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Vorgänge

Vorlagen, Anträge und Anfragen von Porta Westfalica mit Beratungsverlauf und Dokumenten.

Vorgang	Vorlagen-Nr.	Typ	Datum	Stand
Bildung von Arbeitskreisen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 113/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 113/2021 öffnen, PDF	113/2021	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bestellung des Leiters und eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW 98/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 98/2021 öffnen, PDF	98/2021	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW 223/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 223/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 223/2020 Beschluss-Vorlage (Konzept Gute Schule 2020), PDF	223/2020	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021 21/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 21/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 21/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1) Trassenferner Teilabschnitt des geplanten Radweges im oberen Bereich (im unterne Bereich verläuft der Weg parallel zum Kirchsiek)), PDF	21/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen.
Radwege Kirchsiek, Aue, Hehler Feld – Priorisierung der Maßnahmen gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021 107/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 107/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 107/2021 Beschluss-Vorlage (1) Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021), PDF	107/2021	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 99/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 99/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 99/2021 Beschluss-Vorlage (Microsoft Word - 2021-04-22 Ministerschreiben Eltern Bundesnotbremse (002).docx), PDF	99/2021	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen.
Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße „Eschweg“ in Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW 81/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 81/2021 öffnen, PDF 4 Anlagen zu 81/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage Einziehung 1 zu 4000), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage Einziehung 1 zu 1000), PDF Beschluss-Vorlage (Bekanntmachungsentwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme RA Dr. Schröder), PDF	81/2021	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.
Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 65/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 65/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 65/2021 Beschluss-Vorlage (Vorlage VVOWL), PDF	65/2021	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Rahmenplan Klinikum Barkhausen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 67/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 67/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 67/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Rahmenplan zur Vorlage 67/2021), PDF Beschluss-Vorlage (Rahmenplanung Barkhausen 2005), PDF	67/2021	Beschluss-Vorlage	17.05.2021	Am 17.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 4 Enthaltungen.
Bestand der städtischen Wohnungen 82/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 82/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 82/2021 Informations-Vorlage (Städt. Mietwohnungen II), PDF	82/2021	Informations-Vorlage	05.05.2021	Am 05.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Ergebnis Kostenermittlung „Lüftungsanlagenkonzept für alle Schulen in PW“. 71/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 71/2021 öffnen, PDF 1 Anlage zu 71/2021 Informations-Vorlage (Ergebnis Prüfauftrag Lüftungskonzept für alle Schulen in PWx), PDF	71/2021	Informations-Vorlage	05.05.2021	Am 05.05.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Schul-/ Sportzentrum und Erholungsflächen südlich der Hoppenstraße im Stadtteil Hausberge" - Aufstellungsbeschluss 292/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 292/2020 öffnen, PDF 8 Anlagen zu 292/2020 Beschluss-Vorlage (1) Geltungsbereich), PDF Beschluss-Vorlage (2) Geltungsbereich mit B-Plan), PDF Beschluss-Vorlage (3) Entwurf Planzeichnung), PDF Beschluss-Vorlage (4) Entwurf Begründung), PDF Beschluss-Vorlage (5) Querschnitt 1), PDF Beschluss-Vorlage (6) Querschnitt 2), PDF Beschluss-Vorlage (7) Artenschutzprüfung), PDF Beschluss-Vorlage (8) Baugrundgutachten), PDF	292/2020	Beschluss-Vorlage	26.04.2021	Am 26.04.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Die Beschlussfassung wird vertagt in den nächsten Ausschuss für Planung und Umweltschutz am 07.06.2021.Mehrheitlich…
Konzept zur naturnahen Unterhaltung und Pflege der städtischen Straßen- und Wegeränder – Abschlussbericht 220/2020 · Beschluss-Vorlage Vorlage 220/2020 öffnen, PDF 1 Anlage zu 220/2020 Beschluss-Vorlage (Abschlussbericht Porta Westfalica), PDF	220/2020	Beschluss-Vorlage	26.04.2021	Am 26.04.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Der Beschluss wird einstimmig bei einer Enthaltung in den nächsten Ausschuss für Planung und Umweltschutz am…
Erteilung eines Genehmigungsbescheides zum Abbau von Kies und Sand in der Gemarkung Veltheim 76/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 76/2021 öffnen, PDF 2 Anlagen zu 76/2021 Informations-Vorlage (1) Lageplan der genehmigten Abgrabungsfläche), PDF Informations-Vorlage (2) Lageplan Ausgleichsfläche), PDF	76/2021	Informations-Vorlage	26.04.2021	Am 26.04.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
118. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Einleitungsbeschluss 297/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 297/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 1 Anlage zu 297/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1) FNP-Darstellung alt-neu), PDF	297/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.04.2021	Am 26.04.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Aufstellungsbeschluss 296/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 296/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 3 Anlagen zu 296/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (1) Geltungsbereich B-Plan Nr. 93), PDF Beschluss-Vorlage (2) Vorentwurf B-Plan Nr. 93), PDF Beschluss-Vorlage (3) Umliegende Bebauungspläne), PDF	296/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	26.04.2021	Am 26.04.2021 im Ausschuss für Planung und Umweltschutz beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung.
Unterhaltungmaßnahmen an Mahn- und Ehrenmalen 2021 84/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 84/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 84/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Fortschreibung für 2021 und 2022), PDF Beschluss-Vorlage (Antrag Grüne wg. Mahn-und Ehrenmal Lohfeld vom 14.04.2021), PDF Beschluss-Vorlage (Ehrenmale Kosten Abschluss 2018_2020), PDF	84/2021	Beschluss-Vorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Konzept Straßenbeleuchtungsschaltstellen 80/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 80/2021 öffnen, PDF	80/2021	Beschluss-Vorlage	22.04.2021	Am 22.04.2021 im Bauausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung.
Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Porta Westfalica hier: Aufbau bzw. Verbesserung der digitalen Vernetzung in Schulgebäuden Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW 95/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 95/2021 öffnen, PDF	95/2021	Beschluss-Vorlage	19.04.2021	Am 19.04.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung.
Stadtentwicklungsplanung Porta Westfalica; Maßnahmen und Projekte der letzten Jahre 68/2021 · Informations-Vorlage Vorlage 68/2021 öffnen, PDF	68/2021	Informations-Vorlage	23.03.2021	Am 23.03.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ein Ergebnis ist nicht angegeben.
Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica zum Entwurf 304/2020 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 304/2020 1. Ergänzung öffnen, PDF 9 Anlagen zu 304/2020 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Regionalplan Barkhausen_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Holtrup_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Holzhausen und Hausberge_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Neesen und Lerbeck_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Veltheim, Möllbergen_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Vennebeck und Costedt_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Eisbergen, Lohfeld_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Regionalplan Nammen, Wülpke, Kleinenbremen_Entwurf), PDF Beschluss-Vorlage (Stellungnahme gesamt PW Regionalplanentwurf), PDF	304/2020 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	23.03.2021	Am 23.03.2021 im Gremium „Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing“ beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 5 Gegenstimmen und 1 Enthaltung.
Haushaltssatzung und Haushaltssanierungsplan 2021 a) Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 b) Beschluss zum Haushaltssanierungsplan 2021 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW 72/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 72/2021 öffnen, PDF 10 Anlagen zu 72/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 Veränderungsliste Ergebnisrechnung), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 Haushaltssatzung 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 4 Entwicklung des Eigenkapitals), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 5 Entwicklung der Verbindlichkeiten), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 6 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 7 Fortschreibung des HSP 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 8 Formeller Stellenplan 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 9 Gesamtergebnisplan 2021), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 10 Gesamtfinanzplan 2021), PDF	72/2021	Beschluss-Vorlage	22.03.2021	Am 22.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Mehrheitlich dafür; 4 Nein-Stimmen.
Einführung Serviceportal der Regio iT im Verbund des Kommunalen Rechenzentrums Lemgo Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW 63/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 63/2021 öffnen, PDF 3 Anlagen zu 63/2021 Beschluss-Vorlage (Anlage 1 - Anschreiben Bedarfsabfrage Serviceportal), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 2 - Fragebogen Nutzung Serviceportal), PDF Beschluss-Vorlage (Anlage 3 - Bedarfsabfage Serviceportal krz Lemgo), PDF	63/2021	Beschluss-Vorlage	22.03.2021	Am 22.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
3. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2012 – delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 27/2021 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage Vorlage 27/2021 1. Ergänzung öffnen, PDF 2 Anlagen zu 27/2021 1. Ergänzung Beschluss-Vorlage (Entwurf 3. Änderung), PDF Beschluss-Vorlage (Gegenüberstellung), PDF	27/2021 1. Ergänzung	Beschluss-Vorlage	22.03.2021	Am 22.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.
Mitgliedschaft im Institut der Rechnungsprüfer und Rechnungsprüferinnen in Deutschland e. V. (IDR) - delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW 66/2021 · Beschluss-Vorlage Vorlage 66/2021 öffnen, PDF	66/2021	Beschluss-Vorlage	22.03.2021	Am 22.03.2021 im Haupt- und Finanzausschuss beraten. Ergebnis: Einstimmig.