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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Vierte Beratung über den Haushaltsplan 2022 einschließlich Veränderungslisten 19/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 19/2022 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 19/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Saldo aus Investitionstätigkeit), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan 1. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan 1. Ergänzung), PDF	19/2022	Beschluss-Vorlage	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Sachstand Schulsanierungen 316/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 316/2021 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 316/2021 Informations-Vorlage (GS Barkhausen), PDF Informations-Vorlage (GS Barkhausen Bauzeitenplan 26.11.21), PDF Informations-Vorlage (20211112 Bauzeitenplan GS Holzhausen - Kopie.pdf), PDF Informations-Vorlage (GS Hauberge.pdf), PDF Informations-Vorlage (Musikschule Hausberge.pdf), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan Realschule Stand 06.01.2022.pdf), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan Gymnasium Stand 16.11.2021.pdf), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan Gesamtschule Stand 06.01.2022.pdf), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan mit Kosten Sporthalle Nord Stand 16.11.2021.pdf), PDF	316/2021	Informations-Vorlage	16.02.2022	Am 16.02.2022 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen - Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen des Prüfungsberichts 11/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 11/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 11/2022 Beschluss-Vorlage (Berichtsentwurf Vorbericht), PDF Beschluss-Vorlage ((2021 Gesamt gpa Prüfung Stellungnahme FB und SG final.xlsx)), PDF	11/2022	Beschluss-Vorlage	09.02.2022	Am 09.02.2022 im Rechnungsprüfungsausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Aktionsprogramm des Landes "Ankommen und Aufholen für Kinder und Jugendliche" 15/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 15/2022 öffnen, PDF	15/2022	Informations-Vorlage	01.02.2022	Am 01.02.2022 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Eintragung des ortsfesten Bodendenkmals DKZ 3720,0017 in die Denkmalliste als lfd. Nr. 0056 315/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 315/2021 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 315/2021 Informations-Vorlage (3720,0017_2020-07-28_DSch_Karte_neu), PDF Informations-Vorlage (3720,007 Luftbild_Google earth), PDF Informations-Vorlage (Eintragungsbescheid Stadt PW), PDF Informations-Vorlage (Fundliste DKZ 3720), PDF Informations-Vorlage (1Auszug DSchG Par.7-41 zur Info an ET_Bodendenkmal), PDF	315/2021	Informations-Vorlage	24.01.2022	Am 24.01.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag gem. § 16 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Genehmigung einer Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage im Sinne von § 4 des BImSchG (hier Windkraftanlage in Lohfeld) Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) 2/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 2/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 2/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage WEA), PDF Beschluss-Vorlage (BV 15-2016), PDF Beschluss-Vorlage (BV 15_2016 Beschluss), PDF	2/2022	Beschluss-Vorlage	24.01.2022	Am 24.01.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich, 3 Enthaltungen.
Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel" 1/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 1/2022 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 1/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zu 1_2022), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zu 1_2022), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zu 1_2022), PDF	1/2022	Beschluss-Vorlage	24.01.2022	Am 24.01.2022 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 288/2021 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 288/2021 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 288/2021 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Beitrags und Gebührensatzung), PDF	288/2021 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen.
Haushaltssatzung 2022 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 311/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 311/2021 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 311/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Haushaltssatzung 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Gesamtergebnisplan 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Gesamtfinanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Übersicht über den Entwicklung des Fremdkapitals), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Übersicht über die geplanten Verpflichtungsermächtigungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 Stellenplan), PDF	311/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 10 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen.
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 313/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 313/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 313/2021 Beschluss-Vorlage (Entwurf 4. Änderung), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung), PDF	313/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Folgepetition des Rates der Stadt Porta Westfalica an den Petitionsausschuss des Landestags Nordrhein-Westfalen gegen die Sperrung des Wolfsschluchtweges in Porta Westfalica 312/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 312/2021 öffnen, PDF	312/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 22 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme.
Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom XXX 292/2021 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 292/2021 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 292/2021 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Entwässerungssatzung 01.01.2022), PDF	292/2021 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 302/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 302/2021 öffnen, PDF	302/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2018 301/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 301/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 301/2021 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zur Gesamtabschlussprüfung 2018 an den Rat), PDF	301/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022 235/2021 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 235/2021 2. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 235/2021 2. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage BV 235-2021 2. Ergänzung), PDF	235/2021 2. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen.
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 288/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 288/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 288/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Beitrags und Gebührensatzung), PDF	288/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
15. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes (A/C4) 304/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 304/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 304/2021 Beschluss-Vorlage (Komprimiert_15. Fortschreibung des Nahverkehrsplanes_Entwurf_compressed), PDF	304/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 282/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 282/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 282/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (7. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung Porta Westfalica), PDF Beschluss-Vorlage (Straßenverzeichnis zur 7. Änderungssatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse), PDF	282/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
1. Änderungssatzung zu der Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 13.12.2016 292/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 292/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 292/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung), PDF	292/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstandsbericht zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2022 303/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 303/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF	303/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme.
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss 299/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 299/2021 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 299/2021 Beschluss-Vorlage (1) Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung zur Vorlage 199/2021), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 21-12-03_Auswert_Offenlage_B-Plan_An der Pforte_neu), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 PLZ B_37_1), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 21_12_02_BegrÃ¼ndung An der Pforte Vollverfahren), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Umweltbericht B_37_1.pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag B_37_1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Gutachten Altschwellenlager DB (1995)), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Gutachten - Boden- und Baugrunduntersuchung (2020).pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Certified Original Agrolab Document), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 Gutachten - Verkehrsuntersuchung An der Pforte (2020).pdf), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	299/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Die Beschlussfassung wird vertagt.
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Barkhausen am 09.01.2022 306/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 306/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 306/2021 Beschluss-Vorlage (Antrag porta), PDF Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (OBV Barkhausen 09.01.2022), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahmen), PDF	306/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.
Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021) 180/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 180/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 180/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 180/2021 Entwurf Vergabeordnung der Stadt Porta Westfalica (VergO 2021)), PDF	180/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass der 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021 295/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 295/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 295/2021 Beschluss-Vorlage (1. Änderung zur Hauptsatzung_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (1. Änderung_Gegenüberstellung), PDF	295/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme.
13. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2002 286/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 286/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 286/2021 Beschluss-Vorlage (13. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren), PDF	286/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 9 Gegenstimmen.