Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite

Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Wahl eines Ersten Beigeordneten 223/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 223/2024 öffnen, PDF	223/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandtickets 201/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 201/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Vorlage 100_2024 1. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Auswertung Umfrage Deutschlandticket), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Vorlage 80_2024), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4: Auswertung Umfrage Deutschlandticket alle weiterführenden Schulen), PDF	201/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, 12 Stimmen dagegen, 6 Enthaltungen(somit ist Variante C beschlossen).
Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen Hier: Bau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort in Lerbeck 181/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 181/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 181-2024_k), PDF Beschluss-Vorlage (1890 Kostenschätzung Stand September24.xlsx), PDF	181/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2022 183/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 183/2024 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2022 an den Rat), PDF	183/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2022 184/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 184/2024 öffnen, PDF	184/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Investitionsplanung Abwasser 2025 ff. 88/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 88/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 88/2024 Beschluss-Vorlage (Investitionsplanung 2025), PDF	88/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2023 215/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 215/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage zur BV 215-2024), PDF	215/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Schülerbeförderung hier: Verwendung des Deutschlandtickets 201/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2024 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 201/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage 1: Vorlage 100_2024 1. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2: Auswertung Umfrage Deutschlandticket), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3: Vorlage 80_2024), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4: Auswertung Umfrage Deutschlandticket alle weiterführenden Schulen), PDF	201/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH 213/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 213/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 213/2024 Beschluss-Vorlage (Schreiben Großer Weserbogen), PDF	213/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Vertagt in den Haupt- und Finanzausschuss am 13.11.2024. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Grundschule Barkhausen III. Bauabschnitt Hier: Analyse und Realisierungskonzept für den Bestand Turnhalle, ehemaliges Lehrschwimmbecken, Aula und Ganztag zur weiteren Nutzung 197/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 197/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 197/2024 Beschluss-Vorlage (Präsentation Dammeyer), PDF	197/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Vertagt in den Haupt- und Finanzausschuss am 18.11.2024. Ein neuer Termin ist nicht bekannt.
Sanierung der naturwissenschaftlichen Räume Gymnasium Porta Westfalica hier: Modernisierung der Lehr- und Lernmaterialien Physik- und Chemiesammlung 182/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 182/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 182/2024 Beschluss-Vorlage (Anlage zu Vorlage 182_2024), PDF	182/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Planung laufende Unterhaltung Abwasser 2025 ff. 89/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 89/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 89/2024 Beschluss-Vorlage (Unterhaltung Kanalnetz 2025), PDF	89/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 205/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 205/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 205/2024 Beschluss-Vorlage (9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung), PDF Beschluss-Vorlage (Straßenverzeichnis zur 9. Änderungssatzung), PDF	205/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Investitionsplanung Straßenbau 2025 ff. 63/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 63/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 63/2024 Beschluss-Vorlage (66 Investitionsplanung 2025), PDF Beschluss-Vorlage (66 Investitionsplanung 2025 II - Stand 26.09.2024 neu), PDF	63/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Übernahme von Trägeranteilen für die Arbeit von Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft durch die Stadt Porta Westfalica 208/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 208/2024 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 208/2024 Beschluss-Vorlage (Antrag_Übernahme Trägeranteile_KK Vlotho_2024), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag Ev. Kirchenkreis Minden v. 22.12.23), PDF	208/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Weserbrücke Eisbergen 96/2024 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 96/2024 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 96/2024 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Stellungnahme Kreis Mi-Lüb und Bez-Reg-Det Weserbrücke), PDF	96/2024 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachliche Ausstattung von Grundschulen im Rahmen von Baumaßnahmen 178/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 178/2024 öffnen, PDF	178/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Planung laufende Unterhaltung Straßenbau 2025 ff. 64/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 64/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 64/2024 Beschluss-Vorlage (Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2025), PDF	64/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Durchführung zusätzlicher Deckenerneuerungen im Jahr 2024 203/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 203/2024 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 203/2024 Beschluss-Vorlage (Mapfish Print), PDF Beschluss-Vorlage (Mapfish Print), PDF Beschluss-Vorlage (Mapfish Print), PDF Beschluss-Vorlage (Kopie von A - Deckenerneuerung Prio Liste 4-2024), PDF	203/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Installation einer Videoüberwachungsanlage am Gebäude des Grundschulverbundes Neesen-Kleinenbremen, Teilstandort Neesen 172/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 172/2024 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 172/2024 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme Datenschutzbeauftragte), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Stellungnahme), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Stellungnahme), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Stellungnahme), PDF Beschluss-Vorlage (Alternativer Kamerastandort wegen neuer Vorkommnisse), PDF	172/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Installation einer Videoüberwachungsanlage im Kurpark 173/2024 · Informations-Vorlage Vorlage 173/2024 öffnen, PDF 1 Anlage zu 173/2024 Informations-Vorlage (Stellungnahme Datenschutzbeauftragte), PDF	173/2024	Informations-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verwendung des Klimaschutzbudgets im Jahr 2025 174/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 174/2024 öffnen, PDF	174/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica 156/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 156/2024 öffnen, PDF	156/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorgezogenes Anmeldeverfahren für die Realschule Hausberge für das Schuljahr 2025/2026 160/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 160/2024 öffnen, PDF	160/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aufnahme von auswärtigen Schülerinnen und Schülern bei Anmeldeüberhängen an städtischen Schulen 159/2024 · Beschluss-Vorlage Vorlage 159/2024 öffnen, PDF	159/2024	Beschluss-Vorlage	30.09.2024	Am 30.09.2024 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.