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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 281/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 281/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 281/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 281/2021: Prüfungsbericht der CURACON GmbH Wirtschaftprüfungsgesellschaft), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 281/2021: Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Gesamtabschlussprüfung 2018 an den Rat), PDF	281/2021	Beschluss-Vorlage	07.12.2021	Am 07.12.2021 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Straßenausbau An der Pforte / Kloppenburg 287/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 287/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 287/2021 Beschluss-Vorlage (2. Lage- und Höhenplan_Kloppenburg - 2021-11-24), PDF	287/2021	Beschluss-Vorlage	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Konzept zum Instandhaltungsbudget 2022 268/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 268/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 268/2021 Beschluss-Vorlage (Instandhaltungsbudget 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Instandhaltungsbudget 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Instandhaltungsbudget 2020), PDF	268/2021	Beschluss-Vorlage	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne AbstimmungZur weiteren Beratung vertagt in den Arbeitskreis Infrastruktur.
1. Änderungssatzung zu der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 13.12.2016 292/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 292/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 292/2021 Beschluss-Vorlage (1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung), PDF	292/2021	Beschluss-Vorlage	02.12.2021	Am 02.12.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne AbstimmungZur weiteren Beratung an den HFA am 08.12.2021 verwiesen.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021 294/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 294/2021 öffnen, PDF	294/2021	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Landesprogramm, "Moderne Sportstätte 2022", Programmaufruf II Hier: Kommunale Prioritätenliste 265/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 265/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF	265/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart 276/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 276/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF	276/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 254/2021 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2021 2. Ergänzung öffnen, PDF	254/2021 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 283/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 283/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 283/2021 Beschluss-Vorlage (Gesamtabschluss 2018 -Entwurf-), PDF	283/2021	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung der vorsitzenden Person und Besetzung der Einigungsstelle der Stadt Porta Westfalica 257/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 257/2021 öffnen, PDF	257/2021	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Jugendhilfeetat 2022 256/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 256/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF	256/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 270/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 270/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 270/2021 Beschluss-Vorlage (1. Änderung_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung_1.Änderung), PDF	270/2021	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK), Porta Westfalica – Lerbeck, Maßnahmenplanung 2022 208/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 208/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF	208/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 267/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 267/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 267/2021 Beschluss-Vorlage (22. Änderungssatzung Rettungsdienstgebühr), PDF Beschluss-Vorlage (Betriebskostenabrechnung 2019 mit Erläuterungen), PDF Beschluss-Vorlage (Betriebskostenabrechnung 2020 mit Erläuterungen), PDF Beschluss-Vorlage (Gebührenbedarfsrechnung 2022 mit Erläuterungen), PDF	267/2021	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021) 180/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 180/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 180/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 180/2021 Entwurf Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)), PDF	180/2021	Beschluss-Vorlage	30.11.2021	Am 30.11.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vorstellung von Digitalisierungsthemen 278/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 278/2021 öffnen, PDF	278/2021	Informations-Vorlage	29.11.2021	Am 29.11.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bericht zur IT-Sicherheit 279/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 279/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 279/2021 Informations-Vorlage (Kompromittierte Exchange-Server - Zunahme von Angriffen per Mail), PDF	279/2021	Informations-Vorlage	29.11.2021	Am 29.11.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Breitbandausbau - Vermarktungsstart Deutsche Glasfaser 293/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 293/2021 öffnen, PDF	293/2021	Informations-Vorlage	29.11.2021	Am 29.11.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Feuerwehrgebäude in Porta Westfalica 285/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 285/2021 öffnen, PDF	285/2021	Informations-Vorlage	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erlass der 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst 267/2021 1. Ergänzung · Informations-Vorlage Vorlage 267/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 267/2021 1. Ergänzung Informations-Vorlage (22. Änderungssatzung Rettungsdienstgebühr), PDF Informations-Vorlage (Betriebskostenabrechnung 2019 mit Erläuterungen), PDF Informations-Vorlage (Betriebskostenabrechnung 2020 mit Erläuterungen), PDF Informations-Vorlage (Gebührenbedarfsrechnung 2022 mit Erläuterungen), PDF	267/2021 1. Ergänzung	Informations-Vorlage	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Beschaffung von Schutzkleidung für die Feuerwehr 291/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 291/2021 öffnen, PDF	291/2021	Beschluss-Vorlage	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zielerreichungsgrad der Feuerwehr gem. neuem Brandschutzbedarfsplan bis zum 3. Quartal 2021 289/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 289/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 289/2021 Informations-Vorlage (Auswertung), PDF	289/2021	Informations-Vorlage	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Aktuelle Informationen zum Dienstbetrieb im Rahmen der Pandemie 290/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 290/2021 öffnen, PDF	290/2021	Informations-Vorlage	25.11.2021	Am 25.11.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mitgliedschaft der Stadt Porta Westfalica in der KoPart 276/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 276/2021 öffnen, PDF	276/2021	Beschluss-Vorlage	23.11.2021	Am 23.11.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Schulentwicklungsplanung 264/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 264/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 264/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 264_2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 264_2021), PDF	264/2021	Beschluss-Vorlage	23.11.2021	Am 23.11.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.