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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Jugendhilfeetat 2022 256/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 256/2021 öffnen, PDF	256/2021	Beschluss-Vorlage	23.11.2021	Am 23.11.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten 273/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 273/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 273/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF	273/2021	Beschluss-Vorlage	17.11.2021	Am 17.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 1 Gegenstimme.
Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2022 einschließlich Veränderungslisten 266/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 266/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 266/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Finanzrechnung), PDF	266/2021	Beschluss-Vorlage	10.11.2021	Am 10.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 6 Enthaltungen.
Haushaltsführung 2021 a) Prognosebericht 2. Quartal 2021 b) HSP-Sachstandsbericht 2. Quartal 2021 c) Bericht Forderungsmangement 259/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 259/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 259/2021 Informations-Vorlage (Vorwort und allgemeine Erläuterungen_Prognose II-2021), PDF Informations-Vorlage (Prognosebericht 2021), PDF Informations-Vorlage (Bericht aktueller Stand o F Vollkomm_01 10 21_HFA_Oktober 2021.xlsx), PDF	259/2021	Informations-Vorlage	10.11.2021	Am 10.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Betriebskostenzuschüsse für verpachtete Sportanlagen 262/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 262/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 262/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 262_2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 262_2021), PDF	262/2021	Beschluss-Vorlage	10.11.2021	Am 10.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2019 52/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 52/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 52/2021 Informations-Vorlage (Bericht Nachkalkulation 2019), PDF	52/2021	Informations-Vorlage	10.11.2021	Am 10.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sachstand Schulsanierungen 237/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 237/2021 öffnen, PDF 9 Anlagen zu 237/2021 Informations-Vorlage (Sachstand GS Barkhausen), PDF Informations-Vorlage (GS Barkhausen Bauzeitenplan), PDF Informations-Vorlage (Bauzeitenplan GS Holzhausen), PDF Informations-Vorlage (GS Hausberge 2.pdf), PDF Informations-Vorlage (Musikschule.pdf), PDF Informations-Vorlage (BZP Realschule), PDF Informations-Vorlage (BZP Gymnasium), PDF Informations-Vorlage (BZP Gesamtschule), PDF Informations-Vorlage (BZP Sporthalle Nord), PDF	237/2021	Informations-Vorlage	10.11.2021	Am 10.11.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Landesprogramm, "Moderne Sportstätte 2022", Programmaufruf II Hier: Kommunale Prioritätenliste 265/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 265/2021 öffnen, PDF	265/2021	Beschluss-Vorlage	09.11.2021	Am 09.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Bildung, Soziales, Sport und Kultur“ beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei einer Enthaltung.
Sachstand Regionale 2022 260/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 260/2021 öffnen, PDF	260/2021	Informations-Vorlage	02.11.2021	Am 02.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bauleitplanung der Stadt Minden, Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 934 "RegioPort Weser" 249/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 249/2021 öffnen, PDF 5 Anlagen zu 249/2021 Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan), PDF Beschluss-Vorlage (Vorentwurf B-Plan RegioPort), PDF Beschluss-Vorlage (Vorentwurf Begründung B-Plan RegioPort), PDF Beschluss-Vorlage (Verkehrsuntersuchung B-Plan RegioPort), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage Tabellarische Übersicht der geplanten Projektentwicklungen), PDF	249/2021	Beschluss-Vorlage	02.11.2021	Am 02.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bauleitplanung der Stadt Minden, Stellungnahme zum Bebauungsplan Nr. 943 "Zwischen Hans-Böckler-Straße und Karlstraße" 248/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 248/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 248/2021 Beschluss-Vorlage (B 943 Übersicht), PDF	248/2021	Beschluss-Vorlage	02.11.2021	Am 02.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Sachstand Zertifizierung Wanderwege 240/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 240/2021 öffnen, PDF	240/2021	Informations-Vorlage	02.11.2021	Am 02.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bahnprojekt Hannover–Bielefeld der DB Netz AG, Sachstand 251/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 251/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 251/2021 Informations-Vorlage (Raumordnungskriterien_Raumwiderstände), PDF Informations-Vorlage (PowerPoint-Präsentation), PDF	251/2021	Informations-Vorlage	02.11.2021	Am 02.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung eines Klimatickets 247/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 247/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 247/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage zur Vorlage 247_2021), PDF	247/2021	Beschluss-Vorlage	02.11.2021	Am 02.11.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Kalkulation der Abwassergebühren für das Jahr 2022 235/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 235/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 235/2021 Beschluss-Vorlage (Entwurf Abwasser- Vorkalkulation 2022), PDF	235/2021	Beschluss-Vorlage	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Erschließungsstraße "Unter den Höfen" im OT Lerbeck 243/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 243/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 243/2021 Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF	243/2021	Beschluss-Vorlage	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Umsetzung eines Ehrenmals in Lohfeld 253/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 253/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 253/2021 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - Lageplan Friedhof Lohfeld als Anlage zur Vorlage 253 2021), PDF	253/2021	Beschluss-Vorlage	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen.
Anfrage der WP-Fraktion zur Anschaffung von mobilen Luftfiltern für Schulen 209/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 209/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 209/2021 Informations-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 209_2021), PDF Informations-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 209_2021), PDF	209/2021	Informations-Vorlage	28.10.2021	Am 28.10.2021 im Bauausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 254/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF	254/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: einstimmig.
Landesprogramm "Moderne Sportstätte 2022" Programmaufruf II Förderung von Sport- und Fitnessanlagen sowie Bewegungsräumen im öffentlich zugänglichen Außenbereich 244/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 244/2021 öffnen, PDF	244/2021	Beschluss-Vorlage	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen.
Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 254/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 254/2021 öffnen, PDF	254/2021	Beschluss-Vorlage	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gemeinsamer Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft Porta - Wir in Porta" sowie der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen“ zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen 233/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 233/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 233/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 233_2021 1. Erg.), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 233_2021 1. Erg.), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 233_2021 1. Erg.), PDF	233/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Variante B)9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung.
Antrag der FDP-Fraktion auf Anschaffung von Messgeräten für die CO² Konzentration (Ampeln) für sämtliche städtische Klassenräume 246/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 246/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 246/2021 Beschluss-Vorlage (FDP-FraktionAntrag CO2 Ampeln-1), PDF	246/2021	Beschluss-Vorlage	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen.
Umsetzung des Stellenplanes 2021 241/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 241/2021 öffnen, PDF	241/2021	Beschluss-Vorlage	27.10.2021	Am 27.10.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig11 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen,0 Enthaltungen.
Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 einschließlich Investitionsprogramm und Stellenplan 231/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 231/2021 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 231/2021 Beschluss-Vorlage (Haushaltsplan 2022 Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 20210923_GS_Version 4_HHP_2022), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 20210923_GS_Version 4_HHP_2022), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 20210923_GS_Version 4_HHP_2022), PDF Beschluss-Vorlage (Haushaltsquerschnitt), PDF Beschluss-Vorlage (Anlagen 1 - 8), PDF Beschluss-Vorlage (Anlagen 9 -10), PDF	231/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.