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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Aktuelle Informationen zum Dienstbetrieb im Rahmen der Pandemie - Aktualisierung (Stand 06 – 2021) 167/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 167/2021 öffnen, PDF	167/2021	Informations-Vorlage	26.08.2021	Am 26.08.2021 im Ausschuss für Feuerschutz und Rettungswesen beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2021 161/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 161/2021 öffnen, PDF	161/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag 134/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 134/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF	134/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 159/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 159/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 159/2021 Informations-Vorlage (Übertragung von Ermächtigungen_2020-2021), PDF	159/2021	Informations-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Digitalisierung der Schulen und Medienentwicklungsplanung hier: Ausstattung des Gymnasiums Porta Westfalica mit mobilen Endgeräten 149/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 149/2021 öffnen, PDF	149/2021	Informations-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Sanierung Lohfelder Straße, zweiter Bauabschnitt von Lange Straße bis Schaumburger Straße 124/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 124/2021 öffnen, PDF	124/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Vereinsnutzung im Porta-Bad 135/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 135/2021 öffnen, PDF	135/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Neugestaltung des Skateparks Platte Weide Investive Förderkulisse 132/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 132/2021 öffnen, PDF	132/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme.
4. Änderung der Elternbeitragssatzung 150/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 150/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 150/2021 Beschluss-Vorlage (4. Änderung Synopse), PDF Beschluss-Vorlage (4. Änderungssatzung zur Elternbeitragssatzung 05.06.2020), PDF	150/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in der Kindertagespflege, in den Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag 134/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 134/2021 öffnen, PDF	134/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Zukünftige Entwicklung der Musikschule Porta Westfalica sowie Teilnahme an der Musikschuloffensive des Landes Nordrhein-Westfalen 112/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 112/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 112/2021 Beschluss-Vorlage (Aufstellung Verlustausgleich Musikschule für die Jahre 2014 bis 20219), PDF	112/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Widmung der Straße „Rektor-Garbers-Straße“ gem. § 6 StrWG NRW 140/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 140/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 140/2021 Beschluss-Vorlage (Lageplan), PDF	140/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Investitionsplanung Straßenbau 2022 115/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 115/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 115/2021 Beschluss-Vorlage (Investitionsplanung 2022), PDF	115/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Planung laufende Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022 116/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 116/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 116/2021 Beschluss-Vorlage (Unterhaltung Infrastrukturvermögen 2022), PDF	116/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht 220/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 220/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF	220/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Umrüstung der Straßenbeleuchtung im Jahr 2022 auf LED- Leuchten 130/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 130/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 130/2021 Beschluss-Vorlage (Straßenliste 300.000 € 2022), PDF	130/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Minden-Herforder Verkehrsgesellschaft mbH sowie des "Öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford sowie den kreisangehörigen Städten und Gemeinden beider Kreise" 102/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 102/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 102/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 102_2021 - Synopse Änderungen Gesellschaftsvertrag), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 102_2021 - Synopse Öffentlich-rechtlicher Vertrag), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 zur Vorlage 102_2021, Gesellschaftsvertrag MHV derzeitige Fassung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 zur Vorlage 102_2021, derzeitge Fassung des öffentlich-rechtllichen Vertrages), PDF	102/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
EU-Wasserrahmenrichtlinie-3. Bewirtschaftungsplan Nordrhein-Westfalen 2022-2027 118/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 118/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 118/2021 Beschluss-Vorlage (Planungseinheitensteckbrief Weser/Weser NRW - Entwurf.pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Planungseinheitensteckbrief Weser/Weser NRW - Entwurf.pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Planungseinheitensteckbrief Weser/Weser NRW - Entwurf.pdf), PDF Beschluss-Vorlage (Mappe2), PDF	118/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Mitgliedschaft im "Natur- und UNESCO Geopark TERRA.vita" 114/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 114/2021 öffnen, PDF	114/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH Wirtschaftliche Situation und Perspektiven 83/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 83/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 83/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 zur Vorlage 83_2021, Vorlage Kreistag), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 zur Vorlage 83_2021, Öffentlich-rechtlicher Vertrag), PDF	83/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 11 Enthaltungen.
Einführung einer kreiseinheitlichen elektronischen Dokumentation im Rettungsdienst der Stadt Porta Westfalica 103/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 103/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 103/2021 Beschluss-Vorlage (Beschlussvorlage Kreis Mobile Datenerfassung), PDF Beschluss-Vorlage (Beschluss Kreis Mobile Datenerfassung), PDF	103/2021	Beschluss-Vorlage	30.06.2021	Am 30.06.2021 im Rat beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Checkliste/Merkblatt zur Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimawandel von Verwaltungsvorlagen 143/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 143/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 143/2021 Informations-Vorlage (Checkliste zur Beurteilung von Auswirkungen auf den Klimawandel), PDF	143/2021	Informations-Vorlage	21.06.2021	Am 21.06.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes OZG NRW 155/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 155/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 155/2021 Informations-Vorlage (Microsoft PowerPoint - 20210201 Ausschuss fuer Digitalisierung und Klimaschutz - V2.pptx), PDF	155/2021	Informations-Vorlage	21.06.2021	Am 21.06.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Einführung der Porta-App 156/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 156/2021 öffnen, PDF	156/2021	Informations-Vorlage	21.06.2021	Am 21.06.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Wattbewerb 148/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 148/2021 öffnen, PDF	148/2021	Informations-Vorlage	21.06.2021	Am 21.06.2021 im Ausschuss für Digitalisierung und Klimaschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.