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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Sachstandsbericht zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021 und Vorschlag zur Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2022 303/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 303/2021 öffnen, PDF	303/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica 288/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 288/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 288/2021 Beschluss-Vorlage (Beitrags und Gebührensatzung), PDF	288/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014 282/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 282/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 282/2021 Beschluss-Vorlage (7. Änderungssatzung Straßenreinigungssatzung Porta Westfalica), PDF Beschluss-Vorlage (Straßenverzeichnis zur 7. Änderungssatzung - Änderungen), PDF Beschluss-Vorlage (Synopse), PDF	282/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022 235/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 235/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 235/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Vorauskalkulation 2022), PDF	235/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 238/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 238/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 238/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (5.Änderungssatzung), PDF	238/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 234/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 234/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 234/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (24. Änderung der Gebührensatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2022_BA 02.12.2021.xlsx), PDF	234/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica 272/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 272/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 272/2021 Beschluss-Vorlage (Wirtschaftsausschuss_Verkehrskonzept PW_mhv_24082020), PDF	272/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
5. Änderung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung) 238/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 238/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 238/2021 Beschluss-Vorlage (5. Änderungssatzung Kleinkläranlagen), PDF	238/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße "Eschweg" in Porta Westfalica 239/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 239/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 239/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4), PDF	239/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: 12 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.
24. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung in der Stadt Porta Westfalica vom 22.05.1995 234/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 234/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 234/2021 Beschluss-Vorlage (24. Änderung der Gebührensatzung), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2022_Klausur_Nicht öffentliche Anlage._neu), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation 2022_Klausur.xlsx), PDF	234/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2022 und Nachkalkulation für das Jahr 2020 172/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 172/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 172/2021 Beschluss-Vorlage (Nachkalkulation Sommerreinigung 2020), PDF Beschluss-Vorlage (Nachkalkulation Winterreinigung 2020), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Sommerreinigung 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Kalkulation Winterreinigung 2022), PDF	172/2021	Beschluss-Vorlage	20.12.2021	Am 20.12.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 5 Gegenstimmen.
Bebauungsplan Nr. 6 "Gewerbegebiet Holtrup", 4. Änderung - Sachstand 300/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 300/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 300/2021 Informations-Vorlage (Anlage 1 Geltungsbereich 6_4), PDF Informations-Vorlage (Rechtsplan), PDF Informations-Vorlage (begründung überarbeitet hins. wendeanlage), PDF	300/2021	Informations-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 83 "Unter den Höfen" – Erneute Auslegung 290/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 290/2020 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 290/2020 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Anlage 1 AbwÃ¤gung1 BPlan_83), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Anlage 2 AbwÃ¤gung 2 BPlan_83), PDF Beschluss-Vorlage (Rechtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Begründungsentwurf BPlan_83), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 553391422-B01_Höfe.docx), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 ASP Unter den Höfen Oktober 2020), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 146-21 Anlage 1 Lageplan), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 146-21 Anlage 2 Ergebnis WDL Schurf), PDF	290/2020	Beschluss-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Innenbereichssatzung "Im Dorfe, Kleinenbremen" - erneuter Auslegungsbeschluss 298/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 298/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 298/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Geltungsbereich IB Im Dorfe), PDF Beschluss-Vorlage (Layout), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 211119_IB-Satzung Im Dorfe- Entwurf), PDF	298/2021	Beschluss-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Vorstellung Entwurf eines Pflegezentrums in Neesen 297/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 297/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 297/2021 Informations-Vorlage (Anlage 1 Lageplan Pflegezentrum Neesen), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2 Entwurf), PDF	297/2021	Informations-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Antrag der Barbara Erzbergbau GmbH zum Tagebau Wülpker Egge; Verlängerung der Hauptbetriebsplanzulassung 310/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 310/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 310/2021 Informations-Vorlage (Pläne Wülpker Egge), PDF	310/2021	Informations-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gesetzliche Überschwemmungsgebiete im Stadtgebiet Porta Westfalica 309/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 309/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 309/2021 Informations-Vorlage (Anlage Gesetzliches Überschwemmungsgebiet), PDF	309/2021	Informations-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bauvorhaben: Änderung des Einkaufszentrum Porta Markt - Neubau eines Fachmarktriegels 307/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 307/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 307/2021 Informations-Vorlage (Bild 1 Flurweg.png), PDF Informations-Vorlage (BIld 2 Gastronomie.png), PDF Informations-Vorlage (Bild15.png), PDF Informations-Vorlage (Neubau FMZ Porta Markt), PDF	307/2021	Informations-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Erteilung einer Befreiung für ein Bauvorhaben im Geltungsbereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 5 "Auf der Bergbrede" 308/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 308/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 308/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage Füllenkamp), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage Lageplan zur Vorlage 308_2021), PDF	308/2021	Beschluss-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Radschnellweg RS3, frühzeitige Öffentlichkeitsveranstaltung 250/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 250/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 250/2021 Informations-Vorlage (Beschlussvorlage 182-2021), PDF Informations-Vorlage (Führungsvarianten RS3.PDF), PDF	250/2021	Informations-Vorlage	13.12.2021	Am 13.12.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Dritte Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten 305/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 305/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 305/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Ergebnisrechnung incl. Ergänzung), PDF Beschluss-Vorlage (Veränderungsliste Finanzrechnung incl. Ergänzung), PDF	305/2021	Beschluss-Vorlage	08.12.2021	Am 08.12.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019 52/2021 1. Ergänzung · Informations-Vorlage Vorlage 52/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 52/2021 1. Ergänzung Informations-Vorlage (Änderung Nachkalk 2019), PDF	52/2021 1. Ergänzung	Informations-Vorlage	08.12.2021	Am 08.12.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Dezentrale Lüftungsanlagen für Grundschulstandorte 236/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 236/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 236/2021 Beschluss-Vorlage (Dez. Lueftungsanlagen GS), PDF	236/2021	Beschluss-Vorlage	08.12.2021	Am 08.12.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Beschlossen bei 11 Ja- und 6 Nein-Stimmen.
Sachstand Schulsanierungen 275/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 275/2021 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 275/2021 Informations-Vorlage (Sachstand GS Barkhausen), PDF Informations-Vorlage (GS Barkhausen Bauzeitenplan), PDF Informations-Vorlage (20211112 Bauzeitenplan GS Holzhausen), PDF Informations-Vorlage (GS Hausberge 2.pdf), PDF Informations-Vorlage (Musikschule.pdf), PDF Informations-Vorlage (BZP Realschule), PDF Informations-Vorlage (BZP Gymnasium), PDF Informations-Vorlage (BZP Gesamtschule), PDF Informations-Vorlage (BZP Sporthalle Nord), PDF	275/2021	Informations-Vorlage	08.12.2021	Am 08.12.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Stellenbedarf 2022 269/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 269/2021 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 269/2021 Beschluss-Vorlage (Aufteilung_Stellenplan_Mann_Frau Stand Sept 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Aufteilung_Stellenplan_Mann_Frau Stand Sept 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Aufteilung_Stellenplan_Mann_Frau Stand Sept 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan Beamte 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenplan_Tariflich_Beschäftigte Teil A_2022_neu), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht 2022_Beamte), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht 2022_Beschäftigte), PDF Beschluss-Vorlage (Stellenübersicht Ausbildung 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Auszug aus dem Vorbericht Haushalt), PDF Beschluss-Vorlage (Kompensationsmaßnahmen für Stellenbedarfe), PDF	269/2021	Beschluss-Vorlage	08.12.2021	Am 08.12.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Beschluss, Verweis in den Rat.