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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Information über die Wahl des Seniorenbeirates in der Wahlperiode 2025-2030 107/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 107/2025 öffnen, PDF	107/2025	Informations-Vorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Anträge FSC Eisbergen 93/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 93/2025 öffnen, PDF	93/2025	Beschluss-Vorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verteilung der Betriebskostenzuschüsse 79/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 79/2025 öffnen, PDF	79/2025	Beschluss-Vorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vereinsförderung im Rahmen der Sportpauschale 78/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 78/2025 öffnen, PDF	78/2025	Beschluss-Vorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Schulrechtliche Errichtung einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke 106/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 106/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 106/2025 Informations-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 106_2025), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 106_2025), PDF Informations-Vorlage (Anlage 3 zurVorlage 106_2025), PDF	106/2025	Informations-Vorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Porta Bad Hier: Lehrschwimmbecken und Kinderbadeland 109/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 109/2025 öffnen, PDF	109/2025	Informations-Vorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gebührenordnung der Schönberg Musik- und Kunstschule der Stadt Porta Westfalica sowie Gebührensatzung der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Darstellung der Gebührenermäßigungen 97/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 97/2025 öffnen, PDF	97/2025	Beschluss-Vorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Schulsanierungen 45/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 45/2025 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 45/2025 Informations-Vorlage (Anlage 1), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2), PDF Informations-Vorlage (Anlage 3), PDF Informations-Vorlage (Anlage 5), PDF Informations-Vorlage (Anlage 6), PDF Informations-Vorlage (Anlage 7), PDF	45/2025	Informations-Vorlage	13.05.2025	Am 13.05.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung 2025 & 2026 (Doppelhaushalt) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 & 2026 101/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 101/2025 öffnen, PDF 15 Anlagen zu 101/2025 Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisplan 2025_2026 final), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzplan 2025_2026 final), PDF Beschluss-Vorlage (I.-III. Haushaltsplan, -satzung, Vorbemerkungen neu), PDF Beschluss-Vorlage (Gesamtergebnis und -finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (V. Haushaltsquerschnitt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Stellenplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Ergebnis, Finanz, Bilanz 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Zuwendungen Fraktionen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Übersicht Verbindlichkeiten), PDF Alle 15 Anlagen beim Vorgang	101/2025	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige - Prüfauftrag 100/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 100/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 100/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage Lachgas), PDF Beschluss-Vorlage (Lachgas-OBVO), PDF	100/2025	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Porta-Bad Hier: Lehrschwimmbecken und Kinderbadeland 88/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 88/2025 öffnen, PDF	88/2025	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Bauliche Maßnahmen im Rahmen eines Förderprojektes 72/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 72/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 72/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Vorlage Nr. 6_2025), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Kostenschätzung bauliche Maßnahmen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Übersicht Netzwerkdosen etc. Bücherei), PDF	72/2025	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Anpassung Funktionsbezeichnung – Nutzung der Bezeichnung Ressort in der Freiwilligen Feuerwehr 61/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 61/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF	61/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss 71/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 71/2025 öffnen, PDF 13 Anlagen zu 71/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägungstabelle frühz Beteiligung B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Abwägungstabelle öffentl Auslegung B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Planzeichnung B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Begründung B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Umweltbericht B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5.1 Blatt Konlikte-Maßnahmen B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5.2 Blatt Bilanzierung TF Nord B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5.3 Blatt Bilanzierung TF Süd B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5.4 Blatt Eingrünung B 7.1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Fachbeitrag Artenschutz B 7.1), PDF Alle 13 Anlagen beim Vorgang	71/2025	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen 52/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 52/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 52/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Lageplan_Entwässerung_Vorentwurf), PDF Beschluss-Vorlage (1. Ergänzung Lageplan-Genehmigungsplanung), PDF Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan_Presseinformation), PDF	52/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Porta Bad - Aktueller Sachstand und weitere Verfahrensschritte 84/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 84/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 84/2025 Beschluss-Vorlage (Anhang2_SJK), PDF	84/2025	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Schulrechtliche Errichtung einer neuen Förderschule für Geistige Entwicklung zum Schuljahr 2025/2026 durch den Kreis Minden-Lübbecke Hier: Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica 81/2025 · Dringlichkeits-Vorlage Vorlage 81/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 81/2025 Dringlichkeits-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 81_2025), PDF Dringlichkeits-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 81_2025), PDF Dringlichkeits-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 81_2025), PDF	81/2025	Dringlichkeits-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Anpassung Funktionsbezeichnung – Nutzung der Bezeichnung Ressort in der Freiwilligen Feuerwehr 61/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 61/2025 öffnen, PDF	61/2025	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Barrierefreie Bushaltestellen 2026 47/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 47/2025 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 47/2025 Beschluss-Vorlage (Zur Kreuzung Süd), PDF Beschluss-Vorlage (Im Langenfeld_1), PDF Beschluss-Vorlage (Haltestelle Süd_Kirche_Rampe), PDF Beschluss-Vorlage (Haltestelle Nord_3), PDF Beschluss-Vorlage (Prioritäten Stand 03-2025), PDF	47/2025	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224 270/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 270/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 270/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Luftbild Weg Kleikämpe, Holtrup, Flur 3, Flst. 224), PDF	270/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.05.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 10 Gegenstimmen.
Dritte Beratung über den Entwurf des Doppelhaushalts 2025 & 2026 einschließlich Veränderungslisten 87/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 87/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 87/2025 Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisplan 2025_2026 f. HFA 09.04.2025), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzplan 2025_2026 f. HFA 09.04.2025), PDF	87/2025	Beschluss-Vorlage	09.04.2025	Am 09.04.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 05.05.2025. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Stellenbedarfe 2025 / 2026 216/2024 5. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 216/2024 5. Ergänzung öffnen, PDF 11 Anlagen zu 216/2024 5. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beamte_2025_13.09.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beschäftigte_2025_13.09.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beamte_2025_13.09.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beschäftigte_2025_13.09.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beamte_2025_2_04.11.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beamte_2025_2_04.11.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beschäftigte 2025_12.11.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beschäftigte_2025_12.11.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme FBL Trapp zu SG 63), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beschäftigte_2025_24.03.25), PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	216/2024 5. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	09.04.2025	Am 09.04.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 05.05.2025. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Stellenbedarfe 2025 216/2024 4. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 216/2024 4. Ergänzung öffnen, PDF 8 Anlagen zu 216/2024 4. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beamte_2025_13.09.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beschäftigte_2025_13.09.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beamte_2025_13.09.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beschäftigte_2025_13.09.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beamte_2025_2_04.11.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beamte_2025_2_04.11.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beschäftigte 2025_12.11.24), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Beschäftigte_2025_12.11.24), PDF	216/2024 4. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	09.04.2025	Am 09.04.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zweite Beratung über den Entwurf des Doppelhaushalts 2025 & 2026 einschließlich Veränderungslisten 85/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 85/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 85/2025 Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisplan 2025_2026 Stand 01.04.2025), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzplan 2025_2026 Stand 01.04.2025), PDF	85/2025	Beschluss-Vorlage	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.04.2025. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Haushaltsführung 2024 Prognosebericht IV. Quartal 2024 80/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 80/2025 öffnen, PDF	80/2025	Informations-Vorlage	02.04.2025	Am 02.04.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.