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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Instandsetzungsarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Barkhausen 319/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 319/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 319/2021 Informations-Vorlage (Begehungsprotokoll), PDF	319/2021	Informations-Vorlage	10.03.2022	Am 10.03.2022 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Verlegung des Spielplatzes im Bürgerpark 64/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 64/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 64/2022 Informations-Vorlage (Verlauf Mischwasserkanal Spielplatzfläche), PDF	64/2022	Informations-Vorlage	07.03.2022	Am 07.03.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Förderung flexibler Betreuungszeiten im Kindergartenjahr 2022/2023 gemäß § 48 KiBiz 38/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 38/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 38/2022 Beschluss-Vorlage (Beschluss KGJ 2022/2023), PDF	38/2022	Beschluss-Vorlage	07.03.2022	Am 07.03.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Fortsetzung des Betriebes der 5. Gruppe des Ev. Kindergartens Barkhausen 66/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 66/2022 öffnen, PDF	66/2022	Beschluss-Vorlage	07.03.2022	Am 07.03.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Ausbildung von Kindertagespflegepersonen 32/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 32/2022 öffnen, PDF	32/2022	Informations-Vorlage	07.03.2022	Am 07.03.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Kindergartenbedarfsplanung 2022/2023 42/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 42/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 42/2022 Beschluss-Vorlage (Kindergartenbedarfsplanung 2022/2023), PDF	42/2022	Beschluss-Vorlage	07.03.2022	Am 07.03.2022 im Jugendhilfeausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sanierung Grundschule Neesen 65/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 65/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 65/2022 Beschluss-Vorlage (Planung GS Neesen), PDF	65/2022	Beschluss-Vorlage	03.03.2022	Am 03.03.2022 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen.
Konzept zum Instandhaltungsbudget 2022 268/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 268/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 4 Anlagen zu 268/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Instandhaltungsbudget 2022 Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Energetische Fassadensanierung), PDF Beschluss-Vorlage (Rathaus 1 Erneuerung der Fenster im KG), PDF Beschluss-Vorlage (Maßnahmen Instandhaltung Neue Fenster SpoHe Nammen), PDF	268/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	03.03.2022	Am 03.03.2022 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Sanierung der Duschen in der Turnhalle GS Neesen 48/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 48/2022 öffnen, PDF	48/2022	Beschluss-Vorlage	03.03.2022	Am 03.03.2022 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Raumsituation in der Realschule Hausberge 14/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 14/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 14/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 14_2022), PDF	14/2022	Beschluss-Vorlage	03.03.2022	Am 03.03.2022 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 30/2022 · Informations-Vorlage Vorlage 30/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 30/2022 Informations-Vorlage ((Übersichtsliste ÜPL-APL 2020.xlsx)), PDF	30/2022	Informations-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Haushaltssatzung 2022 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 20/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 20/2022 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 20/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Haushaltssatzung 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Gesamtergebnisplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Gesamtfinanzplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Übersicht über die Entwicklung des Fremdkapitals), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Übersicht über die geplanten Verplichtigungsermächtigungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 Stellenplan 2022), PDF	20/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 21/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 21/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 21/2022 Beschluss-Vorlage (Entwurf Jahresabschluss 2020), PDF	21/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Überörtliche Prüfung der Stadt Porta Westfalica im Jahr 2021 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen - Stellungnahme der Bürgermeisterin zu den Feststellungen und Empfehlungen des Prüfungsberichts 26/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 26/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 26/2022 Beschluss-Vorlage (gpa Prüfbericht 2021 für öffentlicher Teil), PDF Beschluss-Vorlage (2021 Gesamt gpa Prüfung Stellungnahme 14_02_2022), PDF	26/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Mitgliedschaft im Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz bei der Kommunal Agentur NRW GmbH 6/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 6/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 6/2022 Beschluss-Vorlage (Flyer KUA), PDF	6/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ausstellung "Schichtwechsel - Sichtwechsel" des Kunstkreises Porta Westfalica e.V. hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung 16/2022 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 16/2022 1. Ergänzung öffnen, PDF	16/2022 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Erlass der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 23.02.2021 37/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 37/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 37/2022 Beschluss-Vorlage (2. Änderung zur Hauptsatzung_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (2. Änderung_Gegenüberstellung), PDF	37/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bildung des Wahlausschusses a) Festlegung von Größe und Struktur b) Wahl der Beisitzer/innen und ihrer Stellvertreter/innen 27/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 27/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 27/2022 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Beispiele für die Sitzverteilung im Wahlausschuss), PDF	27/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.
2. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica 23/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 23/2022 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 23/2022 Beschluss-Vorlage (2. Änderung_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung_2.Änderung), PDF	23/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ausstattung des Grundschulverbunds Holzhausen-Vennebeck und der Gesamtschule Porta Westfalica mit Präsentationstechnik 18/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 18/2022 öffnen, PDF	18/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Ausstellung "Schichtwechsel - Sichtwechsel" des Kunstkreises Porta Westfalica e.V. hier: Antrag auf finanzielle Unterstützung 16/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 16/2022 öffnen, PDF	16/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule 10/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 10/2022 öffnen, PDF	10/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2022/2023 und Verteilung der Eingangsklassen 322/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 322/2021 öffnen, PDF	322/2021	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica 3/2022 · Beschluss-Vorlage Vorlage 3/2022 öffnen, PDF 1 Anlage zu 3/2022 Beschluss-Vorlage (Wirtschaftsausschuss_Verkehrskonzept PW_mhv_24082020), PDF	3/2022	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss am 23.03.22 und in den Rat am 05.04.22 Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 37 "Neesen, Gewerbegebiet An der Pforte" - Satzungsbeschluss 299/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 299/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 16 Anlagen zu 299/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung zur Vorlage 299/2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2_Abwägung Auslegung B37_1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Gesamtplan B371Änd Satzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3a_B37_1Änd_ A4_Satzung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4_B37_1Änd_Begründung Januar 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Umweltbericht B_37_1.pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag B_37_1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Gutachten Altschwellenlager DB (1995)), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Gutachten - Boden- und Baugrunduntersuchung (2020).pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 Detail Grundwasser), PDF Alle 16 Anlagen beim Vorgang	299/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	22.02.2022	Am 22.02.2022 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen.