-Vorlage (Dienstanweisung über die Durchführung von Vergaben), PDF	195/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Modernisierung des Physikraumes der Realschule Hausberge 224/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 224/2026 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 224/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 224_2026), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage_2_zur_Vorlage_224_2026), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 224_2026), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage_4_zur_Vorlage_224_2026), PDF	224/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2027 ff. 219/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 219/2026 Beschluss-Vorlage (Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2027 NEU), PDF	219/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Investitionsplanung Straßenbau 2027 ff. 218/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 218/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 218/2026 Beschluss-Vorlage (Investitionsplanung 2027 - Stand 24.08.2026 neu), PDF	218/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Sportplatz Barkhausen hier: Interessensbekundungen für Pacht Sportplatz Barkhausen 209/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 209/2026 öffnen, PDF	209/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr 239/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 239/2026 öffnen, PDF	239/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Zentraler Kunstrasenplatz in Porta Westfalica 197/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2026 öffnen, PDF	197/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Widmung der Straße "Im Velle" Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 448 und "Im Velle und Auf dem Rahe" Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 454 gem. § 6 StrWG NRW 227/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 227/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 227/2026 Beschluss-Vorlage (Luftbild Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 448 und 454 Im Velle Auf dem Rahe), PDF	227/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Absicht der Einziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica-Hausberge, Flur 10, Flurstück 159 229/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 229/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 229/2026 Beschluss-Vorlage (Luftbild Hausberge, Flur 10, Flurstück 159), PDF	229/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Widmung der Verkehrs- und Erholungsfläche „Dr.-Jørgen-Kieler-Platz“ Gemarkung Barkhausen, Flur 10, Flurstück 155 gem. § 6 StrWG NRW 228/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 228/2026 Beschluss-Vorlage (Luftbild Gemarkung Barkhausen, Flur 10, Flst. 155), PDF	228/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Bestellung von Ortsheimatpflegern 191/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 191/2026 öffnen, PDF	191/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Ortsheimatpflege 131/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 131/2026 öffnen, PDF	131/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für die Einheit Holzhausen 173/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 173/2026 öffnen, PDF	173/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Nutzung der technischen Anlagen der Großer Weserbogen GmbH 181/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2026 öffnen, PDF	181/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Reduzierung der Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale 196/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 196/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 196/2026 Beschluss-Vorlage (Förderrichtlinie Vereinsförderung_20180515), PDF	196/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Aufhebung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica vom 20.12.2021 195/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 195/2026 öffnen, PDF	195/2026	Beschluss-Vorlage	12.10.2026	Am 12.10.2026 im Rat beraten. Das Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.