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Vorgänge
Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.
| Vorgang | Vorlagen-Nr. | Typ | Datum | Stand | Merken |
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1. Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes
276/2024
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 276/2024 öffnen,
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1 Anlage zu 276/2024 |
276/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Vertagt in den Rat am 26.02.2025. Ein neuer Termin ist nicht bekannt. |
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Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße
hier: Beschluss über die Vorbereitenden Untersuchungen (VU) im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
287/2024
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Beschluss-Vorlage
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287/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen. |
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Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025
174/2024 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 174/2024 1. Ergänzung öffnen,
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1 Anlage zu 174/2024 1. Ergänzung |
174/2024 1. Ergänzung | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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Gewässerunterhaltungssatzung
275/2024
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Beschluss-Vorlage
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275/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 16 Stimmen dagegen. |
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Angebot der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie
271/2024
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 271/2024 öffnen,
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1 Anlage zu 271/2024 |
271/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig. |
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Straßenbeleuchtung
278/2024
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Beschluss-Vorlage
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278/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme. |
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Vorstellung des Gleichstellungsplan 2024- 2027
234/2024
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Beschluss-Vorlage
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234/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme. |
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26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
229/2024 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
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229/2024 1. Ergänzung | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig. |
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"Digitalisierungsstrategie 2025 bis 2034 (Zeitstrahl) der Stadt Porta Westfalica" und Beauftragung von Dienstleistungen der OWL-IT zur Begleitung bei der Umsetzung
248/2024
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Beschluss-Vorlage
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248/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig. |
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Außenbereichssatzung „Schierholzstraße“ Porta Westfalica Möllbergen
hier: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss
256/2024
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Beschluss-Vorlage
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256/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 9 Gegenstimmen. |
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8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
231/2024
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Beschluss-Vorlage
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231/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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17. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002
228/2024
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 228/2024 öffnen,
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6 Anlagen zu 228/2024
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228/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
230/2024
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Beschluss-Vorlage
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230/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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26. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995
229/2024
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Beschluss-Vorlage
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229/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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Grundschule Hausberge
Hier: Vorstellung der veränderten Planung zur Sanierung des Gebäudesteiles B
298/2024
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Beschluss-Vorlage
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298/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 10.12.2024 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen. |
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1. Präsentation eines ersten Zwischenergebnisses zum Forschungsauftrag "Albert Leo Schlageter" durch den beauftragten Historiker
2. evtl. Anpassung / Änderung des Forschungsauftrages (Beschluss ist ggf. in der Sitzung zu erarbeiten)
165/2024
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Beschluss-Vorlage
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165/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 09.12.2024 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Der TOP ist zur Abstimmung verschoben in den nächsten APU am 10.02.2025. |
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Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten
293/2024
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Beschluss-Vorlage
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293/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 04.12.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Vertagt in die Ratssitzung am 16.12.2024. Ein neuer Termin ist nicht bekannt. |
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Sachstand Schulsanierungen
249/2024
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Informations-Vorlage
Vorlage 249/2024 öffnen,
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8 Anlagen zu 249/2024
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249/2024 | Informations-Vorlage | Am 04.12.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert. |
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Stellenbedarfe 2025
216/2024 3. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 216/2024 3. Ergänzung öffnen,
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8 Anlagen zu 216/2024 3. Ergänzung
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216/2024 3. Ergänzung | Beschluss-Vorlage | Am 04.12.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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Haushaltsführung 2024
Prognosebericht III. Quartal 2024
281/2024
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Informations-Vorlage
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281/2024 | Informations-Vorlage | Am 27.11.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert. |
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Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025;
Grundsatzbeschluss
226/2024 1. Ergänzung
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 226/2024 1. Ergänzung öffnen,
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5 Anlagen zu 226/2024 1. Ergänzung |
226/2024 1. Ergänzung | Beschluss-Vorlage | Am 27.11.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Variante A: Mehrheitlich dafür bei einer GegenstimmeVariante C erweitert durch den Antrag der FDP-Fraktion… |
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Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten
269/2024
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Beschluss-Vorlage
Vorlage 269/2024 öffnen,
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4 Anlagen zu 269/2024 |
269/2024 | Beschluss-Vorlage | Am 27.11.2024 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: A) Mehrheitlich dafür bei 4 GegenstimmenB) EinstimmigC) EinstimmigD) Vertagt in die Sitzung des Haupt- und… Ein neuer Termin ist nicht bekannt. |
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Bericht zum verwaltungsseitigen Projekt "Desk Sharing" als neues Arbeitsmodell
272/2024
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Informations-Vorlage
Vorlage 272/2024 öffnen,
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1 Anlage zu 272/2024 |
272/2024 | Informations-Vorlage | Am 25.11.2024 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert. |
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Warnung der Bevölkerung (Sirenen): Aktueller Sachstand
263/2024
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Informations-Vorlage
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263/2024 | Informations-Vorlage | Am 21.11.2024 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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Information zum laufenden Dienstbetrieb und zu aktuellen Entwicklungen
268/2024
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Informations-Vorlage
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268/2024 | Informations-Vorlage | Am 21.11.2024 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben. |
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