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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Stadt Porta Westfalica - Lerbeck hier: Sachstand und weitere Verfahrensschritte für die Maßnahme "Herstellung einer neuen Fuß- und Radwegeverbindung inklusive Umgestaltung der Anbindung an das vorhandene Wohngebiet mit integrierten Spiel- und Calisthenicsgeräten" 181/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 181/2025 Beschluss-Vorlage (OB-2450-602 Kostenschätzung nach DIN 276 - 2025-07-29), PDF Beschluss-Vorlage (OB-2450-930_Entwurf Radweg_IXB_2025-07-29(komprimiert)), PDF	181/2025	Beschluss-Vorlage	01.09.2025	Am 01.09.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ gem. § 13a BauGB hier: Auslegungsbeschluss 189/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 189/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 189/2025 Beschluss-Vorlage (15.08.25_Abw_4(1)_ImFindel), PDF Beschluss-Vorlage (15.07.25_ASP_B12 Im Findel), PDF Beschluss-Vorlage (15.08.25_BEG_ImFindel_EW), PDF Beschluss-Vorlage (Rechtsplan), PDF	189/2025	Beschluss-Vorlage	01.09.2025	Am 01.09.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: 11 Zustimmungen, 3 Gegenstimmen.
Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge "Frettholzweg - Kronenweg" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der ehemaligen Stadt Hausberge "Wiesengrund" - Erneuter Auslegungsbeschluss 193/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 193/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 193/2025 Beschluss-Vorlage (BP 9 Aufhebung Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (1) Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9...), PDF Beschluss-Vorlage (Auswertung der frühz. Beteiligung), PDF	193/2025	Beschluss-Vorlage	01.09.2025	Am 01.09.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
124. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Eisbergen“ in PW-Eisbergen - Auslegungsbeschluss 172/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 172/2025 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 172/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägungstabelle FNP 124 FwGh Eisbergen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 FNP_124_Teilflaeche_1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 FNP_124_Teilflaeche_2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 FNP_124_Teilflaeche_3), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Begruendung FNP 124), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Umweltbericht FNP 124), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Fachbeitrag Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 ASP Tabelle Bewertung), PDF	172/2025	Beschluss-Vorlage	01.09.2025	Am 01.09.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neubau Grundschulstandort Lerbeck: Außenanlagen 139/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 139/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 139/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (230810_Referenzen Büroprofil_IN BEARBEITUNG), PDF Beschluss-Vorlage (1890 -Übersicht Kostenberechnung.xlsx), PDF	139/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubau Grundschulstandort Lerbeck: Außenanlagen 139/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 139/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 139/2025 Beschluss-Vorlage (230810_Referenzen Büroprofil_IN BEARBEITUNG), PDF	139/2025	Beschluss-Vorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Baumaßnahme unter Verwendung des Instandhaltungsbudgets Hier: Wärmezuleitungen vom Neubau der Wärmestation zur Versorgung des künftigen Grundschulstandorts Lerbeck zu den Gebäuden „Zur Porta 71 und 75“. 158/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 158/2025 öffnen, PDF	158/2025	Beschluss-Vorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Grundschulstandort Lerbeck Hier: Vorstellung der Planung Stand Leistungsphase 3 157/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 157/2025 öffnen, PDF	157/2025	Informations-Vorlage	08.07.2025	Am 08.07.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Straßenplanung Erschließung Gewerbegebiet Barkhausen 141/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 141/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 6 Anlagen zu 141/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (OB-2025-941_PreZero Neubau Erschließungsstraße- Regeldetail Baustraße), PDF Beschluss-Vorlage (OB-2025-941 PreZero Neubau, Erschließungsstraße Endausbau einspurig), PDF Beschluss-Vorlage (OB-2025-941_PreZero Neubau Erschließungsstraße Endausbau zweispuriger Ausbau), PDF Beschluss-Vorlage (OB-2509-950_Lage- und Höhenplan_IXB_2025-05-21), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage Vorlage 141 Abt Straßen), PDF Beschluss-Vorlage (Schreiben zur Vorlage 141 2025), PDF	141/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung eines Kämmerers 142/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 142/2025 öffnen, PDF	142/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Grünanlagen 143/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 143/2025 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 143/2025 Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen -Reinschrift-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen -Änderungsmodus-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 30.06.2025 -Reinschrift-), PDF Beschluss-Vorlage (Benutzungsordnung für städtische Einrichtungen Stand 30.06.2025 Änderungsmodus), PDF	143/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Rates am 06.10.25. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Erwerb einer Beteiligung an der WestfalenWIND Strom GmbH durch die Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG 147/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 147/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 147/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Zusammenfassung des Vorhabens in Folienform), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Satzung der WWER-Zwischenholding GmbH (Entwurf)), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - Satzung der WestfalenWIND Strom GmbH (Entwurf)), PDF	147/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme.
Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung 115/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 115/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF	115/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Bildung einer Mehrklasse in der Jahrgangsstufe 6 der Realschule Hausberge im Schuljahr 2025/2026 146/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 146/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 146/2025 Beschluss-Vorlage (Antrag Mehrklasse RS), PDF	146/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" - hier: Satzungsbeschluss 135/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 135/2025 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 135/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage1_Abwägung 4 (1) Berghotel), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage2_Abw_4(2)_Berghotel), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage3_Rechtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage4_BEG_Berghotel_SB), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage5_Fachbeitrag Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage6_FFH-Vorprüfung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 ERGÄNZUNG_Stellplätze_B1), PDF	135/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige 134/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 134/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 134/2025 Beschluss-Vorlage (Lachgas-OBVO), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage Lachgas), PDF	134/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zukünftige Entwicklung des Besucherbergwerk und Museums Kleinenbremen gGmbH Hier: EFRE-Projekt "Erlebnis.NRW" 129/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 129/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 129/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1a zur Vorlage 129_2025.pdf Seite 1 bis 31), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 129_2025), PDF	129/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen.
Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise 108/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 108/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 108/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage: Richtlinie zur Förderung der Kulturarbeit), PDF	108/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH 114/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 114/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 114/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Gesellschaftsvertrag der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG (Entwurf)), PDF	114/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben "Batteriespeicher Würgassen" durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH Co. KG 112/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 112/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 112/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Zusammenfassung auf Folie), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Gesellschaftsvertrag KG (Entwurf)), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - Satzung Komplementärin (Entwurf)), PDF	112/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.
Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe 113/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 113/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 113/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Zusammenfassung Folien), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Zuordnung für die Zielstruktur), PDF	113/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH 111/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 111/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 111/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Zusammenfassung Folien), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Satzung (Entwurf)), PDF	111/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Grundschule Barkhausen Umbau 1964 - Kostenentwicklung 116/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 116/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 116/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1), PDF	116/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise 108/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 108/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 108/2025 Beschluss-Vorlage (Anage zur Vorlage 108_2025), PDF	108/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung 115/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 115/2025 öffnen, PDF	115/2025	Beschluss-Vorlage	30.06.2025	Am 30.06.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.