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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2020 227/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 227/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 227/2021 Informations-Vorlage ((Übersichtsliste ÜPL-APL 2020.xlsx)), PDF	227/2021	Informations-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Gemeinsamer Antrag der Fraktion "Wählergemeinschaft Porta - Wir in Porta" sowie der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen“ zur Beschaffung von mobilen Luftfilteranlagen 233/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 233/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 233/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 233_2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 233_2021), PDF	233/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Ohne Beschlussfassung Verweis in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.10.2021.
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 232/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 232/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 232/2021 Informations-Vorlage ((Übertragung von Ermächtigungen_2020-2021 Ergänzung.xlsx)), PDF	232/2021	Informations-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Es sind alle informiert.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen und Aufwendungen 2020 225/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 225/2021 öffnen, PDF	225/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
FFH-Verträglichkeitsstudie für das FFH-Gebiet "Wälder bei Porta Westfalica" 87/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 87/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 87/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Beschlussvorlage 87_2021), PDF	87/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen.
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019 219/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 219/2021 öffnen, PDF	219/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2019 218/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 218/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 218/2021 Beschluss-Vorlage (Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses zum Ergebnis der Jahresabschlussprüfung 2019 an den Rat), PDF	218/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: einstimmig.
Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen) 226/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 226/2021 öffnen, PDF	226/2021	Informations-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Es sind alle informiert.
Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten 183/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 183/2021 öffnen, PDF	183/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Veräußerung der von der Energieservice Westfalen Weser GmbH gehaltenen Anteile an der Nahwärme Bad Oeynhausen-Löhne GmbH 217/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 217/2021 öffnen, PDF	217/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen.
Gründung der Gesellschaft „Mindener Energiewende“ als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH und Ausgliederung des Wärmebereiches Minden auf die neuer Gesellschaft 216/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 216/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 216/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur BV 2016-2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur BV 2016-2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur BV 2016-2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur BV 2016-2021), PDF	216/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen.
Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Energieagentur Schaumburg gGmbH 215/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 215/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 215/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur BV 215-2021), PDF	215/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen.
Ausstattung der Grundschule Barkhausen mit Präsentationstechnik 185/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 185/2021 öffnen, PDF	185/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Förderung von Angeboten der Träger der öffentlichen und freien Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Aktionsprogramms „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ 189/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 189/2021 öffnen, PDF	189/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
2. Änderung der Stellplatzsatzung der Stadt Porta Westfalica 181/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 181/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 181/2021 Beschluss-Vorlage (Stellplatzsatzung Porta Westfalica 2. Änderung mit Anlage), PDF Beschluss-Vorlage (2. Änderungssatzung_Stellplatzsatzung), PDF Beschluss-Vorlage (GEIG), PDF	181/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Eisbergen 196/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 196/2021 öffnen, PDF	196/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
122. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ in PW-Hausberge - Feststellungsbeschluss 201/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 201/2021 öffnen, PDF 7 Anlagen zu 201/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägungstabelle frühzeitge Beteiligung 122 FNP), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Planzeichnung 1), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Planzeichnung 2), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 122_FNP_Begruendung_Entwurf_Mai Eike), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung Bebauungsplan H23), PDF Beschluss-Vorlage (LBP), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - AbwÃ¤gungstabelle Auslegung 122 FNP), PDF	201/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bebauungsplan Nr. 95 "Feuerwehrgerätehaus Hausberge/Lohfeld“ - Satzungsbeschluss 200/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 200/2021 öffnen, PDF 12 Anlagen zu 200/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Abwägungstabelle frühzeitige Beteiligung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Sammeleingabe), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - AbwÃ¤gungstabelle Auslegung B95), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 FwGh_Standortsuche), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Vorh. B-Plan Nr. 25), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Straßenausbauplanung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Planzeichnung_A0_B95), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft PowerPoint - Planzeichnung_A4), PDF Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - BPlan95_Begruendung_Mai_Version Eike), PDF Beschluss-Vorlage (Begründung Bebauungsplan H23), PDF Alle 12 Anlagen beim Vorgang	200/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Investitionsplanung Abwasser 2022 117/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 117/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 117/2021 Beschluss-Vorlage (Investitionsplanung 2022), PDF	117/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Mitgliedschaft Bündnis ländlicher Raum im Mühlenkreis e. V. 157/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 157/2021 öffnen, PDF	157/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Prioritätenliste Deckenerneuerungen 171/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 171/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 171/2021 Beschluss-Vorlage (Übersichtsplan Lohfelder Str Lange Str-Schaumburger Str), PDF Beschluss-Vorlage (A - Deckenerneuerung Prio Liste 8-2021.xlsx), PDF	171/2021	Beschluss-Vorlage	05.10.2021	Am 05.10.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Ratssitzungen als Live-Stream 223/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 223/2021 öffnen, PDF	223/2021	Informations-Vorlage	20.09.2021	Am 20.09.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Mindeststandards zur IT-Umsetzung 222/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 222/2021 öffnen, PDF	222/2021	Informations-Vorlage	20.09.2021	Am 20.09.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Elektrofahrzeuge für die Stadtverwaltung Porta Westfalica 165/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 165/2021 öffnen, PDF	165/2021	Informations-Vorlage	20.09.2021	Am 20.09.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses 2020 228/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 228/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 228/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage zur BV 228-2021 Befreiung GS), PDF	228/2021	Beschluss-Vorlage	15.09.2021	Am 15.09.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.