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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof", hier: Satzungsbeschluss 32/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 32/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 7 Anlagen zu 32/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1 - Lageplan Geltungsbereich und Vertragsgebiet), PDF Beschluss-Vorlage (V+E-Plan_2025-01-23), PDF Beschluss-Vorlage (7 - Stellplatznachweis), PDF Beschluss-Vorlage (Kurzvorstellung_Kaiserhof - Porta Westfalica_2024_08-23), PDF Beschluss-Vorlage (221111_01.1.1_Vorentwurf_Kaiserhof_Porta.), PDF Beschluss-Vorlage (Rechtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (30.01.25_BEG+UWB_Kaiserhof_SA), PDF	32/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen.
Kompressoreneinhausung Kläranlage Möllbergen 17/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 17/2025 öffnen, PDF	17/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) 2/2025 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2025 1. Ergänzung öffnen, PDF 11 Anlagen zu 2/2025 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung_01082025_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Entwurf_KINDERTAGESPFLEGE), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Entwurf_KINDERTAGESSTÄTTEN), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Offener Ganztag), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung_01082024), PDF Beschluss-Vorlage (Beispielrechnungen U3), PDF Beschluss-Vorlage (Beispielrechnungen Ü3), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung_01082025_Beschluss JHA.docx), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Kindertagespflege_Beschluss JHA), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Kindertagesstätten_Beschluss JHA), PDF Alle 11 Anlagen beim Vorgang	2/2025 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Richtlinie für Kapitalanlagen der Stadt Porta Westfalica 38/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 38/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38/2025 Beschluss-Vorlage (Anlagerichtlinie Stadt Porta Westfalica neu), PDF	38/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sporthalle Süd- Energetische Sanierung RLT-Anlage- Kostenentwicklung 39/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 39/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 39/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1), PDF	39/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Sanierung Grundschule Eisbergen hier: Kostenentwicklung des Neubaus der Sporthalle sowie den Ganztagsräumen 5/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 5/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 5/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 4), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2), PDF	5/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Projektförderung im Rahmen der Bibliotheksförderrichtlinie 6/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 6/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 6/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Kostenaufstellung nach Maßnahmen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Kostenaufstellung nach Jahren), PDF	6/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 47 "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Satzungsbeschluss 304/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 304/2024 öffnen, PDF 6 Anlagen zu 304/2024 Beschluss-Vorlage (PLZ_V47), PDF Beschluss-Vorlage (V_E Plan_V47), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung_V47), PDF Beschluss-Vorlage (Artenschutz_V47), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung_Frühzeitige_BPlan47), PDF Beschluss-Vorlage (Abwägung_Offenlage_V47), PDF	304/2024	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
125. Änderung des Flächennutzungsplanes "Freiflächen-Photovoltaik - Hybridkraftwerk Sprengelweg" - Feststellungsbeschluss 33/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 33/2025 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 33/2025 Beschluss-Vorlage (125_FNP_PLZ), PDF Beschluss-Vorlage (125_FNP_Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (125_FNP_Artenschutz), PDF Beschluss-Vorlage (125_FNP_Abwägung_Frühzeitige), PDF Beschluss-Vorlage (125_FNP_Abwägung_Offenlage), PDF	33/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Fortschreibung der Medienentwicklungsplanung 18/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 18/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 18/2025 Beschluss-Vorlage (Fortschreibung MEP 2025-2028), PDF	18/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 "Kaiserhof", hier: Beschluss über die Nutzungsänderungen 32/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 32/2025 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 32/2025 Beschluss-Vorlage (1 - Lageplan Geltungsbereich und Vertragsgebiet), PDF Beschluss-Vorlage (V+E-Plan_2025-01-23), PDF Beschluss-Vorlage (7 - Stellplatznachweis), PDF Beschluss-Vorlage (Kurzvorstellung_Kaiserhof - Porta Westfalica_2024_08-23), PDF Beschluss-Vorlage (221111_01.1.1_Vorentwurf_Kaiserhof_Porta.), PDF Beschluss-Vorlage (Rechtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (30.01.25_BEG+UWB_Kaiserhof_SA), PDF	32/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Porta Westfalica 4/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 4/2025 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 4/2025 Beschluss-Vorlage (Synopse SBR Satzung 2025), PDF Beschluss-Vorlage (SBR Satzung neu), PDF Beschluss-Vorlage (SBR Satzung 2020 alt), PDF	4/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Festlegung der Zügigkeit am Städtischen Gymnasium Porta Westfalica 13/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 13/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 13/2025 Beschluss-Vorlage (Raumkonzept bei Vierzügigkeit), PDF Beschluss-Vorlage (Beteiligung Schulkonferenz), PDF	13/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
119. Flächennutzungsplanänderung "Östliche Erweiterung GE Nammen" - Feststellungsbeschluss 28/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 28/2025 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 28/2025 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägungstabelle FNP 119 frühz. Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Abwägungstabelle FNP 119 Auslegung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 FNP_Darstellung_alt_neu_119), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 119_FNP_Begruendung_Januar25), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Umweltbericht 119 FNP), PDF	28/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
6. Fortschreibung ABK 9/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 9/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 9/2025 Beschluss-Vorlage (ABK-2024-2029_Textfassung_Entwurf-1), PDF Beschluss-Vorlage (ABK-2024-2029_Maßnahmenliste), PDF	9/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Jugendhilfe-Etat 2025/26 1/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 1/2025 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 1/2025 Beschluss-Vorlage (060101 - Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen-pdf), PDF Beschluss-Vorlage (060102 - Förderung von Kindern in Tagespflege-pdf), PDF Beschluss-Vorlage (060201 - Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche-pdf), PDF Beschluss-Vorlage (060202 - Jugendarbeit-pdf), PDF Beschluss-Vorlage (060203 - Bereitstellung von Spiel- und Bolzplätzen-pdf), PDF Beschluss-Vorlage (060301 - Hilfe für junge Menschen und ihre Familien-pdf), PDF Beschluss-Vorlage (060303 - Verfahren vor dem Familiengericht und der Jugendgerichtshilfe-pdf), PDF Beschluss-Vorlage (060304 - Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Pflegschaft, Vormundschaft-pdf), PDF Beschluss-Vorlage (060305 - Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz-pdf), PDF	1/2025	Beschluss-Vorlage	26.02.2025	Am 26.02.2025 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Erste Beratung über den Entwurf des Doppelhaushalts 2025 & 2026 einschließlich Veränderungslisten 34/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 34/2025 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 34/2025 Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisplan 2025_2026 HFA 12.02.2025), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzplan 2025_2026 HFA 12.02.2025), PDF	34/2025	Beschluss-Vorlage	12.02.2025	Am 12.02.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2024 im Hochbau und Straßenbau 23/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 23/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 23/2025 Informations-Vorlage (Investitionsplanung Ausführungsbericht HFA 12.02.2025), PDF	23/2025	Informations-Vorlage	12.02.2025	Am 12.02.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen 8/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 8/2025 öffnen, PDF	8/2025	Informations-Vorlage	12.02.2025	Am 12.02.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung) 2/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2025 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 2/2025 Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung_01082025_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Entwurf_KINDERTAGESPFLEGE), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Entwurf_KINDERTAGESSTÄTTEN), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragstabellen_Offener Ganztag), PDF Beschluss-Vorlage (Elternbeitragssatzung_01082024), PDF Beschluss-Vorlage (Beispielrechnungen U3), PDF Beschluss-Vorlage (Beispielrechnungen Ü3), PDF	2/2025	Beschluss-Vorlage	12.02.2025	Am 12.02.2025 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Bezahlkarte für Geflüchtete 22/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 22/2025 öffnen, PDF	22/2025	Informations-Vorlage	11.02.2025	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Skatepark Platte Weide 10/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 10/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 10/2025 Informations-Vorlage (Nicole.Thoben_250117-072819-3cfe.pdf), PDF	10/2025	Informations-Vorlage	11.02.2025	Am 11.02.2025 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Veröffentlichung des Potenzialkatasters für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Porta Westfalica 188/2024 · Informations-Vorlage Vorlage 188/2024 öffnen, PDF	188/2024	Informations-Vorlage	10.02.2025	Am 10.02.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neubau Einfamilienhaus in der Geschwister-Scholl.Str. Abweichungen und Befreiung 37/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 37/2025 Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF	37/2025	Beschluss-Vorlage	10.02.2025	Am 10.02.2025 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Gebäudeteil „B“ GS Hausberge Notwendigkeit zum Einbau eines Aufzuges in der Grundschule Hausberge nach der neuen EU-Richtlinie zur Barrierefreiheit in 2025. 40/2025 · Beschluss-Vorlage Vorlage 40/2025 öffnen, PDF 1 Anlage zu 40/2025 Beschluss-Vorlage (Ausführung der Beschlüsse zur Vorlage 298-2024), PDF	40/2025	Beschluss-Vorlage	06.02.2025	Am 06.02.2025 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 1 Gegenstimme, 0 Enthaltungen.