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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Veröffentlichung des Potenzialkatasters für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Porta Westfalica 76/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 76/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 76/2025 Informations-Vorlage (Anlage1_PV-Kataster_Übersicht), PDF Informations-Vorlage (Anlage2_PV-Kataster_verfügbareFlächen), PDF Informations-Vorlage (Anlage3_Kriterienkatalog_PV), PDF	76/2025	Informations-Vorlage	31.03.2025	Am 31.03.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss 69/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 69/2025 öffnen, PDF 11 Anlagen zu 69/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Abwägungstabelle frühz. Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Abwägungstabelle öffentl. Auslegung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - vorh. Bebauungsplan V45 Pflegezentrum Neesen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 - Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 - Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag V45), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 - Ingenieurgeologisches Gutachten V45), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 - Entwässerungskonzept), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 - Verkehrsuntersuchung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 - Hochwasserwirtschaftsliche Belange), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 - Hochwasserwirtschaftlichen Belange - Anlage), PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	69/2025	Beschluss-Vorlage	31.03.2025	Am 05.05.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" gem. § 13a BauGB - Erneuter Auslegungsbeschluss 74/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 74/2025 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 74/2025 Beschluss-Vorlage (1_BPlan94_Gänsemarkt), PDF Beschluss-Vorlage (2_BPlan94_Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (3_BPlan94_Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (4_BPlan94_Schallschutzgutachten), PDF Beschluss-Vorlage (Gänsemarkt_Baubeschreibung), PDF Beschluss-Vorlage (Gänsemarkt_Entwurfsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Gänsemarkt_Lage-und-Höhenplan), PDF Beschluss-Vorlage (Gänsemarkt_Leitungsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Gänsemarkt_Versickerung), PDF Beschluss-Vorlage (Gänsemarkt_Übersichtsplan), PDF	74/2025	Beschluss-Vorlage	31.03.2025	Am 31.03.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge "Frettholzweg - Kronenweg" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der ehemaligen Stadt Hausberge "Wiesengrund" - Auslegungsbeschluss 56/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 56/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 56/2025 Beschluss-Vorlage (Auswertung der Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (1) Geltungsbereich des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge mit überplanter Fläche des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 2 zur Vorlage 291/2020), PDF Beschluss-Vorlage (BP 9 Aufhebung Begründung), PDF	56/2025	Beschluss-Vorlage	31.03.2025	Am 31.03.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH; Hier: aktueller Sachstand 63/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 63/2025 öffnen, PDF	63/2025	Informations-Vorlage	25.03.2025	Am 25.03.2025 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Berichterstattung zur Verwendung des Budgets Projektförderungen, Öffentlichkeitsarbeit 62/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 62/2025 öffnen, PDF	62/2025	Informations-Vorlage	19.03.2025	Am 19.03.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Information zum laufenden Dienstbetrieb und zu aktuellen Entwicklungen 60/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 60/2025 öffnen, PDF	60/2025	Informations-Vorlage	19.03.2025	Am 19.03.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einsatzzahlen Rettungsdienst und Krankentransport – Darstellung des Jahres 2024 59/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 59/2025 öffnen, PDF	59/2025	Informations-Vorlage	19.03.2025	Am 19.03.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zielerreichungsgrad gem. Brandschutzbedarfsplan - Auswertung des Jahres 2024 58/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 58/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 58/2025 Informations-Vorlage (Auswertung2024), PDF	58/2025	Informations-Vorlage	19.03.2025	Am 19.03.2025 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets für allgemeine Klimaschutzaufgaben in 2025 64/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 64/2025 öffnen, PDF	64/2025	Beschluss-Vorlage	18.03.2025	Am 18.03.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
EfA-Dienst eWA Elektronische Wohnsitzanmeldung: Online-Ummeldung nach Umzug in Porta Westfalica ist ab dem 30.01.2025 möglich 43/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 43/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 43/2025 Informations-Vorlage (Anlage 1 43_2025 - eWA Elektronische Wohnsitzanmeldung), PDF	43/2025	Informations-Vorlage	18.03.2025	Am 18.03.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Erste Vorüberlegungen und Einordnung zur KI-Strategie "Künstliche Intelligenz in der Öffentlichen Verwaltung" 44/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 44/2025 öffnen, PDF	44/2025	Informations-Vorlage	18.03.2025	Am 18.03.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand zur Umsetzung von öffentlichem WLAN im Stadtgebiet. Hier: Ausbau im Innenstadtbereich Hauptstraße, Rathaus II 42/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 42/2025 öffnen, PDF	42/2025	Informations-Vorlage	18.03.2025	Am 18.03.2025 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Deckenerneuerungen 2025 53/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 53/2025 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 53/2025 Beschluss-Vorlage (Am Rott), PDF Beschluss-Vorlage (Bergstraße), PDF Beschluss-Vorlage (Alter Kirchweg), PDF Beschluss-Vorlage (Eckerngarten), PDF Beschluss-Vorlage (Decken Alt 24.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (Decken neu 2025), PDF	53/2025	Beschluss-Vorlage	11.03.2025	Am 11.03.2025 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltungen.
Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen 52/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 52/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 52/2025 Informations-Vorlage (Lageplan_Entwässerung_Vorentwurf), PDF	52/2025	Informations-Vorlage	11.03.2025	Am 11.03.2025 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung, die Ergänzungsvorlage wird zur Beschlussfassung in den HFA am 02.04.2025 vertagt.
Kanalsanierung Bergstraße 51/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 51/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 51/2025 Beschluss-Vorlage (Kanalerneuerung Bergstraße westl. Bereich), PDF Beschluss-Vorlage (Kanalerneuerung Bergstraße östl. Bereich), PDF	51/2025	Beschluss-Vorlage	11.03.2025	Am 11.03.2025 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltungen.
Landeszuschuss für plusKITAs gem. § 45 KiBiz - Anerkennung von Einrichtungen 50/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 50/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 50/2025 Beschluss-Vorlage (5154_plusKITA_Rangfolge_2025_TABELLENANHANG A), PDF Beschluss-Vorlage (5154_plusKITA_Rangfolge_2025_TABELLENANHANG B), PDF	50/2025	Beschluss-Vorlage	10.03.2025	Am 10.03.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Bedarfsplanung für Kindertagesstätten und Kindertagespflege im Kindergartenjahr 2025/2026 48/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 48/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 48/2025 Beschluss-Vorlage (#BedarfsanzeigenAnmeldungen 2025_2026), PDF	48/2025	Beschluss-Vorlage	10.03.2025	Am 10.03.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Fortsetzung des Betriebs der 5.Gruppe im ev. Kindergarten Barkhausen 49/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 49/2025 öffnen, PDF	49/2025	Beschluss-Vorlage	10.03.2025	Am 10.03.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Förderung flexibler Betreuungszeiten im Kindergartenjahr 2025/26 gemäß §48 KiBiz 46/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 46/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 46/2025 Beschluss-Vorlage (5154_Flexible Betreuungszeiten_10032025), PDF	46/2025	Beschluss-Vorlage	10.03.2025	Am 10.03.2025 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
6. Fortschreibung ABK 9/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 9/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 9/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (ABK-2024-2029_Textfassung_Entwurf-1), PDF Beschluss-Vorlage (ABK-2024-2029_Maßnahmenliste), PDF Beschluss-Vorlage (ABK-2024-2029_Maßnahmenliste_1.Ergänzung), PDF	9/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kompressoreneinhausung Kläranlage Möllbergen 17/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 17/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF	17/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen.
1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes 276/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 276/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 276/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Wasserversorgungskonzept 1. Ergänzung), PDF	276/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica 4/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 4/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 4/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Synopse SBR Satzung 2025), PDF Beschluss-Vorlage (SBR Satzung neu (002)), PDF Beschluss-Vorlage (SBR Satzung 2020 alt), PDF	4/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) 2/2025 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2025 2. Ergänzung öffnen, PDF 14 Anlagen zu 2/2025 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung_01082025_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Entwurf_KINDERTAGESPFLEGE), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Entwurf_KINDERTAGESSTÄTTEN), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Offener Ganztag), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung_01082024), PDF Beschluss-Vorlage (Beispielrechnungen U3), PDF Beschluss-Vorlage (Beispielrechnungen Ü3), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung_01082025_Beschluss JHA.docx), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Kindertagespflege_Beschluss JHA), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Kindertagesstätten_Beschluss JHA), PDF Alle 14 Anlagen beim Vorgang	2/2025 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.