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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Sachstand Erschließung Gewerbegebiet Holtrup 24/2025 · Informations-Vorlage Vorlage 24/2025 öffnen, PDF	24/2025	Informations-Vorlage	06.02.2025	Am 06.02.2025 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Projektplanung Radwegeneubau 2025 280/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 280/2024 öffnen, PDF	280/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Doppelhaushalt) einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 300/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 300/2024 öffnen, PDF 16 Anlagen zu 300/2024 Beschluss-Vorlage (Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Vorbemerkungen 2025_2026), PDF Beschluss-Vorlage (Diagramme zur Erg. Rech. 2025_2026), PDF Beschluss-Vorlage (Diagramme zur Fin. Rech. 2025_2026), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltsbuch 2025_2026 Teil 1), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltsbuch 2025_2026 Teil 2), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltsbuch 2025_2026 Teil 3), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltsquerschnitt 2025_2026), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Stellenplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Ergebnis, Finanz, Bilanz 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen), PDF Alle 16 Anlagen beim Vorgang	300/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Vertagt in den nächsten Haupt- und Finanzausschuss. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Porta Westfalica GmbH 303/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 303/2024 öffnen, PDF	303/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf 258/2024 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 258/2024 2. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 258/2024 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (BV_258_2024-Anlage_1), PDF Beschluss-Vorlage (BV_258_2024-Anlage_2), PDF Beschluss-Vorlage (Beschlüsse_Einhausung+Komressoren), PDF Beschluss-Vorlage (Kostenschätzung_Alternativen_Einhausung), PDF	258/2024 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Vorlage ist ruhend gestellt.
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025 257/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 257/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 257/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Hebesatzung PW 2025 (2)), PDF	257/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Bürgermeisterin A. Grotjohann dafürAchilles, Jörg dafürArnold, Dr. Sylvia dafürBaberske, Kurt dafür Becker, Klaus…
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft 301/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 301/2024 öffnen, PDF	301/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung der Gesellschaftsverträge der OWL-Verkehr GmbH und der WT GmbH 302/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 302/2024 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 302/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage A - Änderung § 23 GV OWL V Synopse), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage B - Synopse §§ 7 14 Gesellschaftsvertrag WestfalenTarif), PDF Beschluss-Vorlage (Anteile Kommunen und Kreise an OWL V und WTG 2024.xlsx), PDF	302/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001 259/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 259/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 259/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Entwurf der 7. Ãnderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2_ Gegenüberstellung_Gebührentarif), PDF	259/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Zweite gemeinsame Erklärung gegen den geplanten Neubau der ICE Trasse Hannover-Bielefeld 232/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 232/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 232/2024 Beschluss-Vorlage (Zweite Gemeinsame Erklärung_Entwurf_Neufassung), PDF	232/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf 258/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 258/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 258/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (BV_258_2024-Anlage_1), PDF Beschluss-Vorlage (BV_258_2024-Anlage_2), PDF Beschluss-Vorlage (Beschlüsse_Einhausung+Komressoren), PDF	258/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2025 257/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 257/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 257/2024 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Hebesatzung PW 2025 (2)), PDF	257/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Porta-Schule 299/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 299/2024 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 299/2024 Beschluss-Vorlage (1890 Grundschule Porta - vertiefte Kostenschätzung 24-11-15.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zurVorlage 299_2024), PDF Beschluss-Vorlage (1890_Ausschuss Bau_Korrektur_compressed), PDF	299/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung 197/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 197/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Präsentation Dammeyer), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage II), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 197_2024 1. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage197_2024 1. Ergänzung_2), PDF	197/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 230/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 230/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 230/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2025), PDF Beschluss-Vorlage (3_Änderungssatzung_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (3_Änderungssatzung_Entwurf-1.Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2025-1.Ergänzung), PDF	230/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen.
8. Änderungssatzung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 231/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 231/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 231/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2025), PDF Beschluss-Vorlage (8.Änderung Entsorgungssatzung-Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (8.Änderung Entsorgungssatzung-Entwurf-1.Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Abwassergebührenkalkulation 2025-1.Ergänzung), PDF	231/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen.
Porta-Bad hier: Sachstand und weitere Verfahrensschritte 297/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 297/2024 öffnen, PDF	297/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung einer zusätzlichen Auszahlung in 2024 in Zusammenhang mit der Anschaffung eines Bauwagens für die Kita am Sprengelweg 292/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 292/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 292/2024 Beschluss-Vorlage (Antrag Parität für Kinder_11.11.24), PDF	292/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
7. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001 259/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 259/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 259/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage 1_Entwurf der 7. Ãnderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2_ Gegenüberstellung_Gebührentarif), PDF	259/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag des TuS Holzhausen auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes 286/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 286/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 286/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 238_2024), PDF	286/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
16. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 228/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 8 Anlagen zu 228/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1. Ergänzung Gebührenkalkulation Sommerreinigung 2025), PDF Beschluss-Vorlage (1. Ergänzung Gebührenkalkulation Winterreinigung 2025), PDF Beschluss-Vorlage (A_Entwuf GebÃ¼hrenkalkulation Winter 2025.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (A_Entwuf GebÃ¼hrenkalkulation Winter 2025.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (A_Entwurf GebÃ¼hrenkalkulation Sommer 2025.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (A_Entwurf GebÃ¼hrenkalkulation Sommer 2025.xlsx), PDF Beschluss-Vorlage (70.2 Straßenreinigungsgebührensatzung_16. Änderung), PDF Beschluss-Vorlage (16. Änderung), PDF	228/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Gebläsestation KA Möllbergen, zusätzlicher Mittelbedarf 258/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 258/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 258/2024 Beschluss-Vorlage (BV_258_2024-Anlage_1), PDF Beschluss-Vorlage (BV_258_2024-Anlage_2), PDF	258/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ gem. § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss 296/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 296/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 296/2024 Beschluss-Vorlage (Rechtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (18.11.24_BEG_ImFindel_VE), PDF	296/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: 29 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen, 9 Enthaltungen.
Absicht der Einziehung eines städtischen Weges "Kleikämpe" in Porta Westfalica Holtrup, Flur 3, Flurstück 224 270/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 270/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 270/2024 Beschluss-Vorlage (Luftbild Weg Kleikämpe, Holtrup, Flur 3, Flst. 224), PDF	270/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat vertagt. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Sanierungssatzung Bereich Georg-Rost-Straße hier: Sanierungssatzung im Stadtumbaugebiet Porta Westfalica Lerbeck gem. § 142 Baugesetzbuch (BauGB) 288/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 288/2024 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 288/2024 Beschluss-Vorlage (20241213_ Sanierungssatzung Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (20241211_Anlage 1_Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (20241211_Anlage 2_Hinweise zu § 3), PDF	288/2024	Beschluss-Vorlage	16.12.2024	Am 16.12.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 3 Gegenstimmen, 11 Enthaltungen.