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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Sachstand Baumaßnahmen 2025/2026 93/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 93/2026 öffnen, PDF	93/2026	Informations-Vorlage	29.04.2026	Am 29.04.2026 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Notstrom (Notfall- und Energiekonzept), hier: Ausstattung von Notunterkünften 66/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 66/2026 öffnen, PDF	66/2026	Beschluss-Vorlage	29.04.2026	Am 29.04.2026 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung. Die Beschlussfassung wird in die Ratssitzung am 18.05.2026 vertagt.
Entwicklungsperspektiven der Feuerwehrgerätehäuser Nammen, Barkhausen und Holzhausen 61/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 61/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 61/2026 Beschluss-Vorlage (Bewertung_FwGH_BSBP_Entwurf_Auszug), PDF Beschluss-Vorlage (Skizzen Anpassungen FwGH12-13), PDF	61/2026	Beschluss-Vorlage	29.04.2026	Am 29.04.2026 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung. Die Beschlussfassung wird in die Ratssitzung am 18.05.2026 vertagt.
Antrag des Bezirksausschusses VIII - Möllbergen/Holtrup/Vennebeck/Costedt - zur Erhaltung des Kindergartens in Holtrup und Initiierung eines entsprechenden Interessenbekundungsverfahrens zur Trägersuche 67/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 67/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 67/2026 Beschluss-Vorlage (2025-11-19_Anfrage Wir in Porta_Kita Holtrup), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag BZA VIII), PDF	67/2026	Beschluss-Vorlage	13.04.2026	Am 13.04.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Kathrin ViereggedagegenJenny KlardagegenFriedrich SchmedingdafürKarolin ErgerdafürHorst Wolters dafürJustin-John…
Fortsetzung des Betriebs der 5.Gruppe des ev. Kindergarten in Barkhausen im Kindergartenjahr 2027/28 69/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 69/2026 öffnen, PDF	69/2026	Beschluss-Vorlage	13.04.2026	Am 13.04.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Berufswahl-AG "Fit for Future" 71/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 71/2026 öffnen, PDF	71/2026	Informations-Vorlage	10.03.2026	Am 10.03.2026 im Gremium „Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Stadtmarketing und Digitalisierung“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bedarfsplanung für Kindertagesstätten und Kindertagespflege im Kindergartenjahr 2026/2027 50/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 50/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 50/2026 Beschluss-Vorlage (5154_Bedarfsplanung Kalkulation Gruppenplanung_2026_2027), PDF	50/2026	Beschluss-Vorlage	09.03.2026	Am 09.03.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ferienbetreuung im Offenen Ganztag - Beteiligung des Jugendhilfeausschusses zu etwaig anstehenden Satzungsergänzungen 68/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 68/2026 öffnen, PDF	68/2026	Beschluss-Vorlage	09.03.2026	Am 09.03.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Förderung flexibler Betreuungszeiten im Kindergartenjahr 2026/27 gemäß §48 KiBiz 51/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 51/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 51/2026 Beschluss-Vorlage (5154_Flexible Betreuungszeiten_2026), PDF	51/2026	Beschluss-Vorlage	09.03.2026	Am 09.03.2026 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Strukturenüberblick im kommunalen Krisenmanagement (Bevölkerungsschutz), hier: SAE 35/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 35/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 35/2026 Informations-Vorlage (PowerPoint-Präsentation), PDF	35/2026	Informations-Vorlage	05.03.2026	Am 05.03.2026 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Anträge für den Erlass einer Allgemeinverfügung oder Verordnung gemäß § 24 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 1. SprengV 36/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 36/2026 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 36/2026 Beschluss-Vorlage (Antrag gemäß §24 Abs. 2 S. 1 Nr.1 der 1. SprengV), PDF Beschluss-Vorlage (Kurzgutachten_Feuerwerksverbot), PDF Beschluss-Vorlage (201026_Rechtsgutachten_Pyrotechnik_KlingerBorwieck_mit_Erweiterungen), PDF	36/2026	Beschluss-Vorlage	05.03.2026	Am 05.03.2026 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Partnerschaftsvereinbarung im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit der Freiwilligen Feuerwehren im Kreis Minden-Lübbecke 62/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 62/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 62/2026 Beschluss-Vorlage (Frderrichtlinie innterkommunale Zusammenarbeit), PDF Beschluss-Vorlage (Partnerschaftsvereinbarung TV_FW), PDF	62/2026	Beschluss-Vorlage	05.03.2026	Am 05.03.2026 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes 190/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 190/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 190/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (BSBP_ENTWURF_2026-02-11), PDF	190/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.03.2026	Am 05.03.2026 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Gegenstimmen und 4 EnthaltungenEs wurde beschlossen, einen Arbeitskreis bzgl. des…
Einsatzzahlen Brandschutz und Rettungsdienst 2025 58/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 58/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 58/2026 Informations-Vorlage (Auswertung2025), PDF	58/2026	Informations-Vorlage	05.03.2026	Am 05.03.2026 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ergebnis: Der Ausschuss fühlt sich durch die Vorlage 58/2026 informiert.
Stellenbedarf 2026 57/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 57/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 57/2026 Beschluss-Vorlage (Stellenplan Teil A Beschäftigte 2026_12.02.26), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beschäftigte 2026_12.02.26), PDF	57/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica 56/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 56/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 56/2026 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Erläuterungen Rettungsdienstgebühr), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Gebührensatzung Rettungsdienst), PDF	56/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell" 31/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 31/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF	31/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Machbarkeitsstudie Feuer- und Rettungswache 54/2026 · Informations-Vorlage Vorlage 54/2026 öffnen, PDF	54/2026	Informations-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen - Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule hier: Stellungnahmen Fachbehörden im Rahmen des Schulwegsicherungskonzept 3/2026 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 3/2026 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 3/2026 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1: 260106_Detail Fahrrad und K&R_IndexB), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: 260113_Planungsvarianten Besucherparkplatz), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Stellungnahme der Schulkonferenz), PDF	3/2026 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Bestellung der Mitglieder der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica 43/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 43/2026 öffnen, PDF	43/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2023 44/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 44/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 44/2026 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2023 an den Rat), PDF	44/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2023 45/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 45/2026 öffnen, PDF	45/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Porta Westfalica 33/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 33/2026 öffnen, PDF 1 Anlage zu 33/2026 Beschluss-Vorlage (Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Porta Westfalica), PDF	33/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss 69/2025 3. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 69/2025 3. Ergänzung öffnen, PDF 11 Anlagen zu 69/2025 3. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Abwägungstabelle frühz. Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Abwägungstabelle öffentl. Auslegung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - vorh. Bebauungsplan V45 Pflegezentrum Neesen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag V45), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 - Ingenieurgeologisches Gutachten V45), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 - Entwässerungskonzept), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 - Verkehrsuntersuchung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 - Hochwasserwirtschaftsliche Belange), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 - Hochwasserwirtschaftlichen Belange - Anlage), PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	69/2025 3. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Stellenbedarf 2026 42/2026 · Beschluss-Vorlage Vorlage 42/2026 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 42/2026 Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beamte 2026_29.01.26), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beamte 2026_29.01.26), PDF	42/2026	Beschluss-Vorlage	23.02.2026	Am 23.02.2026 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.